Geheimdienst-Gipfel in Moskau: Kommt jetzt das Bündnis zwischen Erdogan und Assad?

 

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17.01.2020 11:49  Aktualisiert: 17.01.2020 11:49
In Moskau fand ein türkisch-syrischer Geheimdienst-Gipfel statt. Offenbar bahnt sich eine enge Kooperation zwischen der Türkei und Syrien an, um die Lage in Idlib zu befrieden, aber auch die Kurden-Miliz YPG im Osten des Landes zu verdrängen.
Geheimdienst-Gipfel in Moskau: Kommt jetzt das Bündnis zwischen Erdogan und Assad?
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und sein syrischer Amtskollege Baschar al-Assad. (Foto: dpa)
Foto: Sana

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Die türkischen und syrischen Geheimdienstchefs haben sich in der vergangenen Woche in Moskau getroffen. Das bestätigten die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana und türkische Regierungsbeamte. Das Treffen, das vom russischen Präsidenten Wladimir Putin in die Wege geleitet wurde, erfolgte trotz der Differenzen, die Ankara und Damaskus seit Beginn des Syrien-Stellvertreterkriegs im Jahr 2011 haben. Zuvor hatte es zwar geheimdienstliche Kontakte gegeben, jedoch kein offizielles Geheimdienst-Treffen.

Der türkische Geheimdienstchef Hakan Fidan und sein syrischer Amtskollege Ali Mamluk diskutierten den Waffenstillstand in der syrischen Idlib und eine mögliche Koordinierung gegen die kurdische Präsenz in Nordsyrien aus.

Die Diskussionen beinhalteten “die Möglichkeit einer Zusammenarbeit gegen die YPG, die syrische Komponente der Terrororganisation PKK im Osten des Euphrats ist”, sagte ein türkischer Beamter dem englischsprachigen Dienst von Reuters unter der Bedingung der Anonymität. Die Nachrichtenagentur Sana teilte mit, der syrische Geheimdienstchef habe die Türkei aufgefordert, die Souveränität Syriens und seine Unabhängigkeit und territoriale Integrität anzuerkennen.

Im vergangenen Jahr einigten sich Moskau und Ankara darauf, die YPG-Kämpfer entlang der türkisch-syrischen Grenze zu verdrängen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte zuvor betont, dass die Türkei im Nordosten Syriens Terrorgruppen, die die territoriale Integrität der Türkei in Frage stellen und attackieren, bekämpfen werde. Darüber hinaus respektiere Ankara die territoriale Integrität Syriens ohne Einschränkungen. Er teilte mit, dass die Türkei das sogenannte Adana-Abkommen von 1998 respektiere. “Syrien wird auf der Grundlage des Grundsatzes der Gegenseitigkeit keine Aktivitäten zulassen, die von seinem Hoheitsgebiet ausgehen und die Sicherheit und Stabilität der Türkei gefährden. Syrien wird die Lieferung von Waffen, Logistikmaterial, finanzieller Unterstützung und Propaganda-Aktivitäten der PKK in ihrem Hoheitsgebiet nicht zulassen “, heißt es in dem ersten Grundsatz des Abkommens von Adana. Das Abkommen sieht auch eine enge Sicherheitskoordination zwischen Damaskus und Ankara in dieser Frage vor, darunter “eine direkte Telefonverbindung zwischen den hochrangigen Sicherheitsbehörden der beiden Länder”.

Der Geheimdienst-Gipfel in Moskau ist im Zusammenhang mit dem Adana-Abkommen zu bewerten. Offenbar möchten Damaskus und Ankara den Einfluss der YPG im Osten Syriens zurückdrängen. Am 5. Dezember 2019 war Mamluk nach Qamischli geflogen, um sich dort mit arabischen Clan-Chefs zu treffen. Nach Informationen der türkischsprachige Dienst der BBC und kurdischer Quellen soll Mamluk die Clan-Chefs dazu gedrängt haben, arabische Kämpfer in den Reihen der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), die von der YPG dominiert und von den USA unterstützt wird, zurückzurufen. Das Treffen zwischen Mamluk und 20 Clan-Chefs soll auf dem Flughafen von Qamischli stattgefunden haben. Der syrische Geheimdienstchef forderte die Clan-Chefs auf, ihre Kämpfer der Syrischen Arabischen Armee (SAA) zur Verfügung zu stellen.

Politische Kontakte zwischen der Türkei und Syrien gibt es bereits seit mehreren Jahren. Der Vorsitzende der türkischen Heimatpartei (VT), Doğu Perinçek, hatte im November 2018 bekannt gegeben, dass es mehrere Treffen zwischen Regierungsmitgliedern Syriens und der Türkei in Teheran gegeben hat. “Zwischen der Türkei und Syrien hat es sechs Treffen in Teheran gegeben. Diese Treffen fanden in jüngster Zeit statt. Sie erfolgten unter der Teilnahme von Regierungsmitgliedern aus der Türkei und Syrien”, zitiert Demokrat Haber den VP-Chef.

Den Anstoß für die direkten Gespräche zwischen Ankara und Damaskus soll die Türkei gegeben haben. Perinçek wörtlich: “Das wichtigste Detail ist jedoch, dass die Treffen auf Wunsch der Regierung von Tayyip Erdoğan erfolgten. Die Initiative geht zurück auf die türkische Regierung. Das wissen wir aus sicheren Quellen, die keiner widerlegen kann. Denn die Gespräche fanden statt und laufen weiter. Um noch dies zu erwähnen: Auch die Militär (Syriens und der Türkei, Anm. d. Red.) kooperieren. Im Zusammenhang mit den Operationen gibt es einige Absprachen und Kooperationen zwischen der türkischen Armee und der Armee des syrischen Staats.”


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