Deutschland
Gericht will mehr Informationen

ESM: Karlsruhe verhandelt Eilanträge am 10. Juli

Am Dienstag in einer Woche wird das Bundesverfassungsgericht über die Eilanträge zum ESM und Fiskalpakt verhandeln. Die vorgesehene mündliche Verhandlung ist äußerst selten und zeigt die Tragweite der Gesetzesentwürfe.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
02.07.2012 15:00
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Kurz nach der Abstimmung des Bundestages und des Bundesrates über den ESM und den Fiskalpakt waren beim Bundesverfassungsgericht einige Eilanträge aufgrund einer angenommenen Verfassungswidrigkeit...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Unbemerkte Aufnahmen im Alltag: Steht Smart Glasses ein Verbot bevor?
DWN
Technologie
Technologie Unbemerkte Aufnahmen im Alltag: Steht Smart Glasses ein Verbot bevor?
25.09.2026

Das heimliche Filmen anderer Personen in der Öffentlichkeit gelingt mit Smart Glasses noch unauffälliger als mit dem Smartphone. Dies...

Chinas Einfluss in Russland: Putin droht der Kontrollverlust im Osten
DWN
Politik
Politik Chinas Einfluss in Russland: Putin droht der Kontrollverlust im Osten
25.09.2026

Während Putin und Xi demonstrativ Nähe zeigen, verschiebt sich im russischen Fernen Osten das Kräfteverhältnis. Chinesisches Kapital,...

US-Märkte im Überblick: US-Aktien schließen uneinheitlich, während sich die Rendite 10-jähriger Anleihen 5,2 Prozent nähert
DWN
Finanzen
Finanzen US-Märkte im Überblick: US-Aktien schließen uneinheitlich, während sich die Rendite 10-jähriger Anleihen 5,2 Prozent nähert
24.09.2026

Erfahren Sie, welche Kräfte die Wall Street aktuell in Atem halten und was das für Ihre Anlagen bedeutet.

Debatte im Bundestag: Neuer Anlauf für umstrittene Widerspruchsregelung bei Organspenden
DWN
Politik
Politik Debatte im Bundestag: Neuer Anlauf für umstrittene Widerspruchsregelung bei Organspenden
24.09.2026

Tausende schwerkranke Patienten warten dringend auf ein Spenderorgan wie eine Niere oder eine Leber. Um die Zahl der Transplantationen zu...

Tiefe Gräben beim Staatsvertrauen: Wie die Bürger das politische System bewerten
DWN
Politik
Politik Tiefe Gräben beim Staatsvertrauen: Wie die Bürger das politische System bewerten
24.09.2026

Während eine breite Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland nach wie vor auf die Qualität der Demokratie vertraut, offenbart eine neue...

Audi China-Modelle: Diese Elektroautos will Audi in Deutschland stoppen
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Audi China-Modelle: Diese Elektroautos will Audi in Deutschland stoppen
24.09.2026

Audi entwickelt Elektroautos eigens für China, doch plötzlich stehen sie bei Händlern in Deutschland. Was wie ein Erfolg der eigenen...

EuGH-Urteil zu Energiepreisen: Grundsatzentscheidung stärkt Rechte der Verbraucher und widerspricht dem BGH
DWN
Politik
Politik EuGH-Urteil zu Energiepreisen: Grundsatzentscheidung stärkt Rechte der Verbraucher und widerspricht dem BGH
24.09.2026

Jahrelang zu hohe Beträge für Wärme gezahlt? Nach einer Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs verjähren...

Rückgang bei Industrierobotern: Deutschland droht im weltweiten Wettlauf den Anschluss zu verlieren
DWN
Technologie
Technologie Rückgang bei Industrierobotern: Deutschland droht im weltweiten Wettlauf den Anschluss zu verlieren
24.09.2026

Trotz seiner führenden Rolle bei der industriellen Automatisierung in Europa gerät der Standort Deutschland im globalen Vergleich ins...