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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: „Regierungsbildung ohne CDU ist möglich in Deutschland“

Lesezeit: 2 min
14.03.2021 20:41  Aktualisiert: 14.03.2021 20:41
Der Absturz der CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Reinland-Pfalz habe nach Angaben von Olaf Scholz gezeigt, dass eine Regierungsbildung in Deutschland auch ohne die CDU möglich sei. Ein klarer Seitenhieb gegen Kanzlerin Angela Merkel.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: „Regierungsbildung ohne CDU ist möglich in Deutschland“
Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nehmen an der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages teil. (Foto: dpa)
Foto: Kay Nietfeld

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CDU-Präsidiumsmitglied Norbert Röttgen hat eine selbstkritische Analyse der Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eingefordert. Es seien „traurige Ergebnisse für die CDU in den ehemaligen Stammländern der CDU“, sagte Röttgen am Sonntagabend. Auf die Frage nach einer möglichen Regierung im Bund ohne die Union nach den Wahlen im September, antwortete er, dies sei denkbar. „Das müssen alle wissen, vor allen Dingen die CDU.“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich zufrieden über das Ergebnis der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg geäußert. „Es ist ein guter Tag, weil er auch zeigt, dass Regierungsbildung ohne die CDU möglich ist in Deutschland“, sagte der Bundesfinanzminister am Sonntagabend in der ARD. „Es ist viel möglich, und ich will Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden. Auch das ist heute sichtbar geworden, dass das geht. Zugleich wertete Scholz das Ergebnis in Rheinland-Pfalz als „Sieg, der auf das Konto von (SPD-Ministerpräsidentin) Malu Dreyer geht.“

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit der Lage in den Ländern und der Maskenaffäre der Union begründet. „Das ist heute kein guter Wahlabend für die CDU“, räumte Ziemiak am Sonntag in Berlin nach den schweren Verlusten der CDU ein. Es habe keine Wechselstimmung gegeben. In der Krise vertrauten die Menschen den Regierenden und den Regierungschefs. Insbesondere in Baden-Württemberg sei es „ein ganz persönlicher Sieg von Winfried Kretschmann“ gewesen.

Dagmar Rosenfeld schreibt in einem Beitrag der Zeitung „Die Welt“: „Natürlich sind Landtagswahlen noch keine Bundestagswahl. Und Armin Laschet ist erst seit wenigen Wochen CDU-Vorsitzender. Da kann man sich durchaus damit trösten, dass die Verluste in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wenig mit seiner Parteiführung zu tun haben, wie es nun einige Christdemokraten tun. Andererseits: Aufbruchstimmung hat Laschet auch nicht verströmt. Anfangs war die vielleicht auch gar nicht sonderlich gefragt, denn dann wäre zu sehr ins öffentliche Bewusstsein gerückt, dass die CDU bald eine CDU ohne Merkel ist. Es war Merkels Ansehen als Krisenkanzlerin, das die Partei in den Umfragen nach oben katapultiert hatte. Dann aber kam das Impfdesaster und das Testfiasko. Die Bundesregierung vertat die Chance und vertut sie immer noch, diese Mittel zu nutzen, um schnell Alternativen zu einem Leben im Lockdown zu schaffen. Und plötzlich stellt sich die Frage, ob die CDU, deren Zweitnamen Regierungspartei und Kanzlerwahlverein sind, wirklich regierungsfähig ist?“

Die „Allgemeine Zeitung“ wörtlich: „Die jeweils schlechtesten Wahlergebnisse der Nachkriegszeit machen deutlich, dass der Union schon jetzt das Vakuum der Nach-Merkel-Zeit zu schaffen macht. Viel zu lang haben sich CDU und CSU in der vermeintlichen Sicherheit der einzig verbliebenen Volkspartei gewogen. Der Richtungsstreit zwischen gesellschaftspolitischer Öffnung und konservativer Sehnsucht ist auch nach zwei Vorsitzendenwahlen nicht befriedet. Und das Zukunftsthema Klimawandel überlässt die Union weiterhin den Grünen. Wer allerdings erwartet, dass dieser Wahlsonntag Markus Söder den Weg zur Kanzlerkandidatur eröffnet hat, der verkennt die trotzige Stimmungslage in der CDU und der verkennt den beharrlichen Machtwillen von Armin Laschet.“


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