Die EU hat zur sicheren Versorgung der Wirtschaft mit wichtigen Rohstoffen eine neue Allianz mit Industrie und Herkunftsländern wertvoller Ressourcen geschlossen. Kommissions-Vizepräsident Maro Sefcovic und Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton gaben am Dienstag in Brüssel den Start des Bündnisses bekannt.
Die Europäische Rohstoff-Allianz soll EU-Volkswirtschaften gegen Versorgungsengpässe bei sogenannten kritischen Mineralien absichern. Dazu gehören etwa das für Batterien nötige Lithium sowie weitere Hightech-Metalle wie seltene Erden, die in Elektromotoren und in der IT-Branche eingesetzt werden. Auch Verbände, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen können der Allianz beitreten.
Sefcovic zufolge wird die Nachfrage nach oft knappen Grundmaterialien wachsen - "insbesondere angesichts des laufenden Übergangs zu einer grünen und digitalen Wirtschaft". Die Corona-Krise habe gezeigt, dass globale Lieferketten empfindlich auf Störungen der Handelsbeziehungen reagieren. Nach Einschätzung Bretons kann ein breiteres Angebot aus verschiedenen Quellen helfen, die Versorgung abzusichern.
Die EU-Kommission hatte Anfang September eine großangelegte Strategie zum Umgang mit kritischen Rohstoffen vorgestellt - nun folgt ein wichtiger Umsetzungsschritt. Durch mehr Recycling sollen drohende Engpässe zusätzlich entschärft werden.
Es gibt bereits eine Batterie-Allianz, die mit Investitionen helfen soll, ab 2025 schon 80 Prozent des in der EU benötigten Lithiums aus eigenen Quellen zu beziehen. Bei den seltenen Erden kamen nach Angaben der Kommission zuletzt 98 Prozent der verfügbaren Menge aus China - die Politik der Volksrepublik hatte nach dem Vorwurf gezielter Exportbeschränkungen auch die Welthandelsorganisation WTO auf den Plan gerufen.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zufolge wollen sich mittlerweile 100 Unternehmen an dem Bündnis beteiligen. "Die Allianz soll sich zunächst darauf konzentrieren, die Widerstandsfähigkeit der EU in den Wertschöpfungsketten für Seltene Erden und Magnete zu erhöhen", sagte er. "Diese sind für viele Industriesektoren der EU - wie beispielsweise beim Bau erneuerbaren Energien oder im Bereich Raumfahrt - von hoher Bedeutung." Deutschland selbst betreibt bereits seit einigen Jahren eine eigene "Allianz zur Rohstoffsicherung".
Trump erlässt Notstand-Verordnung für Seltene Erden
Auch die US-Regierung verstärkt ihre Bemühungen in diesem Bereich. Präsident Donald Trump unterzeichnete eine Notstandsverordnung, um die Förderung Seltener Erden in den USA voranzutreiben.
Die Mittwoch-Nacht erlassene Verfügung drängt das Innenministerium, den noch aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges stammenden Defense Production Act zu aktivieren, berichtet oilprice.com. Dieser erlaubt es, Minen und andere wichtige Rohstoff- und Energiebetriebe schnell und bürokratisch einfacher zu gründen.
Zudem soll ein Bericht erstellt werden mit der Fragestellung, wie China und andere „strategische Gegner“ besser mit Zöllen oder Importquoten auf wichtigen Wirtschaftsfeldern begegnet werden könne.
Bereits vergangenes Jahr ordnete Trump das Verteidigungsministerium an, die Förderung seltener Magnete auszuweiten und schloss bedeutende Lieferverträge mit Kanada und Australien ab.
