Politik

Technische Probleme: Corona-Hilfen für November können noch immer nicht ausgezahlt werden

Lesezeit: 1 min
11.01.2021 18:39
Die Bundesregierung ist offenbar nicht in der Lage, die vollen Corona-Hilfen für November auszuzahlen. Beobachter sprechen mit Blick auf die Vorgänge inzwischen von einer "Farce".
Technische Probleme: Corona-Hilfen für November können noch immer nicht ausgezahlt werden
Teile der Bundesregierung. (Foto: dpa)
Foto: Kay Nietfeld

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Vom Corona-Lockdown betroffene Unternehmen müssen weiter auf die Auszahlung der sogenannten Novemberhilfen warten. Unter anderem in Sachsen-Anhalt wurde darauf verwiesen, dass die vom Bund bereitgestellte Online-Plattform auch am Montag bisher nicht funktioniert habe. Nach einem Bericht der Zeitung "Welt" stand die notwendige Software am Montagnachmittag weiterhin nicht zur Verfügung. Die "technischen Probleme" seien durch den Dienstleister des Bundes noch nicht behoben worden.

Beim Bundeswirtschaftsministerium war am frühen Abend zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Nach Angaben der "Welt" hat das Ministerium die Verschiebung des Auszahlungsstarts bestätigt. Man gehe allerdings davon aus, dass sich der Beginn "nicht signifikant verzögert", sagte eine Sprecherin nach Angaben des Blattes.

Mit den Novemberhilfen sollen Unternehmen vom Staat für Umsatzausfälle entschädigt werden, wenn sie wegen der angeordneten Corona-Maßnahmen schließen mussten. Eigentlich sollten die Mittel schon lange fließen, auch für Betroffene des Dezember-Lockdowns wurde ein ähnliches Programm aufgelegt. Bisher bekamen Unternehmen Abschläge auf die tatsächlich beantragte Summe ausbezahlt. Vor knapp einer Woche hatten Bund und Länder verabredet, dass die ausstehenden Gelder von Sonntag an über die Institute der Bundesländer ausgereicht werden sollen.

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) sagte vor diesem Hintergrund, das Online-Verfahren für die Corona-Hilfen entwickele "sich langsam zur Farce". Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) müsse die technischen Probleme zur Chefsache machen und schnellstmöglich beheben. "Alles andere riskiert das Vertrauen in die Politik", so Willingmann weiter.


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Wieder heftige israelische Luftangriffe in Beirut
04.10.2024

Die libanesische Metropole Beirut wurde in der Nacht erneut von schweren Luftangriffen des israelischen Militärs getroffen. Berichten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft EU-Autozölle gegen China: Scholz entscheidet gegen Strafmaßnahmen auf chinesische Elektroautos
04.10.2024

Die Ampel-Regierung kann sich erneut in einer wichtigen Frage nicht einigen. Diesmal geht es um den EU-Zollstreit. Nun übernimmt Kanzler...

DWN
Politik
Politik Baerbock fordert stärkere EU-Regeln gegen „Fake News“ - zum Schutz der Demokratie
04.10.2024

Außenministerin Baerbock fordert die EU-Kommission auf, neue Regeln im Umgang mit „Desinformationen“ in den sozialen Netzwerken zu...

DWN
Finanzen
Finanzen Trotz Zinssenkungen stabil bleiben: So schützen Anleger ihr Vermögen
03.10.2024

EZB und Fed haben mit den ersten Zinssenkungen begonnen. Dadurch sinken auch die Zinsen am Geldmarkt und für Bankeinlagen. Wie können...

DWN
Politik
Politik Die Viererbande des 21. Jahrhunderts: Herausforderungen für den Westen
03.10.2024

Als Viererbande bezeichnete man vier hochrangige Funktionäre in China, die eng mit einigen der radikalsten Merkmale der Kulturrevolution...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Private Krankenversicherung: 2025 sollen die Beiträge um durchschnittlich 18 Prozent steigen
03.10.2024

Das Krankenversichern wird teuer. Nicht nur die gesetzlichen Krankenkassen haben schon wieder Beitragserhöhungen angekündigt, auch bei...

DWN
Politik
Politik Kommentar zur Österreich-Wahl: Die siegreiche FPÖ wird noch stärker werden
03.10.2024

Durch den FPÖ-Erfolg bei der Österreich-Wahl sind wirtschaftlich keine raschen Veränderungen zu erwarten. Die Grenzkontrollen zumindest...

DWN
Finanzen
Finanzen CO2-Preis treibt Energiekosten ab 2027 in unerschwingliche Höhen
03.10.2024

Schon heute brauchen Anbieter CO2-Zertifikate, wenn sie fossile Energien in den Markt einbringen wollen. Die Preise hierfür werden noch...