Finanzen

Corona: Hat der Staat es versäumt, Bürger und Unternehmen finanziell stärker unter die Arme zu greifen?

Lesezeit: 11 min
30.01.2022 09:00
Warum hat der Staat während der Pandemie nicht neues Geld geschaffen und an die betroffenen Unternehmen und Bürger verteilt?
Corona: Hat der Staat es versäumt, Bürger und Unternehmen finanziell stärker unter die Arme zu greifen?
"Zur Zeit gibt´s nicht": Hätte der Staat während der Pandemie mehr Geld verteilen sollen? (Foto: dpa)

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Als es im Zuge der Coronakrise in nahezu der gesamten Wirtschaft zu dramatischen Umsatzrückgängen kam, dauerte es nicht lange, bis der Ruf nach der helfenden Hand des Staates erklang. Immer häufiger wurde die Frage gestellt, warum der Staat nicht mehr für die betroffenen Unternehmen leistet, ob es nicht sogar möglich wäre, die Umsatzeinbußen komplett mit frisch gedrucktem Geld zu ersetzen.

Eines muss vorneweg klargestellt werden: Es ist keineswegs selbstverständlich oder gar grundsätzlich gut, wenn der Staat auf diese Art und Weise in die Wirtschaft und damit in die Verteilung der Ressourcen – die nun einmal knapp sind – eingreift. Es gibt gute Argumente gegen jegliche staatliche Einmischung in die Volkswirtschaft. Im Falle der Coronakrise könnte man zum Beispiel darauf verweisen, dass es in der Menschheitsgeschichte immer Pandemien, Umweltkatastrophen und unvorhergesehene Ereignisse gab und immer geben wird, die den Unternehmen zu schaffen mach(t)en. Wer besser wirtschaftet, wer größere Liquiditäts-Reserven hat, wer besser versichert ist, der überlebt eine solche Krise sehr viel wahrscheinlicher als jemand, der schlechter aufgestellt ist – diese Form der Eigenverantwortung ist inhärenter Bestandteil einer Marktwirtschaft.

Es ist dennoch nachvollziehbar, wenn Unternehmen, die ihre stationären Betriebsstätten zwischenzeitlich schließen mussten und auch über den Online-Verkauf keine Umsätze generieren können, mit Hilfszahlungen unterstützt werden. Durch die Kombination von Kurzarbeitergeld, Hilfszahlungen, Zuschüssen und staatlich abgesicherten Krediten wurde allerdings einigen Betrieben der Anreiz genommen, aktiv Strategien zur Bewältigung der Krise zu entwickeln. Das kuriose Ergebnis ist, dass in manchen Firmen die Bilanz 2020 besser ausfiel als in den Vorjahren, und dass nicht wenige Arbeitnehmer von einer dauerhaften Urlaubsstimmung erfasst wurden und ungern wieder einen Job annehmen.

Nichtsdestotrotz wollen wir an dieser Stelle die Annahme treffen, dass ein Nichteingreifen des Staates keine Option war. Die Frage ist in diesem Fall, wie stark und auf welche Weise der Staat hätte eingreifen sollen. Wäre es nicht – anstatt hoch-bürokratische, verwirrende und schleppende Antragsverfahren zu installieren – viel einfacher gewesen, den Umsatz-Schaden zu ermitteln und den betroffenen Firmen diesen Differenzbetrag einfach mit neu gedrucktem Geld zu erstatten? Ja, einfacher wäre das tatsächlich gewesen. Aber auch besser? Ganz so trivial, wie sich die Sache anhört, ist sie nämlich nicht – es gibt da zwei ganz wesentliche Hürden.

Das fundamentale (keynesianische) Zuteilungs-Problem

Die erste Hürde: Wenn der Staat die Folgen einer Pandemie „fair“ ausgleichen wollte und nicht einfach an den weiterhin recht gut verdienenden Supermarkt, den leicht angeschlagenen Bäcker und das kurz vor der Insolvenz stehende Restaurant dieselbe Geldsumme ausschütten möchte, dann muss exakt ermittelt werden, wer einen eindeutigen Umsatzeinbruch durch Corona erlitten hat, und vor allem, wie hoch die Einbußen genau ausfielen. Man weiß aber schlichtweg nicht, welche Unternehmen auch ohne Corona schlechte Zahlen gehabt hätten oder welchen der gesunden Firmen es ohne Corona noch sehr viel besser gegangen wäre. Corona hat klare Verlierer (Einzelhandel, Gastronomie, Fluggesellschaften) und klare Gewinner (Online-Handel, Heim-Elektronik) geschaffen, aber erstens gibt es auch hier Ausnahmen, und zweitens kann man im breiten Spektrum dazwischen überhaupt nicht sagen, wer denn nun wirklich nur aufgrund von Corona bedürftig ist und wer keine Hilfszahlungen verdient hat, weil es ihm auch ohne Corona nicht gut gegangen wäre. Ein echtes Dilemma, das schon Friedrich August von Hayek gegen die Ideen von John Maynard Keynes vorgebracht hat: Woher soll man wissen, dass das staatliche Geld genau dort ankommt, wo das Geld gebraucht wird?

Die Wirtschaft ist eben nicht zentral planbar, auch wenn das einige Denker und Politiker bis heute nicht begriffen zu haben scheinen. Die Zuteilung mündet immer in politischer Willkür – vom bürokratischen Chaos wie bei den in Deutschland beschlossenen Hilfsgeldern einmal ganz abgesehen. Auch hier wurde übrigens nur aufgrund eines recht willkürlich festgelegten Vergleichszeitraums und bestimmten prozentualen Schwellenwerten beim Umsatz-Rückgang bestimmt, wer nun bedürftig ist oder nicht. Im Zweifelsfall wäre es wohl tatsächlich praktikabler gewesen, einfach sämtlichen Unternehmen über das Finanzamt (denn dort existiert bereits eine Schnittstelle) eine mittelgroße Summe zukommen zu lassen – damit wären zwar viele Firmen unnötig unterstützt worden, aber immerhin hätten gerade KMUs in Existenznot dringend nötige Liquidität erhalten, und zwar völlig unbürokratisch. Das Kurzarbeitergeld wird auch relativ unbürokratisch zugeteilt, und dieses hat sich bereits in mehreren Krisen bewährt. Mit zu hohen Kosten kann man auch nicht dagegen argumentieren, denn der Staat investiert an anderer Stelle unglaubliche Summen in Prestige-Projekte wie die Energiewende und ist auch nicht gerade zögerlich, wenn es um die Neuverschuldung geht.

Zu wenig Geld? Warum druckt man nicht einfach mehr?

Wenn es also sehr viel effizienter und unbürokratischer wäre, das neue Geld an alle Unternehmen auszuschütten, dann muss man sich natürlich auch die Frage stellen, warum man nicht auch alle Bürger direkt mit frisch gedrucktem Geld ausstattet? Ihnen also nicht einfach sogenanntes „Helikoptergeld“ zur Verfügung stellt?

Damit kommen wir zum zweiten großen Problem: Der Vertrauensverlust in das Geldsystem und die dadurch fast unaufhaltsame Inflationierung könnte schlichtweg zu groß sein. Es gab in der Wirtschaftsgeschichte Szenarien, die einer solchen Helikopter-Vorgehensweise sehr nahe kamen, wie beispielsweise während der deutschen Hyperinflation 1922-1923 sowie während der chronischen Hyperinflation im sozialistischen Venezuela – die damaligen Ergebnisse sprechen aber nicht gerade dafür, diese Experimente zu wiederholen.

Auch wenn es nicht zu einem Vertrauensverlust ins staatliche Geldsystem gekommen wäre: Hätte man neu gedrucktes Geld an Unternehmen verteilt, wäre damit ein Präzedenzfall für noch exzessivere geldpolitische Maßnahmen geschaffen worden – zumal es den Zentralbanken auch gar nicht erlaubt ist, Geld auf diese Art und Weise zu verteilen. Wir möchten an dieser Stelle nicht spekulieren, ob es den Politikern und Bürokraten vielleicht vollkommen gleichgültig wäre, solche Regeln zu brechen. Am Ende des Tages wurde es aber eben - glücklicherweise - nicht gemacht.

Geld gedruckt hat man bei den Währungshütern auch ohne direkte Verteilungsmechanismen fleißig, wie man an den überquellenden Zentralbank-Bilanzen in Europa und den USA erkennen kann. Die EZB-Bilanz hat sich in den letzten zwei Jahren fast verdoppelt, während sich die Fed-Bilanz seit 2020 sogar mehr als verdoppelt hat!

Letztendlich sind auch neue Zentralbankgelder Schulden, weil sie in der Bilanz als Verbindlichkeit gebucht werden. Gekauft haben die Notenbanken davon überwiegend Staatsanleihen, also wurde über Umwege doch irgendwie frisch gedrucktes Geld an die Staaten und deren Bürger umgeleitet. Und siehe was passiert ist, während die Geldschwemmen von EZB und Fed selbst für deren exzessive Verhältnisse auffällig in die Höhe geschossen sind:

Die Inflation kam ins Rollen, ohne dass es überhaupt ein direktes Geldgeschenk an die Menschen gegeben hätte. Im November betrug die Teuerungsrate in Deutschland 5,2 Prozent und in den USA 6,8 Prozent – beides sind seit Jahrzehnten nicht mehr erreichte Höchststände.

Stichwort USA: Dort ist man schon nahe daran, Geldgeschenke zu verteilen. Wobei die Zentralbank das ganze (noch) indirekt finanziert - das Geld, das an die Bürger ausgegeben wird, stammt nicht von der Zentralbank selbst, sondern immer noch aus den Schulden der Regierung. Die Federal Reserve kauft "nur" die Staatsanleihen der Regierung auf und ermöglicht damit diese Geldgeschenke auf indirekte Weise. Dies ist ein entscheidender Unterschied zum richtigen Helikoptergeld.

Unter Trumps Präsidentschaft gab es zweimal „Stimulus Checks“ in Höhe von 1.200 Dollar für jeden US-Bürger, und mit dem neuen Präsidenten Biden ging es munter weiter. Der dritte Stimulus-Check war mit 1.400 Dollar dotiert, ein vierter ist bereits in Planung. Im Rahmen von Bidens geplantem zweiten Konjunkturpaket in Höhe von rund zwei Billionen Dollar sind auch noch allerhand weitere Unterstützungszahlungen an private Haushalte vorgesehen. Seit Beginn der Pandemie wurden im Übrigen fast zwei Jahre lang pro Woche (!) 600 Dollar an zusätzlicher Arbeitslosenhilfe gezahlt – dieses Programm lief aber im September 2021 aus. Erwerbslose bekamen ihr reguläres Arbeitslosengeld in Höhe von 400 Dollar die Woche, dazu den erwähnten Zuschlag von zunächst 600 (zuletzt nur noch 300) Dollar.

Die Stimulus-Checks und Sonder-Arbeitslosenhilfen führten absurderweise dazu, dass zeitweise mehr als die Hälfte der Amerikaner ein höheres Netto-Einkommen hatte als noch vor der Coronakrise. Circa ein Drittel des verfügbaren Einkommens der US-Haushalte sind momentan Staatshilfen. Das Rezept „Keine Arbeit, aber trotzdem Bezahlung“ ist generell ein Inflationstreiber, die grassierende Inflation in den USA hat nicht zuletzt mit diesen Hilfsgeldern zu tun.

Wohlstand einfach drucken? Ein großer Irrglaube

All die mehr oder weniger direkten Gelddruck-Prozesse führen letztlich zu einer fundamentalen Frage: Was ist überhaupt Geld? Kann man Wohlstand drucken? Und: Gibt es Grenzen der Geldschöpfung?

Zur ersten Frage: Geld (im Sinne von Papier-Geld und nicht Waren-Geld wie Gold und Silber) ist ein Tauschmittel und hat keinen inhärenten Wert. Das heißt, Geld ist immer nur genau so viel wert, wie die Menschen ihm beimessen, ergo wie viele Güter man für eine Geldeinheit bekommt.

Kann man Wohlstand drucken? Nein. Man kann Werte nicht aus dem Nichts schaffen, das ist ein ökonomisches Gesetz. Diese Antwort ist aber für viele Menschen überhaupt nicht trivial. Wer der Meinung ist, man könnte Corona-geschädigten Unternehmen einfach neu gedrucktes Geld geben und alle Probleme wären gelöst, ist auch der Meinung, man könnte große Infrastrukturprojekte einfach aus der Druckerpresse bezahlen. Im Kern meint man damit, dass Werte und Wohlstand aus dem Nichts erschaffen werden können. Wenn eine Volkswirtschaft alle Ausgaben so finanziert, ist das Geld in kürzester Zeit wertlos, und es kommt zu einer blitzschnellen Hyperinflation und Substanzverlust in der Wirtschaft. Wenn, wie eingangs vorgeschlagen, nur eine Sonderzahlung aus der Druckerpresse finanziert wird, so bekommt das Vertrauen in die Währung einen Knacks und mit der Zeit – insbesondere wenn so etwas immer wieder vorkommt – kommt die Hyperinflation eben schleichend. Der Ursprung des Begriffes Inflation ist lateinisch und bedeutet „aufblähen“. Weil Geld nur ein Tauschmittel ist, führt eine Geldvermehrung, der keine äquivalente Erhöhung der Gütermenge gegenübersteht, immer nur zu einer Minderung des Tauschwertes, also der Kaufkraft des Geldes.

Es gibt kaum etwas, das langfristig schädlicher für eine Volkswirtschaft ist als die Verwechslung von Wertschöpfung mit Geldschöpfung. Den sinkenden Wohlstand kann man dann noch als weltrettenden Verzicht propagieren, ansonsten bleibt nicht mehr viel übrig.

Alter Wein in neuen Schläuchen: Die Irrungen der „Modern Monetary Theory“

Damit zur letzten Frage: Gibt es Grenzen der Staatsverschuldung und der Geldschöpfung?

Anhänger der Modern Monetary Theory (MMT) – die übrigens vor allem in den USA und dort auch teilweise in der amtierenden Regierung sitzen – sind davon überzeugt, dass solche Grenzen nicht existieren. Notenbank und Regierung würden keiner fiskalischen Restriktion unterliegen, und selbst riesengroße öffentliche Defizite und Schulden keine Rolle spielen. Für die die Befürworter der „Modernen Geld-Theorie“ ist Geld nicht in erster Linie ein Tauschmittel, sondern das Äquivalent zur Staatsverschuldung. Die Logik der MMT besagt, dass Steuern überhaupt nicht zur Finanzierung umfassender staatlicher Aktivitäten erforderlich sind, sondern nur dazu dienen, die Bürger zum Gebrauch des staatlichen Geldes zu verpflichten. Die Regierung könne durch Verschuldung oder neu gedrucktes Zentralbank-Geld (was laut Theorie mehr oder weniger identisch ist) immer genügend Geld schaffen, um alle Forderungen zu bedienen.

Solange die Wirtschaft nicht voll ausgelastet ist, könne die Regierung so viel Geld ausgeben, wie es wünschenswert ist. Und der Staat als Schöpfer der Landeswährung kann sowieso nicht bankrottgehen. Das Tandem aus staatlicher Verschuldung und Zentralbank-Geldschöpfung könne je nach konjunktureller Lage, Inflation und Arbeitslosigkeit seine Geld-Ausgaben anpassen und damit die Wirtschaft steuern. Staatsausgaben werden mit dem Einkommen des privaten Sektors gleichgesetzt.

Anhänger der Modernen Geldtheorie glauben also, dass man Wohlstand und Vollbeschäftigung aus dem Nichts drucken kann. Weil außerdem die Wirtschaft laut Theorie je nach Bedarf genauestens nach oben und unten reguliert werden kann, glauben MMT-Anhänger auch an die Möglichkeit erfolgreicher zentraler Planwirtschaft und die Unendlichkeit der Ressourcen. Das heißt, Knappheiten gibt es nicht, alles ist im Überfluss vorhanden, der Staat kann wirtschaftliche Kapazitäten aus der Druckerpresse erschaffen, und wohlmeinende Bürokraten schaffen einfach Wohlstand für alle.

Wir wollen an dieser Stelle nicht im Detail gegen diese lächerliche „Theorie“ argumentieren. Der Staat kann sich nicht unbegrenzt verschulden, weil er sonst irgendwann pleitegeht, so wie jede andere Wirtschaftseinheit auch. Wohlstand kann man nicht drucken, und der Staat kann keine Werte schaffen, sondern nur von den Bürgern erwirtschaftete Werte umverteilen. Die Modern Monetary Theorie ist weder modern noch eine Geldtheorie und auch keine Theorie im wissenschaftlichen Sinn – sie ist vielmehr der Versuch, alten Wein in neuen Schläuchen zu verkaufen. Indem sie sich „modern“ nennt, täuscht die MMT vor, neu zu sein, während sie nur den alten Irrtum wiederkäut, dass nur Geldmangel und nicht die Knappheit der Güter und Produktionsmittel eine prosperierende Wirtschaft verhindere.

Schon die derzeit trotz fehlender Vollbeschäftigung in den USA grassierende Inflation beweist prinzipiell, dass die MMT falsch ist, denn laut Theorie hätte es diese Inflation gar nicht geben dürfen. Dass die moderne Geldtheorie gerade in den USA so präsent ist, sollte auch nicht überraschen – wie sonst wollte man billionenschwere Ausgabenprogramme einer Regierung rechtfertigen, die schon jetzt mit rund 150 Prozent des BIP verschuldet ist und die erst jüngst die Schuldenobergrenze auf eine absurde Summe von über 30 Billionen (30 Tausend Milliarden) Dollar angehoben hat?

Der Wert des Geldmonopols

Stattdessen wollen wir zum Abschluss eine plausiblere Theorie vorstellen, die sich mit den Grenzen der staatlichen Geldschöpfung auseinandersetzt. Diese Theorie besagt, dass ein Währungsraum letztlich in einer Hyperinflation kollabiert, sobald die Geldschöpfungsgewinne seiner Zentralbank vollständig verbraucht sind – in der Ökonomie spricht man auch vom aufgebrauchten „Seigniorage-Kapital“. Da ist dann der Fall, wenn die Zentralbank-Bilanz (genauer gesagt die nicht werthaltigen Aktiva in der Zentralbank-Bilanz, wozu laut Theorie sämtliche Staatspapiere zählen) größer ist als die Wirtschaftsleistung des Währungsraums. Man muss das als Näherungswert verstehen, der sich in vielen Hyperinflationen – zum Beispiel in Venezuela und Zimbabwe – als relativ akkurat herausgestellt hat, aber eben auch nicht immer.

Die EZB-Bilanz hat schon etwa 65 Prozent der aktuellen Wirtschaftsleistung der Eurozone erreicht, viel Spielraum gibt es also nicht mehr, bis die europäische Zentralpunk ihr Pulver verschossen hat. Wenn es sich wie im Fall des US-Dollars um eine Weltleitwährung handelt, dann könnte es laut Theorie allerdings deutlich länger dauern. Das Seigniorage-Kapital der Federal Reserve wäre demnach relativ zum BIP zwei- bis dreimal größer als bei der EZB. Die Fed-Bilanz steht aktuell bei rund 43 Prozent des US-BIP – die US-Zentralbank könnte wohl noch grob das fünffache der aktuellen Geldmenge verfeuern, bevor es zum ganz großen Crash käme.


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