Gegen Russland: EU erwägt Aufstellung eigener Streitkräfte, USA will neue Waffen in Europa stationieren

 

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18.06.2020 13:00
Russland, die USA und jetzt auch noch die EU: Ist der Kalte Krieg zurück?
Gegen Russland: EU erwägt Aufstellung eigener Streitkräfte, USA will neue Waffen in Europa stationieren
Die Nato gegen Russland - zurück zum Kalten Krieg? (Grafik: MIGFLUG)

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Russlands Aufrüstung verläuft nach Ansicht der Nato derart schnell, dass auch die USA in Erwägung ziehen, neue Waffensysteme in Europa zu installieren. „Die Berichte, die wir [die Nato] erhalten, sind sehr beunruhigend, und wir wissen, dass wir uns auf (…) ein viel leistungsfähigeres russisches [nukleares] Arsenal vorbereiten müssen, als wir es in der Vergangenheit gesehen haben (…) Wird Europa mit neuen Fähigkeiten ausgestattet? Alles, was [von den USA] in Europa getan wird, wird mit Genehmigung der Länder getan, in denen eine Abschreckung eingerichtet werden könnte. Oder es könnte mobile Abschreckungsmittel geben“, zitiert der "EU Observer" den US-Botschafter bei der Nato, Kay Bailey Hutchison.

Unklar ist, ob Hutchinson mit seinen Aussagen atomare Waffen meinte. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am selben Tag, der Westen "habe nicht die Absicht, neue landgestützte Atomraketen in Europa einzusetzen“.

Er sprach davon, stattdessen in den USA hergestellte Raketenabwehrsysteme und Kampfflugzeuge der nächsten Generation zu kaufen. Hutchinson meinte auch kürzlich, dass der Teilabzug von US-Truppen aus Deutschland dem Zweck diene, sie nach Polen zu entsenden. Dort könnten sie „am besten ... der Verteidigung ganz Europas dienen“.

Am gleichen Tag, als Hutchinson und Stoltenberg ihre Aussagen tätigten, hielten die EU-Verteidigungsminister eine Videokonferenz ab, in der sie über die Bildung eigener europäischer Streitkräfte diskutierte. „Im Hinblick auf unsere eigene Truppe müssen wir unsere Verteidigungsfähigkeiten strategisch planen und entwickeln, damit sie tatsächliche Leistungsfähigkeit entwickeln kann. Wir brauchen ein besseres gemeinsames strategisches Verständnis dessen, was wir als Europäer in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung tun wollen“, sagten die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Italiens und Spaniens in einem gemeinsamen Brief, der das Ergebnis ihrer Diskussion war.


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