Eine britische Wissenschaftlerin hat den deutschen Behörden „monumentales“ System-Versagen bezüglich der Flutkatastrophe vorgeworfen. Klare Hinweise, die im Rahmen des europäischen Frühwarnsystems EFAS bereits vier Tage vor den ersten Überschwemmungen herausgegeben wurden, seien offenbar nicht bei der Bevölkerung angekommen, sagte Hannah Cloke von der Universität Reading der Sunday Times.
Die Forscherin war am Aufbau von EFAS (European Flood Awareness System) beteiligt, das nach den verheerenden Überschwemmungen an Elbe und Donau im Jahr 2002 gegründet wurde. Mithilfe meteorologischer und hydrologischer Daten sowie anhand von Computer-Modellen werden dabei Überschwemmungen und Sturzfluten vorhergesagt. Ziel ist es, Zeit zu gewinnen, um die Bevölkerung besser zu schützen
Dem Klimawandeldienst Copernicus zufolge wurde bereits am 10. Juli eine erste Warnung an die relevanten nationalen Behörden gegeben. Bis zum 14. Juli wurden demnach mehr als 25 weitere Warnungen mit fortlaufend aktualisierten Vorhersagen für spezifische Regionen des Rheins und der Maas herausgegeben.
Obwohl die genaue Vorhersage einzelner Überschwemmungsgebiete schwierig gewesen sei, hätte es „sicherlich Zeit“ geben müssen, um größere Gemeinden mit Warnungen und Evakuierungen vorzubereiten, sagte die Forscherin. Das Ergebnis zeige, dass viel schief gegangen sei. „Die Menschen hätten Warnungen erhalten sollen, sie hätten die Warnungen verstehen sollen“, kritisierte Cloke und fügte hinzu: „Es hat keinen Sinn, mit gigantischen Computer-Modellen vorherzusagen, was geschehen wird, wenn die Leute nicht wissen, wie sie sich bei einer Überschwemmung verhalten müssen.“
Behörden wehren sich
Das Warnsystem des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat sich seinem Chef Armin Schuster zufolge bei der Flut-Katastrophe bewährt. „Unser Warnsystem hat funktioniert in jedem einzelnen Fall“, sagt Schuster bei einem Besuch mit Bundesinnenminister Horst Seehofer in Bad Neuenahr-Ahrweiler. 150 Warnmeldungen seien über das BBK-System geschickt worden. Er habe aber keinen Einfluss darauf, wie vor Ort mit den Warnungen seiner Behörde umgegangen werde. Er sei nicht der oberste Katastrophenschützer Deutschlands. Durchgriffsrechte bis in die Kommunen habe er nicht. Seehofer sagt, er glaube, der Katastrophenschutz sei gut aufgestellt. „Wir dürfen aber nicht in der Arroganz verharren, dass nichts verbessert werden kann.“
Schuster, weist Kritik zurück, es gebe kein ausreichendes Warnsystem. „Die Warninfrastruktur ist nicht unser Problem gewesen, sondern wie sensibel reagieren Behörden und Bevölkerung auf diese Warnungen“, sagt Schuster im Deutschlandfunk und verweist auf 150 Warnmeldungen, die zwischen Mittwoch und Samstag abgesetzt worden seien.
Sirenen spielen bei der Warnung vor Katastrophen nach Ansicht Schusters eine wichtige Rolle. Es brauche einen Warnmittel-Mix aus verschiedenen Methoden, rein digitale Warnungen seien nicht der richtige Weg, sagte er im Deutschlandfunk. „Und deswegen wollen wir auch die gute alte Sirene zurückhaben.“
Mit einem Förderprogramm in Höhe von 90 Millionen Euro sollen gemeinsam mit den Bundesländern „an den richtigen Stellen“ wieder Sirenen installiert werden. „Die 90 Millionen werden dafür aber nicht reichen. Wir werden mehr Geld brauchen“, sagte Schuster. Schnell werde es nicht gehen. „Das ist ein Projekt für mehrere Jahre.“
Zur Kritik, die Warnung der Bevölkerung habe nicht gut funktioniert, sagte Schuster: Derzeit sei man in der Phase „Retten, Bergen, Obdachbieten etcetera. Ich habe meinen Mitarbeitern sogar quasi untersagt, Manöverkritik zu machen. Wir helfen jetzt.“
„In der gegenwärtigen Situation stellen sich keine Schuldfragen“, sagt auch ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Eine Regierungssprecherin bezeichnet es als verfrüht, weil man sich immer noch um die Rettung von Menschen kümmere. Danach werde man schauen, „ob weitere Schlussfolgerungen zu ziehen sind“. Sie verweist auf die gemeinsame Zuständigkeit von Bund, Ländern und Gemeinden. Eine Sprecherin des Verkehrsministerin kann zunächst nicht sagen, wann vergangene Woche Warnungen vor kommenden Hochwasser bei dem nachgeordneten Deutschen Wetterdienst eingegangen waren.
Das Bundesinnenministerium hält zudem an dem Plan fest, einen neuen Warntag erst im kommenden Jahr durchzuführen. Man sei derzeit dabei, das im März vorgestellte Konzept für den Katastrophenschutz abzuarbeiten und etwa die Standorte für Sirenen auszubauen, sagt ein Sprecher. Im Jahr 2020 habe der Warntag nicht funktioniert. „Wir arbeiten daran, dass dieses System funktioniert“, sagt der Sprecher. Innenminister Horst Seehofer habe die Reform des Katastrophenschutzes seit dem vergangenen Jahr forciert. Eine Regierungssprecherin weist darauf hin, dass es sich beim Katastrophenschutz um eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen handele.
Seehofer will nicht an der föderalen Struktur des Katastrophenschutzes rütteln. Diese sei richtig, „und zwar seit Jahrzehnten“, sagt Seehofer bei einem Besuch an der Steinbachtalsperre im nordrhein-westfälischen Kreis Euskirchen. „Zentralismus verbessert hier gar nichts.“ NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der Seehofer begleitet, sagt, es müsse analysiert werden, wie Katastrophen-Meldungen besser gemacht werden könnten. Nach der Hochwasser-Katastrophe hatte es Kritik gegeben, die betroffenen Menschen seien unzureichend oder nicht früh genug gewarnt worden.
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat im Zusammenhang mit der Flut-Katastrophe eine umfassende Analyse möglicher Fehler angekündigt. Dies werde zu gegebener Zeit geschehen, aktuell müsse geholfen werden, sagt Reul in Düsseldorf. "Es wäre das erste Mal ... dass Menschen überhaupt keinen Fehler gemacht haben. Das wird alles analysiert - schonungslos und offen." Das Wesen von Katastrophen sei aber, dass sie nicht vorhersehbar seien. Er kenne keinen Fall, in dem aufgrund einer zu späten Evakuierung Menschen zu Schaden gekommen seien.
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat nach Angaben des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur frühzeitig vor Starkregen gewarnt, der in der Nacht zum Donnerstag zu einer Unwetter-Katastrophe vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen führte. „Der DWD hat bereits am Montagmorgen, den 12. Juli 2021 um 06.00 Uhr, also zwei Tage vor dem Unwetter, über die bevorstehenden Starkregenereignisse informiert“, teilt ein Ministeriumssprecher mit. „Diese Information ging an die zuständigen Katastrophenschutzstellen der Länder, Landkreise und Kommunen. Die konkret daraus abzuleitenden Schutzmaßnahmen sind jeweils von den Einsatzkräften vor Ort zu treffen.“ Durch das Hochwasser starben in den beiden Bundesländern mindestens 160 Menschen.
