Deutschland
Gericht will mehr Informationen

ESM: Karlsruhe verhandelt Eilanträge am 10. Juli

Am Dienstag in einer Woche wird das Bundesverfassungsgericht über die Eilanträge zum ESM und Fiskalpakt verhandeln. Die vorgesehene mündliche Verhandlung ist äußerst selten und zeigt die Tragweite der Gesetzesentwürfe.
02.07.2012 15:00
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Kurz nach der Abstimmung des Bundestages und des Bundesrates über den ESM und den Fiskalpakt waren beim Bundesverfassungsgericht einige Eilanträge aufgrund einer angenommenen Verfassungswidrigkeit...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Unternehmen
Unternehmen KI-Einführung: Erfolg entscheidet sich im Mindset, nicht im Code
27.05.2026

Bei der Implementierung von KI denken viele zunächst an die technischen und datenschutzrechtlichen Komponenten. Doch der eigentliche...

DWN
Politik
Politik Antragslose Kindergeldauszahlung: Bundesregierung will Familien beim Kindergeld 2027 entlasten
27.05.2026

Die Geburtenrate befindet sich in Deutschland auf einem historischen Tiefstand. Viele können sich Kinder nicht mehr leisten, trotz Eltern-...

DWN
Politik
Politik Rentenreform auch für Beamtenpensionen? Was auf Beamte zukommen könnte
27.05.2026

Brisante Renten-Vorschläge häufen sich. Sollen auch Beamte belastet werden, wenn in Zukunft alle etwas beitragen müssen? Sollen sie...

DWN
Finanzen
Finanzen Aixtron-Aktie: Halbleiterwerte stark - Bofa mit hohem Ziel für Aixtron
27.05.2026

Der Halbleiterboom setzt sich auch in Europa fort: Micron, Infineon und SK Hynix, sind die am aktivsten gehandelten Werte. Auch die Papiere...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Friedensdeal oder Wahlkampfmanöver. Warum die Straße von Hormus zur Gefahr für Trump wird
27.05.2026

Die Straße von Hormus wird zum neuralgischen Punkt der Weltwirtschaft. Trump verspricht eine Lösung, Iran hält zentrale Karten in der...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Atemwegserkrankungen: E-Krankschreibung nicht Hauptgrund für hohe Fehlzeiten
27.05.2026

Das DIW sieht die Rekordzahl krankheitsbedingter Fehlzeiten vor allem durch Atemwegserkrankungen und verändertes Verhalten nach der...

DWN
Panorama
Panorama 100 Euro für nichts? Post warnt vor Nachsende-"Preisfallen"
27.05.2026

Wer umzieht und seine Post nachsenden lässt, kann schnell viel zu viel zahlen. Verbraucherschützer und Deutsche Post warnen vor...

DWN
Politik
Politik Großbritanniens EU-Rückkehr: Realistische Option oder politischer Wunschtraum?
27.05.2026

Erst galt der Brexit als endgültig, nun spricht ein Labour-Schwergewicht offen von Großbritanniens EU-Rückkehr. Hinter der neuen...