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Die USA haben am Donnerstag den lateinamerikanischen Interamerikanischen Vertrag über gegenseitigen Beistand (TIAR) aktiviert. Der TIAR tritt immer dann in Kraft, wenn die lateinamerikanischen Staaten bedroht werden und löst den Verteidigungsfall aus. Er besagt, dass “ein bewaffneter Angriff eines Staates gegen einen amerikanischen Staat als Angriff gegen alle amerikanischen Staaten angesehen werden soll.”
“Die jüngsten kriegerischen Aktionen des venezolanischen Militärs an der Grenze zu Kolumbien sowie die Anwesenheit illegaler bewaffneter Gruppen und terroristischer Organisationen auf venezolanischem Territorium zeigen, dass Nicolas Maduro nicht nur eine Bedrohung für das venezolanische Volk darstellt, sondern dass sein Handeln den Frieden und die Sicherheit der Nachbarn Venezuelas gefährdet”, zitiert die Pressestelle des US-Außenministeriums Außenminister Mike Pompeo.
Zum TIAR gehören alle lateinamerikanischen Staaten außer Venezuela, Kuba, Bolivien, Ecuador, Nicaragua und Mexiko.
Die Entscheidung zur Aktivierung des TIAR-Vertrags wurde am Mittwoch offiziell von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gefällt. Der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaido unterstützte diesen Schritt.
Der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza kritisiert die OAS scharf. “Es ist schmerzlich, dass Länder, die von US-Truppen besetzt und deren Völker durch die Anwendung von TIAR massakriert wurden, heute ein ähnliches Verbrechen gegen ein Bruderland unterstützen”, zitiert die South Atlantic News Agency Arreaza.
Am Mittwoch hatte US-Präsident Donald Trump klar gemacht, dass sich die US-Politik gegenüber Venezuela trotz des Rücktritts von John Bolton nicht ändern werde. “Wir haben eine Politik in Bezug auf Venezuela, die eine feste Politik ist. Die Situation in Venezuela tut wirklich weh und wir versuchen, den Menschen auf humanitäre Weise zu helfen. Das ist wahrscheinlich nicht gut in Bezug auf ein schreckliches Regime. Aber dort gibt es Leute, die sterben (...) Dies ist ein Land, das vor 15 Jahren eines der reichsten Länder war und jetzt im Sterben liegt. Sie haben kein Wasser, sie haben kein Essen, sie haben keine medizinische Versorgung, sie haben nichts”, so Trump auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus.
