Eine SPD-Konferenz wählte am Sonntag in Berlin mit 97,3 Prozent der Stimmen zum dritten Mal Martin Schulz zum Spitzenmann. Die sozialdemokratischen Parteien in Europa wollen den 58-jährigen Präsidenten des Europaparlaments am 1. März zum europaweiten Spitzen-Kandidaten küren.
Die SPD hofft darauf, dass die Fraktion der Sozialisten und Demokraten stärkste Kraft im Parlament wird und Schulz Präsident der EU-Kommission werden könnte. Bei der Europawahl vor fünf Jahren hatte die SPD mit 20,8 Prozent und 23 Abgeordneten ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt erzielt. Einer Umfrage zufolge würden derzeit 26 Prozent für die SPD stimmen (mehr hier).
SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte: „Nach mehr als 50 Jahren haben wir jetzt die Chance, wieder den Kommissionspräsidenten zu stellen, der vor allen Dingen dazu beiträgt, dass Europa wieder näher an die Menschen rückt.“ Gabriel warf der AfD und der Linkspartei vor, sie seien Feinde Europas.
„Ob es nun neunmalkluge Professoren, ehemalige Verbandslobbyisten oder Linksradikale sind: Wir verteidigen Europa gegen sie.“
Der SPD-Chef berief sich auf ein Zitat der Links-Politikerin Sahra Wagenknecht, wonach die EU ein Hebel zur Zerstörung der Demokratie sei. Der AfD habe Wagenknecht zudem attestiert, dass sie nur das Programm der Linkspartei kopiert habe. „Da verbünden sich die rechten und die linken Feinde Europas. Beiden treten wir entgegen“, rief Gabriel. „Deshalb lasst uns diesen dummen Parolen vom Zahlmeistexr Deutschland entgegentreten.“
Die AfD zieht mit ihrem Vorsitzenden Bernd Lucke und dem früheren BDI-Präsidenten Hans-Olaf Henkel in den Wahlkampf. Die AfD sei die einzige Partei, die den Bürgern bei Themen wie der Stabilität des Euro oder der Schuldenkrise die Wahrheit sage, so Lucke auf dem Parteitag im bayerischen Aschaffenburg (mehr hier).
Die CSU wählte am Samstag in München den Chef der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, zum Spitzenkandidaten. Wenn die EU-Kommissare Zeit hätten, sich um Themen wie Olivenölkännchen oder Staubsauger zu kümmern, „dann haben wir wohl ein paar zu viel davon“, sagte Ferber (mehr hier).
Die CDU nominiert ihren Spitzenkandidaten, den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister, auf einer Vorstandsklausur Anfang Februar. Das Wahlprogramm soll ein Europa-Parteitag Anfang April verabschieden.
