Thüringen: Linke kündigt baldige Neuwahlen an

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
08.02.2020 19:37
Der Vize-Chef der Linkspartei in Thüringen, Steffen Dittes, sagt: 'Es ist nicht die Frage ob, sondern wann es Neuwahlen gibt'.
Thüringen: Linke kündigt baldige Neuwahlen an
Der thüringer Linken-Chef Bodo Ramelow. (Foto: dpa)
Foto: Martin Schutt

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der Vizechef der Thüringer Linken, Steffen Dittes, schließt Neuwahlen in Thüringen nicht aus. «Es ist nicht die Frage ob, sondern wann es Neuwahlen gibt», sagte Dittes am Samstag in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur. Darüber zu entscheiden sei der zweite Schritt, nachdem eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit Ministerpräsident Bodo Ramelow an der Spitze gewählt worden sei. Rot-Rot-Grün fehlen vier Sitze im Landtag; die Koalition kann damit bei all ihren Projekten von CDU, AfD und FDP überstimmt werden, so die dpa.

Der Weg für Neuwahlen sollte nach Ansicht von Dittes über eine Auflösung des Landtags freigemacht werden. Dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 90 Abgeordneten nötig. Der am Mittwoch mit AfD- und CDU-Stimmen gewählte Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) erklärte am Samstag seinen sofortigen Rücktritt.

Ramelow hat bereits seine Bereitschaft erklärt, erneut als Ministerpräsident einer rot-rot-grünen Koalition zur Wahl im Landtag anzutreten. Er schloss in einem am Freitag veröffentlichten MDR-Interview ebenfalls in einem zweiten Schritt Neuwahlen nicht aus, beispielsweise, wenn es keine Einigung im Parlament über den Haushalt für 2021 geben sollte. «Und wenn dann gewünscht wird, eine Neuwahl abzuhalten, dann bin ich gerne bereit, die Vertrauensfrage zu stellen. Aber zuerst kommt das Land, dann die Parteien, und erst am Ende die Personen, die damit verbunden sind», sagte Ramelow.


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Corona-Sammelklage: USA fordern über 20 Billionen von China

In den USA werden wegen der Corona-Krise zahlreiche Schadensersatzklagen eingereicht. In nur einem einzigen Sammelklagenfall fordern die...

DWN
Deutschland
Deutschland Die Telemedizin erlebt in Deutschland eine Renaissance

In der Corona-Krise nutzen deutlich mehr Ärzte Videosprechstunden. Die Telemedizin erlebt in Deutschland eine Renaissance.

DWN
Politik
Politik Meuthen erwägt Teilung der AfD, Höcke protestiert

Der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, erwägt die Teilung der AfD bis zum Jahresende. Doch der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn...

DWN
Politik
Politik EuGH: Diese drei Länder haben in Flüchtlingskrise EU-Recht gebrochen

Eigentlich sollten Italien und Griechenland durch EU-Beschlüsse zur Umverteilung von Asylbewerbern 2015 entlastet werden. Stattdessen...

DWN
Politik
Politik Erst Russland, jetzt Türkei: Italien erhält immer mehr Hilfe von Nicht-EU-Staaten

Die Türkei hat im Kampf gegen Corona Hilfsgüter nach Italien und Spanien entsendet. Italiens Außenminister Luigi Di Maio bedankte sich...

DWN
Deutschland
Deutschland Top-Mediziner: Für einen Großteil der Deutschen ist Corona völlig ungefährlich

Der Top-Mediziner Stefan Willich sagt, dass das Corona-Virus für einen Großteil der Deutschen völlig ungefährlich sei. Ein Vergleich...

DWN
Politik
Politik Größtes russisches Flugzeug mit Hilfsgütern in New York gelandet

Am Mittwochabend ist in New York das größte russische Frachtflugzeug mit Hilfsgütern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gelandet.

DWN
Finanzen
Finanzen Liquiditätskrise hinter den Kulissen? Die seltsame Entwicklung eines wichtigen Zinses wirft Fragen auf

Obwohl die Zentralbanken die Finanzmärkte mit billigem Kreditgeld fluten, deutet ein wichtiger Indikator auf eine sich verschärfende...

DWN
Politik
Politik Oligarch Chodorkowski will 50 Milliarden Dollar von Putin, doch der will nicht zahlen

Ein Gericht hatte im Februar Russland zu einer Schadensersatzzahlung von 50 Milliarden US-Dollar verurteilt. Das Geld soll an die...

DWN
Politik
Politik US-Magazin beruft sich auf Ratschläge des Propheten Mohammed zur Corona-Bekämpfung

Das US-Magazin Newsweek berichtet, dass der islamische Prophet Mohammed bereits vor 1.300 Jahren gepredigt hat, was in Zeiten einer...

DWN
Finanzen
Finanzen Bundesbank ist gegen Corona-Bonds und fordert den Einsatz des Euro-Rettungsschirms ESM

Die Bundesbank plädiert dafür, eventuelle Finanzhilfen für von der Virus-Krise hart getroffenen Länder über den Euro-Rettungsschirm...

DWN
Finanzen
Finanzen Faktencheck: Von Bargeld geht keine Corona-Infektionsgefahr aus

Ein renommierter Virologe und die Bundesbank bestätigen, dass von Bargeld keine Corona-Infektionsgefahr ausgeht.

DWN
Deutschland
Deutschland Studie: Deutschland Schlusslicht bei Höhe des Kurzarbeitergelds

Bei der Höhe des gesetzlich gezahlten Kurzarbeitergeldes ist Deutschland nach einer aktuellen Studie Schlusslicht unter den europäischen...

DWN
Deutschland
Deutschland Die Corona-Krise beendet den Immobilien-Boom, fallende Preise erwartet

Angesichts der Corona-Krise rechnen Investoren mit sinkenden Verkäufen und fallenden Preisen am Immobilienmarkt.

celtra_fin_Interscroller