Politik

Verfassungsgericht: Corona-Ausgangssperre in Österreich war rechtswidrig

Österreichs Verfassungsgerichtshof hat zwei von der Regierung verordnete Corona-Gesetze für rechtswidrig erklärt.Bundeskanzler Sebastian Kurz hat bereits um Nachsicht gebeten.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
22.07.2020 12:35
Aktualisiert: 22.07.2020 12:35
Lesezeit: 1 min
Verfassungsgericht: Corona-Ausgangssperre in Österreich war rechtswidrig
Sebastian Kurz (ÖVP,r), Bundeskanzler von Österreich, und Werner Kogler (Die Grünen), Vizekanzler von Österreich, nehmen an einer Pressekonferenz teil. (Foto: dpa) Foto: Roland Schlager

Im Folgenden:

  • Welche konkreten Verbote der konservativ-grünen Regierung verfassungswidrig waren
  • Wie Wien willkürlich gegen ausgewählte Geschäfte diskriminierte
  • Wie Kanzler Kurz rechtliche Bedenken gegen ihre Corona-Maßnahmen zurückwies

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Sanktionsumgehung Russland: Indien wird zum Schlupfloch für Europas Technologie
DWN
Politik
Politik Sanktionsumgehung Russland: Indien wird zum Schlupfloch für Europas Technologie
11.08.2026

Indien lockt Europas Industrie mit Wachstum, doch zugleich gelangen immer mehr sensible Güter über das Land nach Russland. Neue Daten...

Ozempic und Mounjaro: Die gefährliche Wahrheit über den schnellen Gewichtsverlust
DWN
Panorama
Panorama Ozempic und Mounjaro: Die gefährliche Wahrheit über den schnellen Gewichtsverlust
10.08.2026

Ozempic und Mounjaro lassen die Kilos purzeln und bringen selbst quälende Gedanken ans Essen zum Schweigen. Doch der schnelle Erfolg kann...

US-Marktbericht: Wall Street gibt angesichts anhaltender Hormus-Unsicherheit leicht nach
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Wall Street gibt angesichts anhaltender Hormus-Unsicherheit leicht nach
10.08.2026

Erfahren Sie, welche geopolitischen Entwicklungen und Marktschwergewichte die Wall Street heute bewegen.

Yen-Intervention erschüttert die EZB und stellt Europas Vertrauen auf die Probe
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Yen-Intervention erschüttert die EZB und stellt Europas Vertrauen auf die Probe
10.08.2026

Washington stützt den Yen und greift dafür ausgerechnet auf Euro zurück. Dass die EZB erst nach der Intervention informiert wurde,...

Europa erhitzt sich: Wegen sinkender Flüsse werden Kraftwerke gestoppt
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Europa erhitzt sich: Wegen sinkender Flüsse werden Kraftwerke gestoppt
10.08.2026

Über Europa zieht bereits die vierte Hitzewelle dieses Jahres hinweg. Die Hitze wird nicht nur mit Tausenden zusätzlichen Todesfällen in...

Rente, Haushalt, Wahlen - welche Probleme auf Merz warten 
DWN
Politik
Politik Rente, Haushalt, Wahlen - welche Probleme auf Merz warten 
10.08.2026

Das Regierungsviertel in Berlin döst noch vor sich hin. Doch ein stürmischer Herbst kündigt sich an: Auf den Kanzler warten nicht nur...

Bankenkrise Europa: Krieg wird zur größten Gefahr für das Finanzsystem
DWN
Finanzen
Finanzen Bankenkrise Europa: Krieg wird zur größten Gefahr für das Finanzsystem
10.08.2026

Europas größte Banken halten militärische Konflikte inzwischen für die gefährlichste Bedrohung ihrer Bilanzen. Eine neue Untersuchung...

Unternehmer Stihl vor Tarifrunde: 35-Stunden-Woche nicht mehr zeitgemäß
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Unternehmer Stihl vor Tarifrunde: 35-Stunden-Woche nicht mehr zeitgemäß
10.08.2026

Rückkehr zur 40-Stunden-Woche – für dasselbe Gehalt? Nikolas Stihl sieht die 35-Stunden-Woche als Luxus vergangener Tage. Wie seine...