Technologie

Facebook, Twitter und TikTok: Online-Giganten könnten nach neuem EU-Recht mit Geldstrafen belegt werden

Die EU-Kommission bereitet sich darauf vor, Online-Giganten mit spürbaren Geldstrafen zu belegen. Zuvor hatten mehrere Staaten die Einführung einer Digitalsteuer gefordert, weil Firmen wie Facebook, Twitter und TikTok ihre Gewinne während der Pandemie massiv ausgebaut haben.
16.12.2020 17:11
Lesezeit: 1 min
Facebook, Twitter und TikTok: Online-Giganten könnten nach neuem EU-Recht mit Geldstrafen belegt werden
03.01.2018, Großbritannien: Ein Blick auf ein Handy mit den verschiedenen Social Media Apps, wie Facebook, Instagram, Twitter. (Foto: dpa) Foto: Yui Mok

Die EU-Kommission hat am gestrigen Dienstag ein Paket vorgelegt, das gesetzliche Verpflichtungen für digitale Plattformen festlegt. Unter anderem ist vorgesehen, dass große Tech-Unternehmen wie Facebook, Twitter und TikTok in Zukunft mit Geldstrafen von bis zu zehn Prozent ihres Jahresumsatzes belegt werden können, wenn sie sich nicht an die (Steuer)Gesetze halten.

Mit einer zusätzlichen Digitalsteuer will die EU-Kommission globale Technologie-Konzerne wie Facebook und Google stärker zur Kasse bitten. Ihnen wird vorgeworfen, zu wenig Steuern zu bezahlen, weil sie regelmäßig Gewinne zwischen Niedrigsteuerländern wie Luxemburg und Irland hin und her verschieben.

Die nordischen Länder hatten zuvor den Standpunkt vertreten, die Einführung der Digitalsteuer könnte Vergeltungsmaßnahmen provozieren, vor allem von Seiten der USA. Sie schlagen vor, die Besteuerung von globalen Internet-Unternehmen durch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) regeln zu lassen. Die EU-Kommission hält dem entgegen, dass auf internationaler Ebene getroffene Entscheidungen in punkto Unternehmensbesteuerung traditionell sehr lange Zeit in Anspruch nehmen.

Die internationalen Verhandlungen über die Einführung einer Digitalsteuer kommen wegen der Coronavirus-Pandemie und politischen Meinungsverschiedenheiten langsamer voran als geplant, wie der "EU-Observer" berichtet. Ein Abschluss werde nun bis Mitte kommenden Jahres angestrebt. Finanzminister Olaf Scholz bezeichnete es dennoch als „gewaltigen Schritt“, dass man sich zumindest auf Blaupausen für die Reform der Unternehmensbesteuerung geeinigt habe.

Emmanuel Macron fordert ein zügiges Handeln. Er sagte, die Corona-Krise habe die Digitalisierung beschleunigt. „Eine Handvoll Internetunternehmen“ habe während der Krise die Gewinne noch ausgebaut, zitiert die Zeitung "Le Monde" Frankreichs Präsidenten. Dabei entrichteten die Unternehmen nach Ansicht des Staatschefs aber meist nicht ihren gerechten Steueranteil. Macron sagte, viele Bürger akzeptierten dieses Verhalten nicht mehr. Firmennamen nannte er nicht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Immobilien
Immobilien Hausverwaltung modernisieren: Transparenz als Vorteil

Wie Hausverwaltungen durch digitale Prozesse, nachvollziehbare Abrechnungen und klare Kommunikation Eigentümer binden und Marktanteile...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Wall Street tiefrot – Nvidia setzt Talfahrt fort
16.11.2026

Spannungen an den US-Märkten: Erfahren Sie, welche Faktoren und Einzelwerte die Börsen zum Wochenstart bewegen.

DWN
Finanzen
Finanzen Eine Verkaufswelle hat die Märkte erfasst: Anleger verkaufen Aktien, Gold und Bitcoin
16.11.2026

Aktien rutschen ins Minus, der Bitcoin verliert massiv an Wert und selbst Gold bietet Anlegern derzeit keinen sicheren Zufluchtsort mehr....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutschland gründet wieder mehr: 103.700 größere Betriebe in neun Monaten
16.11.2026

Mehr Neugründungen, weniger Geschäftsaufgaben größerer Betriebe: Die neuen Destatis-Zahlen wirken wie ein Hoffnungssignal für den...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis-Prognose: Ist Gold nach Trumps Niederlage wieder attraktiv?
16.11.2026

Das gelbe Edelmetall gilt als sicherer Hafen in Krisenzeiten. Doch trotz Iran-Krieg und politischer Turbulenzen ist der Goldpreis deutlich...

DWN
Technologie
Technologie Mazda CX-60 im Test: Warum sich der Diesel noch immer lohnt
16.11.2026

Dieselmotoren gelten als Auslaufmodell, doch Mazda hält unbeirrt an ihnen fest. Der Mazda CX-60 zeigt, warum das durchaus sinnvoll sein...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Frieden: Europa darf mitreden, bleibt aber uneinig
16.11.2026

Europa darf bei den Ukraine-Friedensverhandlungen offenbar endlich mitreden. Nach Gesprächen mit Putin kündigen die USA eine Beteiligung...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Agrarpreise im Schockmodus: Kartoffeln 135 Prozent teurer, Milch deutlich billiger
16.11.2026

Deutschlands Bauern erleben schwierige Zeiten und eine zweigeteilte Preisentwicklung. Während die Erzeugerpreise insgesamt sinken,...

DWN
Finanzen
Finanzen KI-Aktien im Ausverkauf: Diese Titel kaufen Fondsmanager
16.11.2026

Die Euphorie ist verflogen, Milliarden an Börsenwert sind verschwunden. Doch während viele Anleger bei KI-Aktien nervös werden,...