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Blockupy: Harte Kritik an Polizeieinsatz

 

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03.06.2013 08:35
Bei den Protesten gegen die EZB in Frankfurt ging die Polizei hart gegen die Demonstranten vor. Hunderte wurden durch Pfefferspray, Schlagstöcke und brutale Festnahmen verletzt. Ursache für das Einschreiten der Polizei war die Einkesselung des sogenannten Schwarzen Blocks, einer Gruppe von Linksextremen, die sich an die Spitze der Bewegung gesetzt hatten
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Am Samstag kam es bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und der Polizei. Die Polizei steht wegen der überzogenen Gewaltanwendung in der Kritik. Sie habe es zudem von Anfang an darauf angelegt, die Demonstration zu unterbrechen.

Der Attac-Mitbegründer Werner Rätz, der die Blockupy-Demonstration anmeldete, hält den Polizeieinsatz in Frankfurt für einen Skandal. „Hier werden in einer Art und Weise Grundrechte außer Kraft gesetzt, wie ich das seit Jahrzehnten nicht erlebt habe“, zitiert ihn die FR. Der polizeiliche Eingriff in die Demonstration sei offensichtlich von langer Hand geplant worden.

Die Polizei hat politische Vorgaben bekommen“, sagt Rätz. „Die wussten, dass sie irgendwann in die Demo hineingehen würden.“ Mit dem Einsatzleiter vor Ort hätte er sich vielleicht einigen können, sagt Rätz. Aber der habe von seinen Vorgesetzten im Innenministerium eine andere Order erhalten.

Die Blockupy-Demonstration der circa 7.000 Protestler gegen die Sparpolitik in Europa war zunächst friedlich verlaufen. Erst gegen Mittag griff die Polizei ein und bildete einen Kessel, in den sie mehrere hundert Demonstranten über Stunden einschloss (mehr hier). Die Polizei setzte Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Ein Sprecher sagte, Demonstranten hätten mit Steinen geworfen und die Polizisten attackiert. Zudem seien Rauchbomben geworfen worden.

Einer der ersten, die beim Eingreifen der Polizei verletzt werden, ist der Journalist Christian M. Er habe gerade das Fronttransparent fotografiert, sagt er. Er sei auch klar als Pressevertreter erkennbar gewesen. „Ich habe nur noch aus dem Augenwinkel gesehen, dass jemand auf mich zustürmt“, sagt er. „Und dann hatte ich schon überall Pfefferspray im Gesicht. Es soll nach Blockupy Angaben 200 Verletzte gegeben haben. Ein Polizist soll von einem Demonstranten mit einem Schraubenzieher angegriffen worden sein.

 

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