Deutschland

Die Grünen sagen „Tschuldigung“: Schatzmeister bedauert Corona-Zulage für Parteiführung

Grünen-Bundesschatzmeister Marc Urbatsch wertet die umstrittene Corona-Zulage für die Parteiführung im Jahr 2020 rückblickend als Fehler.
29.01.2022 11:13
Aktualisiert: 29.01.2022 11:13
Lesezeit: 1 min
Die Grünen sagen „Tschuldigung“: Schatzmeister bedauert Corona-Zulage für Parteiführung
Annalena Baerbock, Außenministerin und Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, nehmen am Bundesparteitag (online) ihrer Partei teil. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Grünen-Bundesschatzmeister Marc Urbatsch wertet die umstrittene Corona-Zulage für die Parteiführung im Jahr 2020 rückblickend als Fehler. „Mit dem Wissen von heute würden wir einen solchen Beschluss nicht mehr fassen“, räumte Urbatsch am Samstag auf dem Bundesparteitag in Berlin ein. „Die parteiinterne Kritik daran ist nachvollziehbar und berechtigt.“ Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Mitglieder des Bundesvorstandes, darunter auch Urbatsch, wegen einer Corona-Zulage von 1500 Euro für das Jahr 2020. Die Anklagebehörde geht dem Anfangsverdacht nach, dass der Bundesvorstand möglicherweise nicht berechtigt war, die Sonderzahlungen an sich selbst zu beschließen.

Durch die vor zehn Tagen bekanntgewordenen Ermittlungen war die länger bekannte Zahlung der Zulage erneut in die Schlagzeilen geraten. Die Berichterstattung darüber habe der Partei insgesamt geschadet, sagte Urbatsch: „Das Thema dreimal behandeln zu müssen ist politische Höchststrafe.“ Der Partei sei aber kein finanzieller Schaden entstanden. Nach Kritik der internen Rechnungsprüfer am 1. Oktober 2021 habe der Bundesvorstand am 5. Oktober „die Reißleine gezogen“ und die Zahlungen zurückerstattet und damit lange vor den Ermittlungen.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Unternehmen
Unternehmen NATO-Ostflanke: Drohnenhersteller Quantum Systems unterstützt die Bundeswehr-Brigade in Litauen
22.11.2025

Der deutsche Drohnenhersteller Quantum Systems expandiert nach Litauen und baut dort ein umfassendes Wartungs- und Logistikzentrum für...

DWN
Technologie
Technologie Digitale Souveränität: Wie Deutschland bei Breitband, 5G und Cloud die Abhängigkeit verringern kann
22.11.2025

Verpasst Deutschland die digitale Zeitenwende? Der Wohlstand von morgen entsteht nicht mehr in Produktionshallen, sondern in...

DWN
Technologie
Technologie Künstliche Intelligenz-Erfinder warnt: „Meine Schöpfung kann uns vernichten“
22.11.2025

Er gilt als einer der „Väter der Künstlichen Intelligenz“ – jetzt warnt Yoshua Bengio vor ihrer zerstörerischen Kraft. Der...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Zwischen Škoda-Erfolg und Chinas Einfluss: Was die Abhängigkeit für deutsche Autobauer bedeutet
22.11.2025

Elektromobilität ist längst kein Nischenphänomen mehr, sondern prägt zunehmend den europäischen Massenmarkt. Doch wie gelingt es...

DWN
Panorama
Panorama Weihnachtsmarkt-Sicherheit: Was bringen Beton, Kameras und Co. auf Weihnachtsmärkten wirklich?
22.11.2025

Deutsche Weihnachtsmärkte stehen für Atmosphäre, Tradition und Millionen Besucher. Gleichzeitig wächst die Debatte über Schutz,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Ticketsteuer sinkt: Flugbranche verspricht mehr Verbindungen – Passagiere bleiben skeptisch
22.11.2025

Die Bundesregierung will den Luftverkehr mit einer Absenkung der Ticketsteuer ab Mitte nächsten Jahres entlasten. Die Flug- und...

DWN
Politik
Politik New York-Wahl: Was Mamdanis Sieg für Europa bedeutet
22.11.2025

Der Sieg eines radikalen Sozialisten in New York, Deutschlands Stillstand und Polens Aufstieg: Ein Kommentar darüber, wie politische und...

DWN
Finanzen
Finanzen Krypto-Crash: Wie Zinsen und KI die Kryptomärkte unter Druck setzen
21.11.2025

Die jüngsten Turbulenzen an den Kryptomärkten stellen Anleger, Unternehmen und Regulierer gleichermaßen auf die Probe. Welche Kräfte...