Politik

Supreme Court: Mehrheit für Kavanaugh nimmt Formen an

Lesezeit: 1 min
05.10.2018 18:11
US-Richter Kavanaugh dürfte die Mehrheit als Richter am Supreme Court sicher haben.
Supreme Court: Mehrheit für Kavanaugh nimmt Formen an

Mehr zum Thema:  
USA >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
USA  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Im Vorgang zur Berufung als Höchstrichter an den Supreme Court der USA hat Brett Kavanaugh eine Mehrheit fast sicher. Am Freitag erklärte die bisher einzig unentschlossene Republikanerin Susan Collins, sie werde für Kavanaugh stimmen. Mit Joe Manchin hat auch ein Demokrat erklärt, er werde für Kavanaugh stimmen.

Zuvor hatte Kavanaugh eine wichtige Hürde genommen. Der Senat stimmte mit 51 zu 49 Stimmen für die Durchführung der finalen Abstimmung, die vermutlich am Samstag stattfinden wird. Entschieden ist die Wahl allerdings noch nicht: Sollten die Republikaner und die Demokraten zu einem Gleichstand kommen, entscheidet die Stimme von Vizepräsident Mike Pence. Dann hätte Kavanaugh die Berufung geschafft.

Bei der Abstimmung am Freitag stimmt eine Republikanerin - Lisa Murkowski of Alaska - gegen Kavanaugh.

Bei der Abstimmung im Senats-Unterausschuss hatte der Republikaner Jeff Flake für eine nochmalige FBI-Untersuchung geworben und Zweifel angemeldet. Es ist unklar, wie er am Samstag entscheiden wird.-

Auf Twitter erklärte Präsident Donald Trump am Freitag, er sei "sehr stolz" auf den Senat. Drei Frauen werfen Kavanaugh sexuelle Übergriffe während in den 80er Jahren vor. Er hatte die Vorwürfe in einer ungewöhnlich angriffigen Rede vor dem Senat zurückgewiesen. Allerdings verursachte der emotionale Auftritt neues Unbehagen, zumal Kavanaugh auf bestimmte Fragen ausweichend wirkte und starke parteipolitische Positionen bezog.

Mit der Mehrheit der Republikaner im Senat galt Kavanaughs Bestätigung ursprünglich als sicher. Nach den Vorwürfen der drei Frauen ist jedoch unklar, ob alle 51 Republikaner tatsächlich für ihn stimmen werden.

Trump will die Personalie noch vor der Kongresswahl Anfang November durchziehen, weil eine Niederlage der Republikaner möglich ist. Bei einem Machtwechsel im Senat zugunsten der Demokraten wäre eine Ernennung Kavanaughs oder eines ähnlich konservativen Kandidaten ausgeschlossen.

Vor der Abstimmung am Freitagmorgen waren in Washington Tausende Menschen gegen die Berufung von Kavanaugh auf die Straße gegangen. Hunderte wurden festgenommen, darunter die Schauspielerin Amy Schumer. Die Demonstranten hatten sich zunächst vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshofs versammelt, anschließend drangen sie in ein Bürogebäude des Senats ein. Sie hielten Schilder mit Aufschriften wie "Kava-Nope" (übersetzt etwa: Kava-Nee) oder "Glaubt den Überlebenden" in die Höhe.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
USA >

DWN
Unternehmen
Unternehmen Signa-Pleite: Sind 680 Millionen Euro Steuergelder für Galeria Karstadt Kaufhof futsch?
27.02.2024

Die Folgen der Pleite von Signa und des Immobilienimperiums rund um den österreichischen Investor Réne Benko zieht weitere Kreise....

DWN
Finanzen
Finanzen Ist Bitcoin das bessere Gold?
27.02.2024

Dank der neuen ETFs fließen immer größere Summen in Bitcoin – neue Preisrekorde sind schon in Sicht. Gold bleibt dagegen trotz hoher...

DWN
Immobilien
Immobilien Heizungsförderung 2024: Anträge für den Heizungstausch ab heute möglich
27.02.2024

Bis zu 70 Prozent Förderung gibt es vom Staat für eine neue klimafreundlichere Heizung. Ab heute können entsprechende Anträge bei der...

DWN
Technologie
Technologie Deshalb könnte sich der Wasserstoff-Hype als Blase herausstellen
27.02.2024

Wasserstoff sorgt weltweit als saubere Energiequelle für Aufmerksamkeit. Doch nun mehren sich Stimmen, die vor einer potenziellen Blase...

DWN
Technologie
Technologie Studie: Autozulieferer und Ladenetz Einfallstor für Hackerangriffe
27.02.2024

Die Elektroautobranche wird vom US-amerikanischen Konzern Tesla und dem chinesischen Autobauer BYD bestimmt. Deutsche Autobauer hinken aus...

DWN
Panorama
Panorama GfK: Deutsche Verbraucher bleiben sparsam
27.02.2024

Sparen hat derzeit bei deutschen Verbrauchern oberste Priorität. Das ergab die neueste Erhebung der Marktforschungsinstitute GfK und NIM....

DWN
Finanzen
Finanzen DAX-Rekordhoch: Neue historische Bestmarke für den deutschen Leitindex
27.02.2024

Nach zuletzt drei historischen Bestmarken des DAX in Folge ist die Rekordjagd am Dienstag nicht zu stoppen. Im frühen Handel notierten die...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Tonies SE: Eine deutsche Erfolgsgeschichte erobert die Welt
27.02.2024

Anfang Februar gab Tonies die vorläufigen Geschäftszahlen für das abgelaufene Jahr bekannt, die mit einem Umsatzwachstum von 39 Prozent...