Bundesfamilienministerin Franziska Giffey verzichtet auf das Führen ihres Doktortitels. Das teilte die SPD-Politikerin am Freitag mit. Zugleich bekräftigte sie, Ende November für den Vorsitz der Berliner SPD anzutreten. Zur Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl äußerte sie sich nicht. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe über Giffeys Verzicht auf den Titel berichtet.
Am Freitag der vergangenen Woche hatte das Präsidium der Freien Universität Berlin mitgeteilt, die Rüge im Zusammenhang mit dem Prüfverfahren zu Giffeys Doktorarbeit nach einem neuen Gutachten aufzuheben. Daraus ergebe sich, dass eine Rüge nur in einem minderschweren Fall zulässig sei. Das aber sei im Schlussbericht des Prüfungsgremiums 2019 zu Plagiatsvorwürfen in Giffeys Dissertation aus dem Jahr 2010 nicht dargelegt worden. Deshalb müsse noch einmal geprüft werden.
«Ich bin nicht gewillt, meine Dissertation und das damit verbundene nun neu aufgerollte Verfahren weiter zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen zu machen», teilte Giffey schriftlich mit. Sie werde den 2010 an sie verliehenen Titel «Dr. rer. pol.» nicht mehr führen, um «weiteren Schaden von meiner Familie, meiner politischen Arbeit und meiner Partei abzuwenden». Giffey schrieb: «Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel. Was mich als Mensch ausmacht, liegt nicht in diesem akademischen Grad begründet.»
Sie habe gegenüber der Universität erneut bekräftigt, dass sie ihre Doktorarbeit «nach bestem Wissen und Gewissen verfasst» habe, schrieb Giffey. Das Gremium zur Überprüfung der Dissertation sei 2019 zu dem Schluss gekommen, dass «trotz der festgestellten Mängel» nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden könne, dass es sich um eine eigenständige wissenschaftliche Leistung handele, die Universität habe ihr mitgeteilt, dass eine Entziehung des Doktorgrades nicht als verhältnismäßig bewertet werde. «Ich habe auf diesen Entschluss vertraut. Über ein Jahr später kommt sie zu einer anderen Einschätzung», hieß es in Giffeys Statement.
Sie werde ihre politische Arbeit als Bundesministerin fortsetzen und beim digitalen Parteitag am 27. November für den Landesvorsitz der Berliner SPD kandidieren, schrieb Giffey, machte aber keine Angaben zur Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021.
Giffey soll zusammen mit dem Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des Hauptstadt-Landesverbands gewählt werden. Es wird erwartet, dass sie im Dezember auch als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl gewählt wird. Die stellvertretende Vorsitzende des Berliner Landesverbands, Iris Spranger, sagte, sie habe «große Hochachtung vor Franziska Giffey, weil sie Schaden von ihrer Familie und ihrer Partei abwenden möchte.»
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Trefzer, kritisierte, Giffeys Verzicht auf den Doktortitel komme zu spät. «Nach den von ihr selbst formulierten Maßstäben muss Frau Giffey jetzt als Bundesfamilienministerin zurücktreten», forderte er. «Genauso wenig kann sie jetzt noch für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin kandidieren.» Der AfD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, schrieb auf Twitter, Giffey habe als Ministerin nur zurücktreten wollen, wenn ihr die Universtität den Doktortitel aberkenne. Dem sei sie zuvorgekommen.
