Politik

Verfassungsgericht: Corona-Ausgangssperre in Österreich war rechtswidrig

Österreichs Verfassungsgerichtshof hat zwei von der Regierung verordnete Corona-Gesetze für rechtswidrig erklärt.Bundeskanzler Sebastian Kurz hat bereits um Nachsicht gebeten.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
22.07.2020 12:35
Aktualisiert: 22.07.2020 12:35
Lesezeit: 1 min
Verfassungsgericht: Corona-Ausgangssperre in Österreich war rechtswidrig
Sebastian Kurz (ÖVP,r), Bundeskanzler von Österreich, und Werner Kogler (Die Grünen), Vizekanzler von Österreich, nehmen an einer Pressekonferenz teil. (Foto: dpa) Foto: Roland Schlager

Im Folgenden:

  • Welche konkreten Verbote der konservativ-grünen Regierung verfassungswidrig waren
  • Wie Wien willkürlich gegen ausgewählte Geschäfte diskriminierte
  • Wie Kanzler Kurz rechtliche Bedenken gegen ihre Corona-Maßnahmen zurückwies

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Deutschlands Ziel: Europas stärkste Armee aufbauen
DWN
Politik
Politik Deutschlands Ziel: Europas stärkste Armee aufbauen
28.06.2026

Nach dem Scheitern der Zusammenarbeit bei Kampfflugzeugen steht nun das nächste Prestigeprojekt für Deutschland und Frankreich vor dem...

Dell, Oracle und Co.: Gewinnrausch bei alten Tech-Stars
DWN
Finanzen
Finanzen Dell, Oracle und Co.: Gewinnrausch bei alten Tech-Stars
28.06.2026

Derzeit werden Hunderte von Milliarden Dollar in die nächste Technologiewelle investiert. Server sollen installiert, Datenbanken ausgebaut...

Vier Buchempfehlungen für die Liege: Was Entscheider diesen Sommer unbedingt lesen sollten
DWN
Panorama
Panorama Vier Buchempfehlungen für die Liege: Was Entscheider diesen Sommer unbedingt lesen sollten
28.06.2026

Das Tablet ist geladen, der Sonnenschirm steht, die E-Mails dürfen warten. Wir haben vier Wirtschaftsbuch-Empfehlungen für Sie, die den...

250 Jahre USA: Sieben verblüffende Fakten aus der US-Geschichte
DWN
Panorama
Panorama 250 Jahre USA: Sieben verblüffende Fakten aus der US-Geschichte
28.06.2026

Die Geschichte der Vereinigten Staaten ist voller großer Momente – und kleiner Kuriositäten. Manche davon wirken fast unglaublich,...

100 Jahre Mercedes-Benz: Eine der wertvollsten Marken weltweit – wohin geht die Reise?
DWN
Unternehmen
Unternehmen 100 Jahre Mercedes-Benz: Eine der wertvollsten Marken weltweit – wohin geht die Reise?
28.06.2026

Kaum ein deutsches Unternehmen besitzt weltweit eine ähnlich starke Strahlkraft wie Mercedes-Benz. Der Stern steht für Prestige, Technik...

Wayve-Gründer Kendall: In 20 Sekunden zu mehr als einer Milliarde Dollar
DWN
Unternehmen
Unternehmen Wayve-Gründer Kendall: In 20 Sekunden zu mehr als einer Milliarde Dollar
28.06.2026

Der Mitbegründer des Unternehmens Wayve versucht, ein Auto zu entwickeln, das das Fahren ähnlich wie ein Mensch erlernt – durch...

IPO-Fieber: Warum SpaceX, Anthropic und OpenAI Anleger blenden könnten
DWN
Finanzen
Finanzen IPO-Fieber: Warum SpaceX, Anthropic und OpenAI Anleger blenden könnten
27.06.2026

SpaceX, OpenAI und Anthropic stehen für die neue Börsenfantasie der KI-Ära. Doch die Rekordbewertungen erinnern an frühere Exzesse, in...

CISPA: Finanzieren deutsche Steuerzahler Chinas Cyberwissen?
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft CISPA: Finanzieren deutsche Steuerzahler Chinas Cyberwissen?
27.06.2026

Ein deutsches Vorzeigezentrum für Cyber-Sicherheit gerät unter Druck. Die Handelsblatt-Recherche zu China-Kontakten am CISPA trifft einen...