Supreme Court: Mehrheit für Kavanaugh nimmt Formen an

 

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05.10.2018 18:11
US-Richter Kavanaugh dürfte die Mehrheit als Richter am Supreme Court sicher haben.
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Im Vorgang zur Berufung als Höchstrichter an den Supreme Court der USA hat Brett Kavanaugh eine Mehrheit fast sicher. Am Freitag erklärte die bisher einzig unentschlossene Republikanerin Susan Collins, sie werde für Kavanaugh stimmen. Mit Joe Manchin hat auch ein Demokrat erklärt, er werde für Kavanaugh stimmen.

Zuvor hatte Kavanaugh eine wichtige Hürde genommen. Der Senat stimmte mit 51 zu 49 Stimmen für die Durchführung der finalen Abstimmung, die vermutlich am Samstag stattfinden wird. Entschieden ist die Wahl allerdings noch nicht: Sollten die Republikaner und die Demokraten zu einem Gleichstand kommen, entscheidet die Stimme von Vizepräsident Mike Pence. Dann hätte Kavanaugh die Berufung geschafft.

Bei der Abstimmung am Freitag stimmt eine Republikanerin - Lisa Murkowski of Alaska - gegen Kavanaugh.

Bei der Abstimmung im Senats-Unterausschuss hatte der Republikaner Jeff Flake für eine nochmalige FBI-Untersuchung geworben und Zweifel angemeldet. Es ist unklar, wie er am Samstag entscheiden wird.-

Auf Twitter erklärte Präsident Donald Trump am Freitag, er sei "sehr stolz" auf den Senat. Drei Frauen werfen Kavanaugh sexuelle Übergriffe während in den 80er Jahren vor. Er hatte die Vorwürfe in einer ungewöhnlich angriffigen Rede vor dem Senat zurückgewiesen. Allerdings verursachte der emotionale Auftritt neues Unbehagen, zumal Kavanaugh auf bestimmte Fragen ausweichend wirkte und starke parteipolitische Positionen bezog.

Mit der Mehrheit der Republikaner im Senat galt Kavanaughs Bestätigung ursprünglich als sicher. Nach den Vorwürfen der drei Frauen ist jedoch unklar, ob alle 51 Republikaner tatsächlich für ihn stimmen werden.

Trump will die Personalie noch vor der Kongresswahl Anfang November durchziehen, weil eine Niederlage der Republikaner möglich ist. Bei einem Machtwechsel im Senat zugunsten der Demokraten wäre eine Ernennung Kavanaughs oder eines ähnlich konservativen Kandidaten ausgeschlossen.

Vor der Abstimmung am Freitagmorgen waren in Washington Tausende Menschen gegen die Berufung von Kavanaugh auf die Straße gegangen. Hunderte wurden festgenommen, darunter die Schauspielerin Amy Schumer. Die Demonstranten hatten sich zunächst vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshofs versammelt, anschließend drangen sie in ein Bürogebäude des Senats ein. Sie hielten Schilder mit Aufschriften wie "Kava-Nope" (übersetzt etwa: Kava-Nee) oder "Glaubt den Überlebenden" in die Höhe.


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