Politik

Supreme Court: Mehrheit für Kavanaugh nimmt Formen an

Lesezeit: 1 min
05.10.2018 18:11
US-Richter Kavanaugh dürfte die Mehrheit als Richter am Supreme Court sicher haben.
Supreme Court: Mehrheit für Kavanaugh nimmt Formen an

Mehr zum Thema:  
USA >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
USA  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Im Vorgang zur Berufung als Höchstrichter an den Supreme Court der USA hat Brett Kavanaugh eine Mehrheit fast sicher. Am Freitag erklärte die bisher einzig unentschlossene Republikanerin Susan Collins, sie werde für Kavanaugh stimmen. Mit Joe Manchin hat auch ein Demokrat erklärt, er werde für Kavanaugh stimmen.

Zuvor hatte Kavanaugh eine wichtige Hürde genommen. Der Senat stimmte mit 51 zu 49 Stimmen für die Durchführung der finalen Abstimmung, die vermutlich am Samstag stattfinden wird. Entschieden ist die Wahl allerdings noch nicht: Sollten die Republikaner und die Demokraten zu einem Gleichstand kommen, entscheidet die Stimme von Vizepräsident Mike Pence. Dann hätte Kavanaugh die Berufung geschafft.

Bei der Abstimmung am Freitag stimmt eine Republikanerin - Lisa Murkowski of Alaska - gegen Kavanaugh.

Bei der Abstimmung im Senats-Unterausschuss hatte der Republikaner Jeff Flake für eine nochmalige FBI-Untersuchung geworben und Zweifel angemeldet. Es ist unklar, wie er am Samstag entscheiden wird.-

Auf Twitter erklärte Präsident Donald Trump am Freitag, er sei "sehr stolz" auf den Senat. Drei Frauen werfen Kavanaugh sexuelle Übergriffe während in den 80er Jahren vor. Er hatte die Vorwürfe in einer ungewöhnlich angriffigen Rede vor dem Senat zurückgewiesen. Allerdings verursachte der emotionale Auftritt neues Unbehagen, zumal Kavanaugh auf bestimmte Fragen ausweichend wirkte und starke parteipolitische Positionen bezog.

Mit der Mehrheit der Republikaner im Senat galt Kavanaughs Bestätigung ursprünglich als sicher. Nach den Vorwürfen der drei Frauen ist jedoch unklar, ob alle 51 Republikaner tatsächlich für ihn stimmen werden.

Trump will die Personalie noch vor der Kongresswahl Anfang November durchziehen, weil eine Niederlage der Republikaner möglich ist. Bei einem Machtwechsel im Senat zugunsten der Demokraten wäre eine Ernennung Kavanaughs oder eines ähnlich konservativen Kandidaten ausgeschlossen.

Vor der Abstimmung am Freitagmorgen waren in Washington Tausende Menschen gegen die Berufung von Kavanaugh auf die Straße gegangen. Hunderte wurden festgenommen, darunter die Schauspielerin Amy Schumer. Die Demonstranten hatten sich zunächst vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshofs versammelt, anschließend drangen sie in ein Bürogebäude des Senats ein. Sie hielten Schilder mit Aufschriften wie "Kava-Nope" (übersetzt etwa: Kava-Nee) oder "Glaubt den Überlebenden" in die Höhe.


Mehr zum Thema:  
USA >

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Automesse China 2024: Deutsche Autohersteller im Preiskrieg mit BYD, Xiaomi und Co.
25.04.2024

Bei der Automesse in China steht der eskalierende Preiskrieg bei Elektroautos im Vordergrund. Mit hohen Rabatten kämpfen die Hersteller...

DWN
Politik
Politik Bericht: Habeck-Mitarbeiter sollen Kritik am Atom-Aus missachtet haben
25.04.2024

Wichtige Mitarbeiter von Bundesministern Habeck und Lemke sollen laut einem Bericht interne Zweifel am fristgerechten Atomausstieg...

DWN
Finanzen
Finanzen Feiertagszuschlag: Was Unternehmer an den Mai-Feiertagen beachten sollten
25.04.2024

Feiertagszuschläge sind ein bedeutendes Thema für Unternehmen und Arbeitnehmer gleichermaßen. Wir werfen einen genauen Blick auf die...

DWN
Finanzen
Finanzen Teurer Anlegerfehler: Wie der Blick in den Rückspiegel fehlgeht
25.04.2024

Anleger orientieren sich an den Renditen der vergangenen drei bis zehn Jahre, um Aktien oder Fonds auszuwählen. Doch laut Finanzexperten...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Kommunikation im Wandel – Was es für Unternehmen in Zukunft bedeutet
25.04.2024

In einer Ära schneller Veränderungen wird die Analyse von Trends in der Unternehmenskommunikation immer entscheidender. Die Akademische...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Lieferdienste in Deutschland: Bei Flink, Wolt und anderen Lieferando-Konkurrenten geht es um alles oder nichts
25.04.2024

Getir, Lieferando, Wolt, UberEats - es fällt schwer, in deutschen Großstädten beim Angebot der Essenskuriere den Überblick zu...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Familienunternehmer in Sorge: Land verliert an Wettbewerbsfähigkeit
25.04.2024

In einer Umfrage kritisieren zahlreiche Familienunternehmer die Politik aufgrund von übermäßiger Bürokratie und Regulierung. Besonders...

DWN
Finanzen
Finanzen So wählt Warren Buffett seine Investments aus
25.04.2024

Warren Buffett, auch als „Orakel von Omaha“ bekannt, ist eine Ikone der Investment-Welt. Doch worauf basiert seine Investmentstrategie,...