Politik

Europäer wollen keine IS-Kämpfer aufnehmen

Lesezeit: 1 min
18.02.2019 11:30
Deutschland und Frankreich wollen keine Kämpfer der Terrormiliz IS aufnehmen. Dazu hatte sie US-Präsident Trump aufgefordert.

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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat skeptisch auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump an die Europäer reagiert, gefangene ausländische IS-Kämpfer zurückzunehmen. So lange es keine Informationen und Ermittlungsverfahren gebe, halte er dies "für außerordentlich schwierig zu realisieren", sagte Maas am Sonntagabend in der ARD-Sendung Anne Will.

In Deutschland halten sich derzeit ohnehin bereits etwa 300 IS-Kämpfer auf.

Er verwies zwar grundsätzlich darauf, dass deutsche Staatsbürger das Recht zur Wiedereinreise hätten. Doch in Syrien gebe es nicht die Möglichkeit, dies zu überprüfen. Bei einer Rückkehr müsse auch sichergestellt sein, dass es in Deutschland sofort ein Verfahren gebe. Dafür würden Informationen und Ermittlungsverfahren gebraucht.

Trump hatte die Europäer aufgefordert, ihre bei Kämpfen gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Ostsyrien gefangengenommenen Staatsbürger zurückzunehmen, um ihnen in ihrer Heimat den Prozess zu machen. Sonst müssten die USA sie freilassen, woraufhin damit zu rechnen sei, dass die Kämpfer nach Europa "eindringen", schrieb der US-Präsident im Kurzbotschaftendienst Twitter. Trump sprach konkret Deutschland, Großbritannien und Frankreich an.

Seit Dezember sind zehntausende Angehörige von Dschihadisten aus der letzten IS-Bastion im Osten Syriens geflohen und haben sich den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) ergeben. Unter den Gefangenen sind auch viele europäische Dschihadisten mit ihren Frauen und Kindern.

Auch Frankreich will trotz der Forderung von US-Präsident Donald Trump auf absehbare Zeit keine französischen IS-Kämpfer aus Syrien einreisen lassen. "Wir ändern unsere Politik derzeit nicht", sagte Justizministerin Nicole Belloubet dem TV-Sender France 2. Frankreich hat Einreisen von IS-Kämpfern und ihren Frauen bisher strikt abgelehnt, da es sie "Feinde" Frankreichs einstuft. Ausnahmen gab es in Einzelfällen für Minderjährige.

 


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