Thüringen: Linke kündigt baldige Neuwahlen an

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
08.02.2020 19:37
Der Vize-Chef der Linkspartei in Thüringen, Steffen Dittes, sagt: 'Es ist nicht die Frage ob, sondern wann es Neuwahlen gibt'.
Thüringen: Linke kündigt baldige Neuwahlen an
Der thüringer Linken-Chef Bodo Ramelow. (Foto: dpa)
Foto: Martin Schutt

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der Vizechef der Thüringer Linken, Steffen Dittes, schließt Neuwahlen in Thüringen nicht aus. «Es ist nicht die Frage ob, sondern wann es Neuwahlen gibt», sagte Dittes am Samstag in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur. Darüber zu entscheiden sei der zweite Schritt, nachdem eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit Ministerpräsident Bodo Ramelow an der Spitze gewählt worden sei. Rot-Rot-Grün fehlen vier Sitze im Landtag; die Koalition kann damit bei all ihren Projekten von CDU, AfD und FDP überstimmt werden, so die dpa.

Der Weg für Neuwahlen sollte nach Ansicht von Dittes über eine Auflösung des Landtags freigemacht werden. Dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 90 Abgeordneten nötig. Der am Mittwoch mit AfD- und CDU-Stimmen gewählte Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) erklärte am Samstag seinen sofortigen Rücktritt.

Ramelow hat bereits seine Bereitschaft erklärt, erneut als Ministerpräsident einer rot-rot-grünen Koalition zur Wahl im Landtag anzutreten. Er schloss in einem am Freitag veröffentlichten MDR-Interview ebenfalls in einem zweiten Schritt Neuwahlen nicht aus, beispielsweise, wenn es keine Einigung im Parlament über den Haushalt für 2021 geben sollte. «Und wenn dann gewünscht wird, eine Neuwahl abzuhalten, dann bin ich gerne bereit, die Vertrauensfrage zu stellen. Aber zuerst kommt das Land, dann die Parteien, und erst am Ende die Personen, die damit verbunden sind», sagte Ramelow.


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Elektromobilität: In jedem Wandel stecken Chancen

Emissionen verringern, Kosten sparen und Imagegewinne erzielen – die Gründe für Unternehmen, in der Flotte auf Fahrzeuge mit...

DWN
Politik
Politik USA wütend: Vatikan will an Geheimabkommen mit China festhalten

Der Vatikan will an einem Geheimabkommen mit China festhalten. Doch die USA fordern vom Papst, dass dieser das Abkommen auslaufen lässt....

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Gazprom sieht bis Ende 2021 eine vollständige Erholung der Öl-Nachfrage

Nach einer Prognose von Gazprom soll sich die Ölnachfrage bis Ende des Jahres erholen.

DWN
Deutschland
Deutschland „Photovoltaik-Sozialismus“: Ausbau der Erneuerbaren Energien geht am Verbraucher vorbei

Ein Änderungsantrag zum EEG-Gesetzt verspricht Großes für die Zukunft, macht die Eigenversorgung mit Solarstrom aber unattraktiv. Aus...

DWN
Politik
Politik Bundesregierung plant Pflicht zu CO2-freiem Kerosin im Flugverkehr

Die Bundesregierung treibt den Klimakampf schneller voran, als von der EU vorgegeben. Einem Gesetzentwurf zufolge sollen bis 2030...

DWN
Deutschland
Deutschland Heute Klima-Demos: Spielen Corona-Abstandsregeln keine Rolle mehr?

Heute finden deutschlandweit Klima-Demos der Initiative „Fridays for Future“ statt. Umweltministerin Schulze sagte, sie sei...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutschlands Imker verzeichnen nur mittelmäßige Ernte

Deutschlands Imker haben dieses Jahr mit 34 Kilo Honig pro Volk nur eine mittelmäßige Honigernte einholen können.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Polen baut eigene Gasleitung, kappt die Verbindung mit Russland immer mehr

Was viele Länder schon seit langem versuchen, dürfte dem größten östlichen EU-Mitglied nun gelingen: Seine Abhängigkeit vom...

DWN
Politik
Politik Salafisten bewaffnen sich: Steuert die Türkei auf einen Bürgerkrieg zu?

Berichten zufolge sollen sich Salafisten-Gruppen in der Türkei für einen Bürgerkrieg bewaffnen.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Zuviel Bitcoin-Mining: Im Iran ist die Energie-Versorgung gefährdet

Die iranische Wirtschaft liegt am Boden – jetzt setzt sie auf Bitcoin. Doch das stellt ein großes Problem für die Energie-Versorgung...

DWN
Deutschland
Deutschland Gewerkschaft will Kontaktdaten von Restaurant-Besuchern digital erfassen

Die Kellner scheuen sich, die von ihren Gästen wegen Corona anzugebenden Kontaktdaten zu kontrollieren. Daher sollte nach Ansicht der...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Wahl: Goldman Sachs rechnet mit Dollar-Einbruch bei Sieg von Biden

Die US-Großbank Goldman Sachs meint, dass ein Wahlsieg Joe Bidens den Einbruch des US-Dollars beschleunigen würde.

DWN
Deutschland
Deutschland Verband: Wirtschaftliche Lage der Flughäfen spitzt sich zu

Die Flughäfen rechnen auch für die kommenden Jahre mit hohen Verlusten.

DWN
Politik
Politik Wenn im Mittelmeer ein Krieg ausbricht, ist Chinas Neue Seidenstraße tot - Teil 1

Chinas Neue Seidenstraße kann nur gelingen, wenn die Anrainer-Staaten im östlichen Mittelmeer sich vertragen. Doch im Moment stehen die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Corona: Millionen vom Hungertod bedroht, Armut nimmt dramatisch zu

Armut und Hunger werden aller Voraussicht nach durch Corona dramatisch zunehmen. Vor allem Kinder sind betroffen.

celtra_fin_Interscroller