Trump macht Rückzieher bei Abzug aus Syrien

 

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03.01.2019 02:28
Ein baldiger Abzug der US-Truppen aus Syrien scheint vom Tisch zu sein.
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US-Präsident Donald Trump hat seine Ankündigung zum Abzug der US-Soldaten aus Syrien relativiert. Während einer Kabinettssitzung am Mittwoch sagte Trump: "Ich möchte nicht für immer in Syrien bleiben." Er habe jedoch "niemals" gesagt, "wir gehen über Nacht raus", sagte Trump. Der Abzug werde "innerhalb einer gewissen Zeitspanne erfolgen". Anders als die israelische Regierung hält Trump Syrien nicht für ein rohstoffreiches Land: "Wir sprechen nicht über enormen Reichtum. Wir sprechen über Sand und Tod." Die Regierung Netanjahu warnt dagegen, dass der Iran über Syrien eine Landbrücke zum Mittelmeer errichten könnte - eines der Ziele, das China als dem wichtigsten Protektor des Iran vorschwebt.

Der neue kommissarische US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan räumt dem Kampf gegen China daherf oberste Priorität ein. Shanahan habe die führenden Pentagon-Mitarbeiter bei einem Treffen am Mittwoch aufgefordert, sich "auf die Umsetzung der nationalen Verteidigungsstrategie zu konzentrieren", sagte ein Vertreter des Ministeriums in Washington laut AFP. Er habe hinzugefügt: "Erinnern Sie sich: China, China, China".

Nach den heftigen politischen Turbulenzen um seine Entscheidung zum Abzug aus Syrien hatte Trump erst am Montag ein vorsichtiger Rückzieher angedeutet, als er nach einem Treffen mit dem einflussreichen Senator Lindsey Graham davon sprach, die US-Truppen "langsam" abzuziehen und dabei zugleich die Überreste des sogenannten IS zu bekämpfen. Von einem sofortigen Abzug und einem Sieg über den IS, den Trump erst vor zwei Wochen verkündet hatte, war nicht mehr die Rede.

Allerdings war allgemein ohnehin nicht erwartet worden, dass sich die USA wirklich aus Syrien zurückziehen würden. Unklar ist, inwieweit eine längere Präsenz mit den Russen akkordiert ist.

Graham hatte bereits einige Tage zuvor in einem TV-Interview gesagt, er werde Trump empfehlen, die Truppen langsam abzuziehen. Graham ist der wichtigste Vertreter der Neocons und der Rüstungs-Lobby in der US-Politik.

Die israelische Regierung hatte nach Bekanntgabe des Rückzugs der US-Truppen gewarnt, dass der Iran in Syrien eine Militärbasis errichten könnte. Trump entgegnete, dass der Iran durch die Sanktionen so geschwächt sei, dass auch der Iran seine Truppen aus Syrien und dem Jemen abziehen werde. Das Land kämpfe ums Überleben und habe keine Kapazitäten für militärische Aktionen in anderen Ländern. In Israel wurde Trumps Bemerkung, der Iran könne "in Syrien machen was er will" aufgegriffen und als Bedrohung für Israel dargestellt, wie die Times of Israel berichtet.

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