Die USA werden nach Einschätzung von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström schon bald neue Sonderzölle auf Waren aus Europa verhängen. Ein von EU-Seite vorgelegter Vorschlag zu Verhandlungen über eine Beilegung des Streits um Subventionen für Flugzeugbauer sei bislang nicht beantwortet worden, erklärte die Schwedin am Montag in Brüssel, wie die dpa berichtet. Leider sei es wohl so, dass die USA erst nach der Einführung von Sonderzöllen verhandeln wollten. Letzteres werde wahrscheinlich «recht bald» der Fall sein.
Malmström äußerte sich vor dem Hintergrund, dass die USA bereits in rund zwei Wochen die offizielle Erlaubnis der Welthandelsorganisation (WTO) bekommen könnten, auf Importe aus der EU Sonderzölle zu verhängen. Hintergrund ist ein Urteil des WTO-Schiedsgerichts, nachdem der europäische Flugzeugbauer Airbus illegale Staatshilfen in Milliardenhöhe erhalten hat.
Die US-Sonderzölle könnten Produkte und Komponenten für die Luftfahrtindustrie, aber auch zahlreiche andere Waren wie etliche Käsesorten, Olivenöl, Orangen oder Meeresfrüchte treffen. Alles in allem wurde die Erlaubnis für Sonderzölle auf Güter im Wert von rund 11 Milliarden Dollar (10 Milliarden Euro) beantragt. Nach Angaben aus EU-Kreisen wird die Genehmigung aber vermutlich nur für eine geringere Summe erteilt.
Sollten die Vereinigten Staaten Sonderzölle auf Produkte aus der EU einführen, wird die EU nach Angaben von Malmström mit Sonderzöllen auf US-Waren antworten. Dies ist möglich, da nach einem WTO-Urteil auch der US-amerikanische Flugzeugbauer Boeing illegale Subventionen erhielt. Der Schaden wurde von der Brüsseler Behörde zuletzt auf rund 12 Milliarden Dollar (11 Milliarden Euro) pro Jahr geschätzt. Er könnte durch Sonderabgaben auf Produkte wie Tomatenketchup, Handtaschen, Spielekonsolen und Hubschrauber ausgeglichen werden.
Die konkreten EU-Strafzollpläne werden bereits von der WTO geprüft. Vermutlich werde es dazu Ende dieses Jahres oder Anfang des kommenden Jahres eine Entscheidung geben, sagte Malmström.
