Terrorismus: Das FBI ermittelt gegen die Antifa

 

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02.06.2020 22:12  Aktualisiert: 02.06.2020 22:12
US-Generalstaatsanwalt William P. Barr hat verkündet, dass das FBI und die Generalstaatsanwaltschaft gegen die Antifa aufgrund des Vorwurfs des „nationalen Terrorismus“ ermittelt.
Terrorismus: Das FBI ermittelt gegen die Antifa
30.05.2020, USA, Los Angeles: Eine Polizeistation in dem Einkaufszentrum «The Grove» steht während einer Demonstration für George Floyd in Flammen. (Foto: dpa)
Foto: Mark J. Terrill

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US-Generalstaatsanwalt William P. Barr hat folgende Erklärung abgegeben:

„Bei den Unruhen in vielen unserer Städte im ganzen Land wurden die Stimmen friedlicher und legitimer Proteste von gewalttätigen radikalen Elementen missbraucht. Gruppen von externen Radikalen und Agitatoren nutzen die Situation, um ihre eigene separate, gewalttätige und extremistische Agenda zu verfolgen. Es ist Zeit aufzuhören, der Gewalt zuzuschauen. Wir müssen ihr begegnen, um sie zu stoppen. Die fortgesetzte Gewalt und Zerstörung von Eigentum gefährdet das Leben und den Lebensunterhalt anderer und beeinträchtigt die Rechte friedlicher Demonstranten sowie aller anderen Bürger.

Sie untergräbt auch die dringende Arbeit, die durch konstruktives Engagement zwischen betroffenen Gemeinden und Strafverfolgungsbehörden geleistet werden muss, um legitime Missstände anzugehen. Die Versöhnung zu verhindern und uns auseinander zu dividieren, ist das Ziel dieser radikalen Gruppen. Wir können nicht zulassen, dass sie Erfolg haben.

Es liegt in der Verantwortung der staatlichen und lokalen Führungspersonen, sicherzustellen, dass auf den Straßen angemessene Strafverfolgungsmöglichkeiten - einschließlich der Nationalgarde - eingesetzt werden, um Recht und Ordnung wiederherzustellen. Wir haben gesehen, dass dies letzte Nacht in Minneapolis endlich passiert ist, und es hat funktioniert.

Die Strafverfolgungsmaßnahmen des Bundes zielen darauf ab, die gewalttätigen radikalen Agitatoren, die die friedlichen Proteste missbraucht haben und an Verstößen gegen das Bundesgesetz beteiligt sind, festzunehmen und anzuklagen.

Um kriminelle Organisatoren und Anstifter zu identifizieren und die Möglichkeiten des Bundes mit unseren staatlichen und lokalen Partnern zu koordinieren, nutzen die Strafverfolgungsbehörden des Bundes unser bestehendes Netzwerk von 56 regionalen FBI Joint Terrorism Task Forces (JTTF).

Die Gewalt, die durch die Antifa und andere ähnliche Gruppen im Zusammenhang mit den Unruhen angestiftet und ausgeübt wurde, ist nationaler Terrorismus und wird entsprechend behandelt.“


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