Politik

Absicht eine Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören: DAS bestimmt die UN-Konvention gegen Völkermord

Die gültige UN-Konvention definiert „Genozid“ als eine Handlung, „begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören“. Entscheidend ist der Vorsatz. Auch Einzelpersonen können unter dem Vorwurf des „Völkermords“ angeklagt werden.
21.12.2021 15:48
Aktualisiert: 21.12.2021 15:48
Lesezeit: 1 min
Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..
Absicht eine Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören: DAS bestimmt die UN-Konvention gegen Völkermord
Die gültige UN-Konvention (von 1948) definiert „Genozid“. (Screenshot via UN)

In der internationalen Öffentlichkeit wird der Vorwurf des „Völkermords“ und des „Genozids“ oftmals wahllos erhoben. Dabei ist die rechtliche Einordnung von „Völkermord“ an strenge Voraussetzungen geknüpft.

Die gültige UN-Konvention (von 1948) definiert Genozid“ als eine Handlung, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören“. Für Deutschland, welches im November 1954 der Konvention beitrat, ist der Straftatbestand des Völkermordes im Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) § 6 geregelt:

„(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

1. ein Mitglied der Gruppe tötet,

2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,

3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,

4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,

5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

Quelle: Bundesministerium der Justiz – Völkerstrafgesetzbuch §6 Völkermord

Interessant ist vor allem, dass sich der Vorwurf des „Völkermords“ auch gegen Einzelpersonen richten kann. Dazu führt die „Bundeszentrale für politische Bildung“ („BpB“) aus: „Die UN-Konvention definiert Völkermord als Völkerrechtsverbrechen. Das Völkerstrafrecht und damit der Vorwurf des Völkermordes können sich somit – im Gegensatz zum klassischen Völkerrecht – auch gegen Einzelpersonen und nicht nur gegen Staaten richten. Auch wird Völkermord international strafrechtlich geahndet, wodurch die Souveränität von Staaten eingeschränkt werden kann.“

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Führen Sie die weltweit größten Kryptowährungen wie DOGE und BTC direkt ein und erzielen Sie über die COME-Mining-Plattform einen Gewinn von über 5.000 US-Dollar pro Tag.

Die Nachfrage nach Bitcoin (BTC) ist in letzter Zeit weiter gestiegen, und die Anlegerstimmung hat sich deutlich verbessert. Die COME...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Krones-Aktie: Wie aus Flaschen Milliarden werden
17.10.2025

Ob Ketchup, Cola oder Sojadrink: Weltweit läuft fast jede Flasche durch eine Abfüllline von Krones. Seit fast 75 Jahren versorgt die...

DWN
Politik
Politik Hybridkrieg im Orbit: Die tickende Bombe über unseren Köpfen
17.10.2025

Sabotage, Cyberattacken und Desinformation – der Hybridkrieg Russlands gegen den Westen erreicht eine neue Dimension. Experten warnen:...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Oliver Blume tritt als Porsche-Chef ab – Fokus auf Volkswagen
17.10.2025

Oliver Blume wird seinen Posten als Vorstandsvorsitzender von Porsche abgeben. Für den Manager aus Stuttgart bedeutet dies voraussichtlich...

DWN
Politik
Politik Grüne fordern deutliches Plus beim Bafög – Reformantrag heute im Bundestag
17.10.2025

Die Grünen im Bundestag drängen auf eine umfassende Reform des Bafög und fordern eine Erhöhung des Grundbedarfs von 475 auf 563 Euro....

DWN
Politik
Politik US-Angriff in der Karibik: Rechtlich fragwürdige Operation unter Trump gegen Venezuela
17.10.2025

Die USA haben erneut ein Boot in der Karibik angegriffen, das angeblich Drogen transportierte. Experten sehen den Schlag unter Präsident...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis erneut auf Rekordhoch: Experten diskutieren Überbewertung und Portfoliochancen
17.10.2025

Der Goldmarkt steht aktuell im Fokus von Anlegern und Analysten. Die Preise steigen rasant, Handelsvolumina erreichen ungewöhnliche...

DWN
Politik
Politik Wehrdienst-Debatte: Pistorius und Möller zeigen sich gesprächsbereit
17.10.2025

Nach zunächst scharfen Auseinandersetzungen haben Verteidigungsminister Boris Pistorius, Fraktionsvize Siemtje Möller und der Abgeordnete...

DWN
Finanzen
Finanzen Unser neues Magazin ist da: Zinsen, Zölle, Inflation – Investieren in der Krise
17.10.2025

Die Zinsen stagnieren, die Inflation steigt wieder, die Aktienmärkte schwanken auf hohem Niveau – Verbraucher, Unternehmer und...