Politik

Niedersachsens Innenminister Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Er löst Christine ab, die am Montag zurückgetreten war.
17.01.2023 09:56
Aktualisiert: 17.01.2023 09:56
Lesezeit: 2 min
Niedersachsens Innenminister Pistorius wird neuer Verteidigungsminister
Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen, wird Verteidigungsminister. (Foto: dpa) Foto: Moritz Frankenberg

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Verteidigungsminister. Bundeskanzler Olaf Scholz werde den 62-Jährigen als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für den 62-Jährigen als Nachfolger von Christine Lambrecht entschieden und will vorerst nur diesen Posten im Kabinett neu besetzen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag von mehreren Insidern. Lambrecht hatte am Montag ihren Rücktritt angekündigt.

Pistorius ist Mitglied des SPD-Parteivorstandes und wurde bereits mehrfach für Posten auf Bundesebene gehandelt. Er hatte sich 2019 - wie Scholz selbst - im Rennen um den SPD-Parteivorsitz nicht durchsetzen können. Der bisherige niedersächsische Innenminister hatte Wehrdienst bei der Bundeswehr geleistet und gilt als beliebt sowie als kommunikations- und durchsetzungsstark.

Schon vor der offiziellen Bestätigung reagierte FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner. "Gratulation an meinen neuen Kabinettskollegen Boris Pistorius. Vor allem mit der Umsetzung des Sondervermögens liegt eine große Aufgabe vor uns", twitterte er. Er freue sich auf die gute Zusammenarbeit zwischen Finanz- und Verteidigungsministerium.

"Pistorius ist einer unserer Besten. Das hat die Bundeswehr verdient und unser Land nötig in diesen schwierigen Zeiten", twitterte die SPD-Europaabgeordnete und EP-Vizepräsidentin Katarina Barley. Auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz gratulierte ihm.

Scholz stand bei der Entscheidung unter erheblichen Zeitdruck. Denn am Freitag treffen sich die Verteidigungsminister der westlichen Alliierten, um über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu beraten. Dabei soll es auch um die Frage geben, ob Deutschland Leopard-2-Kampfpanzer liefert oder zumindest anderen Staaten die Erlaubnis erteilt, der Ukraine Leopards zu übergeben.

KEINE PARITÄT MEHR IM KABINETT

Aus Regierungskreisen hieß es, die Kabinettsumbildung beschränke sich zunächst auf das Verteidigungsministerium. Mit der Entscheidung für Pistorius gibt Scholz zumindest vorerst seine bisherige Linie auf, dass Männer und Frauen in gleicher Zahl im Kabinett vertreten sein sollen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen hatte die paritätische Besetzung ebenso wie die Grünen nach dem Rückzug von Lambrecht gefordert. Der Koalitionspartner FDP hatte dagegen betont, es solle nicht nach Geschlecht entschieden werden.

Im Gespräch ist allerdings, dass Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Anfang Februar ihre Spitzenkandidatur für die Landtagswahl in Hessen erklären könnte. Sollte sie als Ministerpräsidentin nach Hessen wechseln, müsste ein weiterer Kabinettsposten neu besetzt werden. In den vergangenen Tagen war deshalb auch über einen Ringtausch spekuliert worden.

Mit der Ernennung von Pistorius erhält auch die SPD Niedersachsen in Berlin zusätzliches Gewicht. Denn auch Arbeitsminister Hubertus Heil kommt aus dem mitgliederstarken Landesverband. (Reuters)

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als strategischer Anker: Warum physische Substanz zählt

Wo sich die wirtschaftlichen Gewichte grundlegend verschieben, suchen Unternehmen sowie Privatanlegerinnen und Privatanleger nach...

DWN
Politik
Politik Neue Milliardenhilfe für die Ukraine: EU-Kommission plant 45-Milliarden-Kredit
18.11.2026

Die Europäische Kommission legt einen neuen Finanzierungsplan für die Ukraine vor. Ein Darlehen von bis zu 45 Milliarden Euro soll einen...

DWN
Finanzen
Finanzen Take-Two-Aktie vor GTA 6: Nach Kursrutsch folgt eine scharfe Erholung
18.11.2026

Nach einem Kursrutsch am Dienstag erlebt die Take-Two-Aktie am Mittwoch eine deutliche Gegenbewegung. Unmittelbar vor dem für Donnerstag...

DWN
Politik
Politik Mehr Entlastung im Alltag? So wirken Stromsteuer und Spritpreisdeckel 2027
18.11.2026

Die Koalition will Verbraucher bei Strom und möglicherweise auch beim Tanken entlasten. Die Stromsteuer soll 2027 sinken, beim...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Weniger Sicherheit im Job: Regierung erleichtert Befristungen
18.11.2026

Die Bundesregierung will Unternehmen mehr Spielraum bei befristeten Arbeitsverträgen geben und zugleich den Kündigungsschutz für...

DWN
Finanzen
Finanzen 4,3 Prozent Dividende: Diese Versicherungsaktie schaue ich mir genauer an
18.11.2026

Europäische Versicherungsaktien haben sich zuletzt stark entwickelt. Auch Zavarovalnica Triglav ist seit Jahresbeginn um 18 Prozent...

DWN
Finanzen
Finanzen Deutz-Aktie bricht ein: Neue Großaktionäre und FFG-Deal verändern den Konzern
18.11.2026

Deutz wächst kräftig und verstärkt mit der Übernahme des Rüstungsunternehmens FFG sein Verteidigungsgeschäft. Gleichzeitig zeigen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutsche Industrie mit mehr Aufträgen: Auto- und Maschinenbau treiben Wachstum
18.11.2026

Die Auftragsbücher der deutschen Industrie füllen sich wieder stärker. Vor allem der Auto- und Maschinenbau sorgen für Zuwächse. Im...

DWN
Politik
Politik Xi und Putin zeigen Geschlossenheit vor historischem Treffen mit Trump
18.11.2026

Vor dem geplanten Dreiergipfel mit US-Präsident Donald Trump demonstrieren China und Russland demonstrativ Nähe. Xi Jinping und Wladimir...