Politik

Assad: „Europa und USA verhindern die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen“

Lesezeit: 2 min
12.11.2020 15:32  Aktualisiert: 12.11.2020 15:32
Auf einer Konferenz sagte der syrische Präsident Baschir Assad, dass Europa und die USA die Rückkehr von Flüchtlingen gezielt verhindern würden. „Wir arbeiten hart für die Rückkehr jedes Flüchtlings, der zurückkommen und beim Wiederaufbau des Landes helfen will. Aber es gibt große Hindernisse - einschließlich des Drucks auf Flüchtlinge, nicht zurückzukehren“, behauptet er.
Assad: „Europa und USA verhindern die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen“
Ein am 21. März 2016 von der Syrian Arab News Agency (SANA) zur Verfügung gestelltes Handzettelbild zeigt den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad (R) und seine Frau Asma al-Assad während eines Treffens. (Foto: dpa)
Foto: Sana / Handout

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Die syrische Regierung arbeitet daran, die Rückkehr von Millionen von Flüchtlingen zu ermöglichen, die vor dem Krieg in ihrem Land geflohen sind, aber westliche Sanktionen behindern die Arbeit staatlicher Institutionen und erschweren diese Pläne, sagte der syrische Präsident Baschar Assad am 11. November 2020. Assad fügte hinzu, dass die europäischen und US-amerikanischen Sanktionen gegen seine Regierung, die wegen des Krieges verhängt wurden, den Wiederaufbau und die Verbesserung der durch den Krieg beschädigten Infrastruktur behindern würden, was die Rückkehr von Flüchtlingen behindere.

Global News“ zitiert Assad: „Wir arbeiten hart für die Rückkehr jedes Flüchtlings, der zurückkommen und beim Wiederaufbau des Landes helfen will. Aber es gibt große Hindernisse - einschließlich des Drucks auf Flüchtlinge, nicht zurückzukehren.“

Seine Kommentare erfolgten auf der Eröffnungssitzung einer von Russland organisierten zweitägigen internationalen Konferenz in Damaskus über die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen. Die Veranstaltung wurde von vielen arabischen und westlichen Ländern boykottiert und von den Vereinten Nationen und den USA kritisiert. Die Vereinten Nationen und die USA meinen, die Zeit für die Rückkehr von Flüchtlingen sei noch nicht reif.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow, dessen Rede vom Gesandten des russischen Präsidenten in Syrien verlesen wurde, bezeichnete die Sanktionen als „finanzielle Strangulation“, um die Ankunft ausländischer Hilfe zu verhindern. Die Sanktionen würden die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge verhindern.

Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, große Teile Syriens seien relativ friedlich und es sei an der Zeit, dass die Geflohenen nach Hause zurückkehren, um beim Wiederaufbau zu helfen.

Der scheidende libanesische Außenminister Charbel Wehbi sprach per Videokonferenz und nutzte die Gelegenheit, um die internationale Gemeinschaft aufzufordern, bei der Rückkehr syrischer Flüchtlinge zu helfen.

Syriens Staatsmedien zitierten den Leiter des russischen Nationalen Verteidigungsmanagementzentrums Michail Mezentsev mit den Worten, Moskau werde eine Milliarde US-Dollar für den Wiederaufbau der syrischen Stromnetze und anderer Industrien bereitstellen.

Die syrische Oppositionskoalition kritisierte die Konferenz und sagte, sie könne nicht „von dem Verbrecher organisiert werden, der für das Verbrechen verantwortlich ist“. Die Rückkehr von Flüchtlingen könne erst erfolgen, wenn die Bombardierung von Gebieten, die von Rebellen gehalten werden, gestoppt und ein politischer Übergang erreicht werde, fügte die Koalition hinzu.

Vor wenigen Jahren hatte Assad in einem Interview mit Yahoo News gesagt, dass einige der Flüchtlinge mit Terror-Gruppen sympathisieren würden.

Der neunjährige Krieg in Syrien hat etwa eine halbe Million Menschen getötet, mehr als eine Million verletzt und etwa 5,6 Millionen gezwungen, als Flüchtlinge ins Ausland zu fliehen, hauptsächlich in die Nachbarländer. Weitere sechs Millionen der 23 Millionen Einwohner Syriens sind Binnenvertriebene.


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