Wie tief steckt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Wirecard-Skandal? Derzeit gibt es zu dem Thema aus dem Kanzleramt nur wenig zu hören. Nach Angaben einer Regierungssprecherin habe Merkel bei ihrer China-Reise im September 2019 das Thema Wirecard „angesprochen“. Es ging damals um einen beabsichtigten Markteintritt von Wirecard in China.
Laut einem Bericht des „Spiegel“ hat das Bundesfinanzministerium erklärt, das Kanzleramt vor einer China-Reise von Kanzlerin Angela Merkel zum Fall Wirecard informiert zu haben. «Am 23. August 2019 hat das Bundesfinanzministerium auf Anfrage des Kanzleramts per E-Mail verschiedene Informationen zum Fall Wirecard weitergegeben», zitiert das Magazin am heutigen Dienstag einen Sprecher des Ministeriums. Weiter geht es in dem Zitat: «Das Bundesministerium der Finanzen hat an das Bundeskanzleramt auf Arbeitsebene auf – im Übrigen öffentlich bekannte – Vorwürfe gegen das Unternehmen Wirecard hingewiesen.»
Der mutmaßliche Betrugsskandal beim inzwischen insolventen Dax-Konzern Wirecard hatte die Bundesregierung zuletzt in Erklärungsnot gebracht. Zentrale Fragen sind, wann genau die Bundesregierung von den Vorgängen beim Zahlungsabwickler Wirecard wusste und ob sie zu wenig dagegen unternommen hat. Es geht auch darum, ob die Bundesregierung womöglich Wirecard unterstützte, obwohl der Verdacht von Unregelmäßigkeiten bereits im Raum stand.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz war einem Bericht seines Ministeriums zufolge schon seit dem 19. Februar 2019 darüber informiert, dass die Finanzaufsichtsbehörde Bafin den Fall Wirecard «wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Verbot der Marktmanipulation» untersucht.
Wirecard hatte im vergangenen Monat zuerst Luftbuchungen in Höhe von mutmaßlich 1,9 Milliarden Euro eingeräumt und wenig später Insolvenz angemeldet.