Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, abberufen. Das teilte ein Sprecher ihres Ministeriums am Dienstag in Berlin mit.
Schönbohm stand wegen möglicherweise mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein Cyber-Sicherheitsrat Deutschland in der Kritik.
Cyber-Sicherheitsrat nennt Vorwürfe „absurd“
Der Cyber-Sicherheitsrat Deutschland hat die unter russischem Einfluss stehende Cybersicherheitsfirma Protelion inzwischen ausgeschlossen. „Das Agieren der Protelion GmbH ist ein Verstoß gegen die Vereinsziele des Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“, erklärte der Vereinspräsident Hans-Wilhelm Dünn vergangene Woche. Die durch Medienberichte im Raum stehenden Vorwürfe seien nicht vereinbar mit dem Kampf gegen Cyberkriminalität und der Förderung von Cybersicherheit.
Die bisherige Mitgliedschaft der Berliner Protelion GmbH, eines Tochterunternehmens der russischen Cybersecurityfirma O.A.O.Infotecs, gehört zu den Gründen, warum Schönbohm in Bedrängnis geraten war. Schönbohm hatte den Verein vor zehn Jahren selbst mitgegründet und geleitet.
Die Verbindung von Schönbohm zu dem umstrittenen Verein war zuvor vom Komiker Jan Böhmermann in der Sendung „ZDF Magazin Royale“ thematisiert worden. Daraufhin soll sich Faeser entschlossen haben, Schönbohm an der Spitze des BSI abzulösen.
Vereinspräsident Dünn erklärte, Vorwürfe gegen den Verein, von russischen Stellen beeinflusst zu sein, seien absurd. „Es handelt sich um Anschuldigungen gegen ein einziges Mitglied des CSRD e.V.“ Die Protelion GmbH beziehungsweise ihre Vorgängerfirma Infotecs GmbH seien im Juni 2020 in den Verein eingetreten. „Seitdem gab es weder Gespräche noch gemeinsame Projekte mit Vertretern des Unternehmens. Dementsprechend konnte auf der Vereinsplattform und im Umfeld des CSRD e.V. keine Einflussnahme stattfinden.“
In der Erklärung auf der Website des Vereins heißt es weiter, Vereinspräsident Dünn habe keine Kontakte zu aktiven Vertretern staatlicher russischer Stellen gepflegt. „Vielmehr beziehen sich seine Aussagen generell auf die Aufrechterhaltung von Kommunikationskanälen zu allen relevanten Akteuren im internationalen Sicherheitsbereich. Dies ist unter Beachtung des russischen Agierens und der aktuellen geopolitischen Lage ohnehin nicht denkbar.“
