Nach erfolgreichem Aufstieg steht China am Scheideweg

 

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05.08.2019 17:09
China ist weit vorangekommen, seit das Land sich dazu entschieden hat, kapitalistische Methoden zu übernehmen. Es ließ den Marxismus hinter sich – eine gescheiterte und fehlgeleitete Idee, eine Sackgasse, die keine Zukunft für das chinesische Volk bereithielt. Natürlich kann China das nicht offen sagen.
Nach erfolgreichem Aufstieg steht China am Scheideweg
Auch wenn die Bevölkerung von Hongkong keine Demokratie hat, wie wir sie kennen, so stützt sie sich doch auf die Rechtsstaatlichkeit, die sie geerbt hat. (Foto: dpa)

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Das größte unter vielen Problemen, vor denen das Land steht, ist die Demografie. Diese ist besonders wichtig, wenn man versucht sich vorzustellen, wie China einst war und wie es sich in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren entwickelt.

Sehr wichtig ist auch, und das zeigt die Situation in Hongkong, wie die kommunistische Partei weiterhin die allgemeine Kontrolle behalten kann. Sie hat sich erfolgreich zu einer Art Aristokratie entwickelt und gleichzeitig die Entfaltung relativ freier Marktkräfte zugelassen, was ein schwieriger Balanceakt war. Wann und wie das Land zu einer Art Demokratie werden kann, ist eine Schlüsselfrage – nicht zuletzt wegen des langfristigen Plans, Taiwan in das Land zu integrieren.

Hinzu kommt, dass China zunehmend seine militärischen Muskeln spielen lässt, was in gewissem Maße von der offensichtlichen Macht beeinflusst wird, über die Putins Russland verfügt – trotz seiner eher schwachen Wirtschaft.

Wenn wir uns Chinas Fortschritte ansehen, seit es entschieden hat, den Marxismus aufzugeben und das Profitstreben zu übernehmen, können wir den großen Erfolg sehen, der erzielt wurde. Warum hat es diese dramatische Wende vollzogen? Die Chinesen haben einen tiefen Glauben an ihre Geschichte, auf die sie zu Recht stolz sind. Und sie verstehen, dass sie Europa im Mittelalter sowohl in kultureller als auch in technologischer Hinsicht um viele Jahre voraus waren. Es muss ihren Stolz in gewisser Weise verletzt haben, als sie den Erfolg Japans und auch Südkoreas sahen. Darüber hinaus wurden sie durch den Erfolg Hongkongs und auch Singapurs an ihre Fähigkeiten als Volk erinnert. Diejenigen, die klug genug waren zu erkennen, dass sie sich ändern mussten, konnten diese als Modelle sehen.

  • Das Hongkonger Modell einer Kolonie, wo die Kontrolle letztlich in London lag, ermöglichte völlige wirtschaftliche Freiheit und einen Rat im kolonialen Modell, angeführt vom Gouverneur und mit Vertretern aller Seiten der Gesellschaft – aber keine volle Demokratie.
  • Das Singapurer Modell war und ist wahrscheinlich immer noch eine vernünftige Demokratie, die seit 50 Jahren von derselben Partei sanft, aber fest geführt wird.

Beide Stadtstaaten verfügten über das Erbe der Rechtsstaatlichkeit aus der angelsächsischen Tradition der Freiheit und Unabhängigkeit. Wenn wir dann Taiwan betrachten, das von China immer als Teil seines souveränen Territoriums beansprucht wurde, so hat auch dies wirtschaftlichen Erfolg erzielt – auch wenn es bis Mitte der 80er Jahre die Einparteienherrschaft der Partei der Chinesischen Nationalistischen Partei hatte. Taiwan war auch viel autoritärer als Hongkong oder Singapur. Wir können jedoch leicht erkennen, wie die wirtschaftlichen Erfolge bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Herrschaft Peking beeinflusst hat, als es den Übergang zum Kapitalismus vollzog.

Die chinesische Wirtschaft befand sich im Jahr 1952 mit einem BIP von 30 Milliarden Dollar in einer schrecklichen Situation. Dieses hatte sich dramatisch auf 12.000 Milliarden Dollar im Jahr 2017 erhöht (Schätzung für 2019: 14.000 Milliarden Dollar). Auch wenn einige der Statistiken als verdächtig gelten, ist das Wachstum zweifellos für alle sichtbar. Der größte Teil des Wachstums erfolgte nach den Wirtschaftsreformen von 1978. Der Hauptauslöser für diesen Schritt war die Katastrophe des s genannten „Großen Sprungs nach vorn“ in den Jahren 1958 bis 1962, der viele Todesopfer forderte – vor allem durch Hungersnöte. Die Zahl der Todesfälle unter dem revolutionären Kommunismus in China einschließlich des „Großen Sprungs nach vorne“ werden auf 40-70 Millionen geschätzt. Die Notwendigkeit zur Veränderung war da und der ideologische Spielplan erforderte es, die Herrschaft der kommunistischen Partei zu erhalten. Die anderen oben genannten chinesischen Modelle dienten als eine Art Vorlage. Zudem gab es die längerfristige Aussicht auf eine Wiedervereinigung mit Taiwan.

In den Köpfen der Führer muss auch der Rückgang der militärischen Macht eine Rolle gespielt haben, auch wenn China zu einer Atommacht geworden war, was in einer sich schnell verändernden technologischen Szene offensichtlich wurde. Außerdem musste das Land auf jeden Fall freundlicher werden, wenn es große ausländische Direktinvestitionen erhalten wollte, um die Veränderungen voranzutreiben. In den 90er Jahren war China nach den USA der weltweit zweitgrößte Empfänger ausländischer Investitionen, was dazu führte, dass ausländische Investoren etwa 60 Prozent des chinesischen Import- und Exportgeschäfts ausmachten. Alle Instrumente wurden eingesetzt, um die für den Wechsel erforderlichen Investitionen zu fördern, einschließlich der schnellen Registrierung von Joint Ventures, der bevorzugten steuerlichen Behandlung von hundertprozentigen ausländischen Unternehmen, einer Börse und ausländischen Banken. Ausländische Unternehmen wurden durch schnelle Planungsentscheidungen ermutigt und ausländische Führungskräfte erhielten sogar einfache Möglichkeiten zum Hausbau mit modernen Einrichtungen.

Die demografische Entwicklung des Landes hat sich bei rund 1,4 Milliarden Menschen stabilisiert, aber wegen historischer Entwicklungen bringen die Prognosen künftige Probleme mit sich. Zu diesen Faktoren gehören die große Hungersnot Ende der 1950er und Anfang der 1960er Jahre und die Ein-Kind-Politik, die Ende der 1970er Jahre eingeführt wurde und Anfang der 1980er Jahre sogar Teil der Verfassung wurde. Dies wurde mit der Einführung der Zwei-Kind-Politik erst kürzlich im Jahr 2016 geändert. Auch wenn die Ein-Kind-Politik das Bevölkerungswachstum verlangsamt hat, treten aufgrund der höheren Lebenserwartung und der geringen Fruchtbarkeit immer noch Probleme auf. Es wird erwartet, dass die Bevölkerung ab etwa Mitte der 2020er Jahre abnimmt. Es besteht kein Zweifel, dass auch der steigende Wohlstand und die bessere Bildung ähnlich wie in vielen westlichen Ländern dazu beigetragen haben, dass die Geburtenrate abnimmt. Auch die allgemeinen Arbeitsmöglichkeiten für Frauen spielen eine Rolle. Einigen Vorhersagen zufolge werden die Folgen für die Wirtschaft ähnlich sein wie in Japan, als dort das Wachstum in den 90er Jahren praktisch verschwand. Dies hängt auch mit den demografischen Veränderungen zusammen: Ältere Menschen sind ein größerer Prozentsatz – und junge Menschen ein kleinerer, sodass sich das Abhängigkeitsverhältnis der Nichterwerbstätigen zur Erwerbsbevölkerung verschlimmert, mit Schwierigkeiten bei der Finanzierung von Renten und Gesundheitskosten sowie bei den allgemeinen Konsumausgaben.

Die Nachhaltigkeit des Wachstums hat daher für China aufgrund der demografischen Entwicklung und der steigenden Erwartungen an den wachsenden Wohlstand eine hohe Priorität. Sie haben darauf gedrängt, immer mehr Außenhandel zu betreiben, sodass ihnen sogar neokolonialistisches Vorgehen in Afrika und Südamerika wegen ihrer Infrastrukturhilfeprogramme dort vorgeworfen wird. Die Initiative „One Belt One Road“, die später in „The Belt and Road Initiative“ umbenannt wurde, weil der erste Name etwas totalitär erschien, ist ein weiteres Beispiel für den anhaltenden Drang nach außen. Damit verbunden ist auch die zunehmende Modernisierung des chinesischen Militärs, die offenbar nicht nur mit der Bedeutung im internationalen Handel der Wirtschaft zu tun hat, sondern auch mit dem Wunsch, mit den USA und anderen fortgeschrittenen Ländern gleichgestellt zu sein. Das schafft natürlich in Asien hinter den Kulissen eine Menge Nervosität, da die Angst vor einem autoritäreren Regime bereits vorhanden ist. Das Durchgreifen gegen die Minderheiten-Uiguren und das Blockieren von Webseiten sind Beispiele. Menschenrechtsverletzungen werden von vielen nur als die Spitze des Eisbergs angesehen.

In Zukunft werden die Herausforderungen der demografischen Entwicklung für die Wirtschaft mit den Herausforderungen der Demokratie einhergehen. Die Situation in Hongkong im Zusammenhang mit dem ausgesetzten vorgeschlagenen Auslieferungsgesetz verdeutlicht dies. Auch wenn die Bevölkerung von Hongkong keine Demokratie hat, wie wir sie kennen, so stützt sie sich doch auf die Rechtsstaatlichkeit, die sie geerbt hat. Die Chinesen auf dem Festland werden warten nur darauf, dass man sie nachahmt, sodass sie, wenn der Weg zum Fortschritt derselbe sein soll, ebenfalls erwarten werden, dass sie die gleichen Vorteile einer unabhängigen Justiz haben. Die Position Taiwans ist insofern ähnlich, als sie in den letzten 20 Jahren einen ähnlichen Weg eingeschlagen haben. Die gelegentliche Bekämpfung der Korruption auf dem chinesischen Festland mit schweren Strafen ist ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn es den Anschein hat, dass immer noch kleinere Bestechungen und Geschenke gemacht werden. Es ist jedoch eine grundlegende Veränderung für einen kommunistischen Staat, das Gesetz als unabhängig zu betrachten, da das Gesetz in den meisten kommunistischen Systemen eine Abteilung der Revolution war. Wie kann die Partei die Kontrolle behalten, wenn sie die Kontrolle über die Justiz aufgibt? Dies ist eine große Frage und eine schwierige Herausforderung für die Zukunft.

Teil des Handelsstreits zwischen den USA und China ist die Überzeugung der USA, dass internationale Normen nicht ohne weiteres eingehalten werden. Die USA sind besorgt über staatliche Beihilfen und Dumping, Patentverletzungen und eklatanten Diebstahl geistigen Eigentums – und natürlich darüber, dass es eine Ungerechtigkeit bei den Zöllen gibt. Diese Annahme von Ungerechtigkeit zeigt sich auch in den Gesprächen der USA mit Kanada und Mexiko sowie mit der EU. Im Falle Chinas besteht auch in den USA und anderswo der Glaube, dass der Renminbi-Yuan bewusst unterbewertet wird, was zu einer ungerechten Handelssituation führt. Nach Ansicht einiger Ökonomen ist dies ersichtlich in der außergewöhnlich großen Diskrepanz zwischen dem BIP des Landes in US-Dollar, das fast die Hälfte des BIP beträgt, das in Kaufkraft gemessen wird.

Der Druck der Trump-Administration wird von vielen nicht gut verstanden – vor allem in der EU. Die US-Strategie vom älteren Bush über Clinton, den jüngeren Bush und Obama, die US-amerikanische und chinesische Wirtschaft zu verflechten, hat dazu beigetragen, China vom Kommunismus fernzuhalten. Allerdings ist sie noch nicht vollständig normalisiert. Die Zeiten des außergewöhnlichen Wohlwollens der USA in der Handels-, Verteidigungs- und Geldpolitik in der Welt sind vorbei. Natürlich werden Spannungen auftreten, und wir sehen bereits, dass China und Russland sich mit dem greifbaren Zeichen annähern, dass sie sich einig sind, dass ihr Handel in Rubel oder Yuan und nicht in Dollar denominiert wird.

Wird das Regime in China mehr oder weniger autoritär sein und wird der Informationsfluss frei sein? Das sind Schlüsselfragen für die Zukunft. Viele Angehörige der Mittelschicht in China reisen heute für Geschäfte oder in der Freizeit ins Ausland. Sie sehen und hören Dinge. Die Blockade von Informationen kann nur eine gewisse Weile funktionieren, wie wir alle in Osteuropa gesehen haben, und kann letztlich nicht aufgehalten werden. Die Vorteile, die das kommunistische Regime in China gegenüber demokratischen Staaten hat, liegen in der Kontrolle insbesondere von Informationen, aber letztendlich wird eine weitere Liberalisierung unvermeidlich sein, mit den daraus resultierenden Risiken für das System.

Die neue Zusammenarbeit zwischen Russland und China kann dazu führen, dass sie vom jeweils anderen lernen, in Bereichen wie der russischen Duldung einer Menge religiöser Aktivitäten und moderater Meinungsverschiedenheiten in einem quasi demokratischen System. Die Russen können wiederum von den Chinesen lernen, wie sie ihre Wirtschaft dynamisch gestalten können. Das könnte ein gutes Ergebnis für den Welthandel und den Frieden bringen. Aber es könnte auch das Gegenteil sein. Die Schlüsselfrage ist jedoch, ob die etablierte Supermacht mit der aufstrebenden Supermacht koexistieren kann.

***

Keith Miles ist ein pensionierter Finanzdirektor, der u a. für den renommierten Londoner Think Tank „The Institute of Economic Affairs“ gearbeitet hat. Er hat zahlreiche Artikel in Zeitungen und Zeitschriften über Unternehmen, Wirtschaft und Politik veröffentlicht.

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