Politik
Werbung

Wer verlässt als nächstes die EU: Erst Brexit, dann Polexit, Frexit, ...?

Lesezeit: 2 min
10.07.2022 09:07
Großbritannien hat die EU verlassen. Drohen jetzt noch weitere Austritte? Einige Staaten hätten durchaus gute Gründe dafür.
Wer verlässt als nächstes die EU: Erst Brexit, dann Polexit, Frexit, ...?
Wie eng sind die osteuropäischen Staaten und Russland wirklich verknüpft? (Foto: dpa)
Foto: Petr David Josek

Warum die Befürworter des Brexits mit ihrem Anliegen letztendlich erfolgreich waren, ist umstritten. Klar sind jedoch einige der schwerwiegenden Folgen von Großbritanniens Austritt aus der Gemeinschaft. So zeigte sich erstmals, dass die Macht des Projekts „EU“ Grenzen hat. Es wurde offenbar, dass ein EU-Austritt tatsächlich möglich ist – auch gegen den massiven Widerstand der Mehrheit der Eliten, und dies verlieh den Kritikern Brüssels auch in zahlreichen anderen Mitgliedstaaten einen Auftrieb, der bis heute anhält. Die Hauptgründe, warum viele Briten für den Brexit stimmten, waren die von Brüssel durchgesetzte überbordende Bürokratie, die starke Zuwanderung nach Großbritannien und der drohende Verlust der britischen Souveränität.

Osteuropäische Staaten

Eines der größten Hindernisse auf dem Weg zu einer fortgesetzten Integration in der EU mit dem möglichen Fernziel der Vereinigten Staaten von Europa sind heute die ehemaligen Staaten des Ostblocks. Denn im Osten wird dieser Weg viel eher als ein utopisches Projekt wahrgenommen.

Mit dem Ukraine-Krieg hat sich nun eine neue existentielle Belastungsprobe für den Zusammenhalt der EU ergeben. Es gibt nämlich einige osteuropäische Staaten, die nicht bereit sind, auf russische Energieträger zu verzichten und ihrer Wirtschaft damit einen unermesslichen Schaden zuzufügen. Dies ist weder ein Rechts-Links-Konflikt noch ein Ausscheren des gesamten Ostblocks. Denn zum Beispiel Polen war von Anfang an einer der größten Scharfmacher gegen Russland.

Doch der verweigerte Verzicht auf russische Energielieferungen durch Ungarn, die Slowakei und Tschechien ist nicht nur eine wirtschaftliche Entscheidung. Es offenbart sich hier auch eine andere Wertehierarchie, die eine gemeinsame EU-Außenpolitik auch in anderen künftigen Politikfeldern in Frage stellt. Während große Teile der EU den gemeinsamen Kampf für grüne Energien und gegen Russland für unabdingbar halten, wollen einige wenige Staaten an billigen Rohstoffen und Geschäften mit Russland im Allgemeinen festhalten.

DWN
Politik
Politik Schwere Eskalation im Streit zwischen EU-Kommission und Polen

Der Feldzug der EU-Kommission stößt in Warschau auf entschlossenen Widerstand. Von „Oligarchie“, „Imperialismus“ und einer...

DWN
Politik
Politik Lindner will Steuerentlastung: Topverdiener profitieren am meisten

Der Finanzminister hat angesichts der hohen Preise eine Steuersenkung angekündigt. Jetzt legt er seine Pläne vor. Kritik gibt es auch...

DWN
Politik
Politik Aufschrei nach FBI-Razzia: Republikaner stellen sich hinter Trump

Nach der umstrittenen Razzia des FBI stellen sich die Republikaner hinter Trump – und seine Kandidaten gewinnen erneut Wahlen.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Öl-Durchfluss durch Druschba-Pipeline gestoppt

Der Durchfluss durch die Süd-Route der wichtigen Druschba-Pipeline wurde gestoppt. Die Gründe sind derzeit unklar.

DWN
Finanzen
Finanzen EZB-Umverteilung von Nord nach Süd nimmt Fahrt auf

Die EZB hat erneut viele Milliarden Euro in die hoch verschuldeten Staaten im Süden der Eurozone gepumpt. Dies geschieht auf Kosten von...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Trotz Energie-Notstand: Deutscher Versorger liefert Gas nach Marokko

Der zweitgrößte Energieversorger Deutschlands liefert Gas nach Marokko. Angesichts der gegenwärtigen Umstände ist der Deal politisch...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Insider: Großbritannien leitet kontaminiertes Gas in die EU

Großbritannien liefert verschmutztes, teilweise radioaktiv kontaminiertes, Gas in die EU. Es droht die Schließung wichtiger Pipelines.

DWN
Politik
Politik Wahlkampf in Italien: „Gott, Vaterland und Familie“

In Italien hat mittlerweile nach dem Sturz der Regierung von Mario Draghi der Wahlkampf begonnen. Schon jetzt zeigt sich, dass schwere...