Die USA haben am Montagabend Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Auslöser dieser Entscheidung ist der Kauf eines russischen Luftabwehrsystems der Klasse S-400 durch Ankara. 2017 hatte der türkische Präsident Recep Erdoğan mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Vertrag über das S-400-Raketensystem im Wert von 2,5 Milliarden US-Dollar abgeschlossen.
Die S-400, das ein mobiles Boden-Luft-Raketensystem ist, soll ein Risiko für das NATO-Bündnis sowie die F-35, Amerikas teuerste Waffenplattform, darstellen. Die Türkei hatte im Juli die erste von vier S-400-Batterien erhalten. Eine Woche später hatten die USA die Türkei vom F-35-Programm ausgeschlossen.
„Die Türkei ist ein geschätzter Verbündeter und ein wichtiger regionaler Sicherheitspartner für die Vereinigten Staaten. Wir versuchen, unsere jahrzehntelange Geschichte der produktiven Zusammenarbeit im Verteidigungssektor fortzusetzen, indem wir das Hindernis des Besitzes der S-400 durch die Türkei so schnell wie möglich beseitigen“, zitiert CNBC US-Außenminister Mike Pompeo.
Den Sanktionen liegt das Gesetz „Countering America's Adversaries Through Sanctions Act“ (CAATSA) zugrunde. Die Sanktionen betreffen İsmail Demir, Präsident der Verteidigungsindustrie sowie Vorstandsvorsitzender von Roketsan und Faruk Yiğit, Serhat Gençoğlu und Mustafa Alper Deniz vom Ministerium für Luftverteidigung und Raumfahrt der Präsidentschaft der Verteidigungsindustrie. Pompeo erklärte, dass im Rahmen der Sanktionen die möglichen Vermögenswerte von İsmail Demir und den anderen drei Namen in den USA eingefroren werden und diesen Personen Visabeschränkungen auferlegt werden. Allerdings verfügen die sanktionierten Personen über keinerlei bekannte Vermögenswerte in den USA. Die Sanktionen umfassen auch ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -genehmigungen für die türkische Verteidigungsindustrie, was vielleicht zu einem Problem werden könnte.
Ankara nimmt die Sanktionen offenbar gelassen. „Unter der Führung unseres Präsidenten @RTErdogan sind wir entschlossen, unser Ziel einer vollständig unabhängigen Verteidigungsindustrie zu erreichen. Jede Entscheidung, die im Ausland gegenüber mir oder unserer Institution getroffen wird, ändert nichts an meiner Haltung und meinem Team. Es wird die türkische Verteidigungsindustrie in keiner Weise behindern können“, teilte Demir über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.
