Politik

Verfassungsgericht: Corona-Ausgangssperre in Österreich war rechtswidrig

Österreichs Verfassungsgerichtshof hat zwei von der Regierung verordnete Corona-Gesetze für rechtswidrig erklärt.Bundeskanzler Sebastian Kurz hat bereits um Nachsicht gebeten.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
22.07.2020 12:35
Aktualisiert: 22.07.2020 12:35
Lesezeit: 1 min
Verfassungsgericht: Corona-Ausgangssperre in Österreich war rechtswidrig
Sebastian Kurz (ÖVP,r), Bundeskanzler von Österreich, und Werner Kogler (Die Grünen), Vizekanzler von Österreich, nehmen an einer Pressekonferenz teil. (Foto: dpa) Foto: Roland Schlager

Im Folgenden:

  • Welche konkreten Verbote der konservativ-grünen Regierung verfassungswidrig waren
  • Wie Wien willkürlich gegen ausgewählte Geschäfte diskriminierte
  • Wie Kanzler Kurz rechtliche Bedenken gegen ihre Corona-Maßnahmen zurückwies

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Trumps Ölpolitik: Widerstand in der US-Ölindustrie wächst
DWN
Politik
Politik Trumps Ölpolitik: Widerstand in der US-Ölindustrie wächst
15.01.2026

Die US-Regierung treibt einen energiepolitischen Kurs voran, der in der heimischen Ölindustrie auf wachsenden Widerstand stößt. Doch...

Reparaturpflicht für Smartphones und Waschmaschinen: Verbraucher profitieren
DWN
Technologie
Technologie Reparaturpflicht für Smartphones und Waschmaschinen: Verbraucher profitieren
15.01.2026

Ab diesem Sommer gilt ein Recht auf Reparatur für Smartphones, Waschmaschinen und andere Geräte. Hersteller müssen Reparaturen während...

Ray Dalio warnt: 38 Billionen US-Dollar Schulden und "wirtschaftlicher Herzinfarkt" der USA
DWN
Finanzen
Finanzen Ray Dalio warnt: 38 Billionen US-Dollar Schulden und "wirtschaftlicher Herzinfarkt" der USA
15.01.2026

38 Billionen US-Dollar Staatsschulden belasten die USA wie ein Damoklesschwert. Ray Dalio, Gründer des Hedgefonds Bridgewater, warnt vor...

Kupferpreis-Rekordhoch: US-Importe und Zollpolitik treiben Preise für Industriemetalle
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Kupferpreis-Rekordhoch: US-Importe und Zollpolitik treiben Preise für Industriemetalle
15.01.2026

Die globalen Rohstoffmärkte geraten zunehmend unter den Einfluss geopolitischer Entscheidungen und strategischer Lagerpolitik. Der...

Studie: In Deutschland fehlen 1,4 Millionen Wohnungen
DWN
Immobilien
Immobilien Studie: In Deutschland fehlen 1,4 Millionen Wohnungen
15.01.2026

Die Wohnungssuche hat sich in vielen Regionen zum Albtraum entwickelt, Besserung ist nicht in Sicht. Nach einer Studie des Pestel-Instituts...

Geschäftsbericht: Weshalb Glaubwürdigkeit über den Geschäftserfolg entscheidet
DWN
Unternehmen
Unternehmen Geschäftsbericht: Weshalb Glaubwürdigkeit über den Geschäftserfolg entscheidet
15.01.2026

Geschäftsberichte gelten oft als lästige Pflicht. Doch hinter Tabellen und Kennzahlen entscheidet sich, ob Unternehmen glaubwürdig...

Schranken für anzügliche KI-Bilder bei Musk-Chatbot Grok
DWN
Technologie
Technologie Schranken für anzügliche KI-Bilder bei Musk-Chatbot Grok
15.01.2026

Elon Musks Chatbot Grok sorgte für internationale Empörung, weil Nutzer Frauen und Minderjährige in durchsichtigen Bikinis darstellen...

KI-Zyklus im Blick: Warum Experten keinen Börsencrash erwarten
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft KI-Zyklus im Blick: Warum Experten keinen Börsencrash erwarten
15.01.2026

Die KI-Euphorie treibt die Bewertungen an den globalen Aktienmärkten und weckt Erinnerungen an frühere Technologiezyklen. Doch tragen...