Immer wieder wird der Einsatz der UN-Friedenstruppe in Mali von der dortigen Regierung behindert. Die Zweifel an einer weiteren Beteiligung der Bundeswehr an der Mission wachsen - auch in der Ampel-Koalition.
Die Bundeswehr hat 60 Soldaten von einem Logistik-Stützpunkt am Flughafen der malischen Hauptstadt Bamako abgezogen und ist damit einer Aufforderung der malischen Regierung nachgekommen. Die Soldaten wurden in das nahe UN-Camp Bifrost verlegt, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Freitag mitteilte. Die Einsatzbedingungen der Bundeswehr in Mali erschweren sich dadurch weiter - und die Zweifel an einer Fortsetzung der Mission von mehr als 1000 deutschen Soldaten in dem westafrikanischen Krisenland nehmen zu.
«Wenn die Sicherheit der Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, dann können wir auch nicht bleiben», sagte die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Agnieszka Brugger, im Bayerischen Rundfunk. Sie empfinde angesichts der Schikanen der Militärregierung dort «allergrößte Verärgerung und absolutes Unverständnis».
Der CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul forderte die Bundesregierung auf, Klarheit über den Einsatz zu schaffen. «Dieses politische Verwirrspiel ist weder den eingesetzten Soldaten noch der internationalen Gemeinschaft weiter zuzumuten», sagte er.
Die malischen Behörden hatten Anfang der Woche angewiesen, dass alle ausländischen Soldaten das Betriebsgelände der Firma «Sahel Aviation Services» (SAS) auf dem Flughafengelände innerhalb von 72 Stunden verlassen müssen. Die Bundeswehr ist nach eigenen Angaben Mieter bei der Firma SAS, um am Flughafen einen Logistik-Hub zu betreiben.
Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt, die enge Beziehungen zu Russland pflegen soll. Seitdem wird der Einsatz der UN-Friedenstruppe Minusma immer wieder beeinträchtigt.
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