Ein neuer Kalter Krieg? Auf den Weltmeeren wird kräftig aufgerüstet

Die Zeiten, in denen sich die Heere von NATO und Warschauer Pakt entlang der innerdeutschen Grenze hochgerüstet gegenüberstanden, sind seit 30 Jahren Geschichte. Jetzt könnte der Kalte Krieg allerdings wieder aufflammen, jedoch auf einem anderen Territorium: Der Hohen See.

2012 ordnete Wladimir Putin nach seiner Wahl zum Präsidenten für das russische Militär im Allgemeinen und für die Flotte im Speziellen eine erhebliche Aufstockung an – seitdem rüstet Russland wieder massiv auf. Bis 2020 soll die Marine rund 50 neue Kriegsschiffe sowie über 20 neue U-Boote erhalten. Im August dieses Jahres führte sie in der Ostsee ihr größtes Manöver nach Beendigung des Kalten Krieges durch – circa 70 Schiffe, 60 Flugzeuge und deutlich über 10.000 Soldaten nahmen teil. Laut Putin ist „eine Großmacht-Flotte“ im Entstehen, die über „einmalige“ Fähigkeiten verfügt.

Im Gegenzug haben die USA 2014 ihre drei Jahre vorher offiziell aufgelöste 2. Flotte reaktiviert. Der schlagkräftige Kampfverband mit deutlich über 100 Kriegsschiffen, circa 4.500 Flugzeugen und fast 100.000 Soldaten operiert vor allem im Nordatlantik, aber auch in Nord- und Ostsee. Im Juni dieses Jahres leitete sein Kommandeur, Vizeadmiral Andrew „Woody“ Lewis, das Nato-Manöver „Baltops“ in der Ostsee, bei der unter anderem Landemanöver an der Küste der drei baltischen Staaten geübt wurden.

Auch die Deutsche Marine erhöht ihre Kampfkraft, und zwar ebenfalls in erheblichem Maße. Möglich gemacht wird dies durch den erhöhten Verteidigungsetat der Bundesrepublik - innerhalb der letzten fünf Jahre ist er um 40 Prozent gestiegen. Bis 2030 wird die Marine nach Aussage ihres Inspekteurs, Vizeadmiral Andreas Krause, jedes Jahr mindestens ein neues Schiff beziehungsweise Boot erhalten und dadurch um ein Drittel an Größe zulegen. Ausgestattet wird die Flotte sowohl mit neuen Fregatten als auch Korvetten, U-Booten, Mehrzweckkampfschiffen sowie Hubschraubern.

Nicht nur das Handeln, sondern auch die Rhetorik der Akteure deutet auf eine Reaktivierung von Strategien und Denkansätzen hin, wie sie charakteristisch für die Ära des Kalten Kriegs waren. So heißt es in der am ersten Weihnachtstag 2014 veröffentlichten Militär-Doktrin der Russischen Föderation (RF), dass die „Verstärkung des Machtpotentials der NATO … sowie das Heranrücken der militärischen Infrastruktur der NATO-Mitgliedsstaaten an die Grenzen der RF“ eine „grundlegende äußere militärische Gefahr“ darstelle.

Die 2018 veröffentlichte „Nationale Verteidigungs-Strategie“ der US-Regierung richtet sich primär gegen China und Russland, wobei gegen beide der Vorwurf in westlichen Medien erhoben wird, eine Welt schaffen zu wollen, die „im Einklang mit ihrem jeweiligen autoritären System“ stehe. Ein Unterschied zwischen Russland und den Vereinigten Staaten ist dabei, dass Moskau „militärische Gleichheit“ mit der Nato anstrebt; Washington dagegen betont, seinen „militärischen Vorsprung ausbauen“ zu wollen. Was allerdings nicht an der größeren Friedfertigkeit Moskaus liegt, sondern faktisch bedingt ist: Die USA beziehungsweise die Nato sind Russland militärisch überlegen – da ist es nur natürlich, dass Russland Parität anvisiert, während die USA ihre Rolle als weltweit stärkste Militärmacht aufrechterhalten wollen.

Auch Deutschland hat sich, vor allem in Person von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), klar positioniert. In mehreren Reden - unter anderem auf der Münchener Sicherheitskonferenz sowie an der Bundeswehr-Universität in München – machte die Politikerin deutlich, wo Freund und Feind angesiedelt sind: Ersterer jenseits des Atlantiks, letzterer im Osten Europas („die russische Aggression“) sowie – aber das ist ein anderes Thema – im fernen Osten.

Im Gespräch mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten sagte der Pressesprecher der Deutschen Marine, Kapitän zur See Johannes Dumrese:

Generell können wir nicht unberücksichtigt lassen, dass die Welt unsicherer geworden ist. Da ist einerseits die völkerrechtswidrige Annexion der Krim im Jahr 2014, mit der Russland deutlich gemacht hat, dass es bereit ist, seine Interessen auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Andererseits sind die Krisen und Konflikte entlang des südlichen Krisenbogens nicht verschwunden. Diese Parallelität verlangt dann auch nach einer adäquaten Antwort, die das Weißbuch der Bundesregierung 2016 gegeben hat: Die Landes- und Bündnisverteidigung rückt wieder in den Vordergrund. Das bedeutet, dass wir uns darauf vorbereiten müssen, und zwar auf den Seekrieg auf dem Wasser, unter Wasser und in der Luft über dem Wasser. Gleichzeitig müssen wir uns um die nach wie vor vorhandenen Krisen und Konflikte an oder nahe der Peripherie Europas kümmern, sonst schlagen sie ins Zentrum unseres Kontinents zurück – ich erinnere nur an die Anschläge in Paris, London oder am Berliner Breitscheidplatz. Wir haben es de facto mit einem Aufgabenzuwachs zu tun. Denn in Zeiten der Friedensdividende haben wir uns auf das internationale Krisenmanagement konzentriert und für militärische Auseinandersetzungen – also den Seekrieg – eine Vorwarnzeit von zehn Jahren angenommen. Mehr Aufgaben benötigen auch mehr Personal und eine entsprechende aufgabenorientierte Ausstattung. In dieser Aufwuchsphase befindet sich die Deutsche Marine derzeit.