Deutschland setzt aktive Rolle im Libyen-Konflikt fort: Maas nimmt an Friedens-Gipfel in Algerien teil

 

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24.01.2020 17:19  Aktualisiert: 24.01.2020 17:19
In Algerien fand ein Libyen-Gipfel unter Beteiligung von sechs afrikanischen Staaten statt. Außenminister Heiko Maas reiste zum Gipfel, um die Nachbarstaaten Libyens in den Friedensprozess einzubeziehen.
Deutschland setzt aktive Rolle im Libyen-Konflikt fort: Maas nimmt an Friedens-Gipfel in Algerien teil
Algerien, Algier: Heiko Maas (SPD), Außenminister, sitzt bei einem Außenministertreffen mit den Nachbarländern Libyens. (Foto: dpa)
Foto: Michael Fischer

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Die Außenminister der an Libyen angrenzenden Staaten haben sich am Donnerstag in Algerien getroffen, um Möglichkeiten zur Beendigung des Libyen-Konflikts zu erörtern. Ägypten, Sudan und Tunesien gehören zu den Ländern, die vom Libyen-Konflikt direkt betroffen sind.

Mehrere afrikanische Länder hatten sich darüber beklagt, vom sogenannten Berliner Libyen-Gipfel ausgeschlossen worden zu sein, in dessen Verlauf sich die Staats- und Regierungschefs dazu verpflichtet hatten, alle Einmischungen von Ausländern in Libyen zu beenden und ein Waffenembargo aufrechtzuerhalten. Das Ergebnis der Bemühungen bleibt jedoch ungewiss.

Fayez al-Sarradsch, Chef der von den Vereinten Nationen in Tripolis anerkannten Regierung, und sein Rivale Chalifa Haftar, der den Osten Libyens kontrolliert, weigerten sich, sich in Berlin zusammenzutreffen und nehmen nicht an den Algerien-Gesprächen teil.

“Die derzeitige Lage in Libyen hält einer Eskalation nicht stand”, sagte Algeriens Außenminister Sabri Boukadoum am Donnerstag.

Er meint, dass die Nachbarländer eine Rolle bei der Förderung des Dialogs zwischen den libyschen Parteien spielen müssten, um “den blutigen Zusammenstößen ein Ende zu bereiten und zu vermeiden, dass das Land ins Unbekannte geführt werde”, berichtet France24.

Der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune, der am Berliner Gipfel teilnahm, sagte am Mittwoch: “Es gibt Aussagen von Sarradsch und Aussagen von Haftar, die darauf hinweisen, dass die einzige Macht, die das Problem lösen kann, Algerien ist.”

Algerien hat eine fast 1.000 Kilometer lange Grenze zu Libyen, weshalb der Libyen-Konflikt jederzeit auf Algerien überspringen könnte. Über die besondere Rolle Algeriens hatten die Deutschen Wirtschaftsnachrichten zuvor berichtet.

Bei dem Gipfel in Berlin waren nur Algerien und Ägypten dabei, nicht aber Tunesien, Niger, Tschad und Sudan. Tunesien hatte protestiert, war dann kurzfristig doch noch eingeladen worden, lehnte eine Teilnahme dann aber wegen der Kurzfristigkeit ab. Unter anderem deswegen reiste der deutsche Außenminister Maas nach Tunesien, um Staatspräsident Kais Saïed zu treffen. Auch Griechenland war verärgert darüber, dass es nicht dabei sein konnte.

Maas sieht gute Chancen, dass die seit langem zerstrittenen fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - in der Libyen-Frage an einem Strang ziehen. “Das wäre auch für den Sicherheitsrat ein gutes Signal, dass man endlich mal in einem großen Konflikt im Sicherheitsrat zu einer gemeinsamen Haltung kommt. Und das ist beim Thema Libyen wahrscheinlicher als bei allen anderen Konflikten, die zurzeit im Sicherheitsrat auf dem Tisch liegen”, so Maas.


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