Der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will die Erhaltung und den Ausbau des Straßennetzes in Deutschland über eine Pkw-Maut finanzieren. Die Koalitionspartner werden bei einem Treffen in der kommenden Woche über die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beraten.
Dafür hat der Verkehrsminister verschiedene Vorschläge ausarbeiten lassen. Einer dieser Vorschläge sieht eine Vignettenpflicht für Pkw vor. Die Einnahmen aus dem Verkauf der Vignette sollen zweckgebunden für die Verbbesserung der deutschen Straßen verwendet werden. Dies sagte Ramsauer in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk.
Widerstand gegen eine Pkw-Maut kommt von der FDP. Sie will die Finanzierung des Straßenbaus über Einsparungen neu organisieren. Der einfachste Weg wäre, das Budget für das Straßennetz zu erhöhen. Ramsauer sieht allerdings eine Pkw-Maut ebenfalls als gute Variante: „Ich verstehe die Angst vor einer Vignette nicht, denn für Millionen von deutschen Urlaubern ist sie im Ausland eine Selbstverständlichkeit“, sagte er.
