Politik

Verfassungsgericht: Corona-Ausgangssperre in Österreich war rechtswidrig

Österreichs Verfassungsgerichtshof hat zwei von der Regierung verordnete Corona-Gesetze für rechtswidrig erklärt.Bundeskanzler Sebastian Kurz hat bereits um Nachsicht gebeten.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
22.07.2020 12:35
Aktualisiert: 22.07.2020 12:35
Lesezeit: 1 min
Verfassungsgericht: Corona-Ausgangssperre in Österreich war rechtswidrig
Sebastian Kurz (ÖVP,r), Bundeskanzler von Österreich, und Werner Kogler (Die Grünen), Vizekanzler von Österreich, nehmen an einer Pressekonferenz teil. (Foto: dpa) Foto: Roland Schlager

Im Folgenden:

  • Welche konkreten Verbote der konservativ-grünen Regierung verfassungswidrig waren
  • Wie Wien willkürlich gegen ausgewählte Geschäfte diskriminierte
  • Wie Kanzler Kurz rechtliche Bedenken gegen ihre Corona-Maßnahmen zurückwies

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Kartellamt schränkt Amazons Preisvorgaben ein: Geldzahlung
DWN
Unternehmen
Unternehmen Kartellamt schränkt Amazons Preisvorgaben ein: Geldzahlung
05.02.2026

Die Marktmacht von Amazon ist enorm: Rund 60 Prozent des Online-Handels in Deutschland entfallen auf den US-Konzern. Nun geht das...

Rheinmetall-Aktie unter Druck: Analysten senken Kursziele deutlich
DWN
Finanzen
Finanzen Rheinmetall-Aktie unter Druck: Analysten senken Kursziele deutlich
05.02.2026

Die Rheinmetall-Aktie hat am Donnerstag stark nachgegeben. Analysten senken ihre Prognosen, charttechnische Signale verschärfen den...

Suzuki V Strom 800: Der leise Verlierer im Kampf gegen China
DWN
Unternehmen
Unternehmen Suzuki V Strom 800: Der leise Verlierer im Kampf gegen China
05.02.2026

Sie gilt als zuverlässig, ausgewogen und preislich konkurrenzfähig. Dennoch bleibt die Suzuki V Strom 800 im Verkaufsranking weit hinter...

Immobilienmarkt verliert an Schwung
DWN
Immobilien
Immobilien Immobilienmarkt verliert an Schwung
05.02.2026

Der Boom auf dem deutschen Immobilienmarkt gerät ins Stocken. Nach Jahren kräftiger Zuwächse steigen die Preise nur noch minimal – bei...

New Start läuft aus: Nukleare Ordnung vor dem Zerfall
DWN
Politik
Politik New Start läuft aus: Nukleare Ordnung vor dem Zerfall
05.02.2026

Der letzte große Vertrag zur Begrenzung von Atomwaffen ist Geschichte. Mit dem Auslaufen von New Start verlieren die USA und Russland das...

Tonies-Aktie: Toniebox 2 mit großem Erfolg für SDAX-Wert – Tonies-Zahlen schlagen Erwartungen
DWN
Finanzen
Finanzen Tonies-Aktie: Toniebox 2 mit großem Erfolg für SDAX-Wert – Tonies-Zahlen schlagen Erwartungen
05.02.2026

Der Spielwarenhersteller Tonies sorgt mit starkem Wachstum und einem erfolgreichen Produktlaunch für Aufmerksamkeit an der Börse. Die...

Krypto-News: Kryptowährungen brechen ein – Bitcoin-Kurs auf tiefstem Stand seit Trumps Wahlsieg
DWN
Finanzen
Finanzen Krypto-News: Kryptowährungen brechen ein – Bitcoin-Kurs auf tiefstem Stand seit Trumps Wahlsieg
05.02.2026

Am Donnerstag geht der Krypto-Crash weiter, Star-Investor Michael Burry warnt bereits vor einer "Todesspirale". Der Bitcoin-Kurs gerät...

Fördergelder: KfW bündelt Wohnförderung in zwei Basisprogramme
DWN
Immobilien
Immobilien Fördergelder: KfW bündelt Wohnförderung in zwei Basisprogramme
05.02.2026

Weniger Programme, mehr Tempo: Die KfW verspricht schnellere Kredite für Hausbauer und Sanierer. Dem Standort Deutschland insgesamt will...