Politik

Verteidigungsministerin Lambrecht will Montag zurücktreten

Lambrecht ist offenbar zum Rücktritt bereit. Mit Kanzler Scholz hat sie schon gesprochen. Zugleich gibt es Spekulationen über eine größere Kabinettsumbildung.
14.01.2023 10:01
Aktualisiert: 14.01.2023 10:01
Lesezeit: 2 min
Verteidigungsministerin Lambrecht will Montag zurücktreten
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht will offenbar zurücktreten. (Foto: dpa) Foto: Robert Michael

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht plant offenbar ihren Rücktritt. Der Spiegel berichtete am Freitag online, die SPD-Politikerin habe nach der öffentlichen Kritik an ihrer Silvester-Grußbotschaft mehrmals mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über einen Rückzug aus dem Kabinett gesprochen. Eigentlich sei vereinbart worden, dass Lambrecht am Montag selbst ihren Rücktritt ankündige.

Eine hochrangige Quelle aus Regierungskreisen sagte Reuters, Lambrecht wolle in der kommenden Woche ihren Rücktritt als Ministerin erklären und habe bereits mit Scholz darüber gesprochen. Zuvor hatte die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf das Umfeld der Ministerin berichtet, Lambrecht werde ihr Amt in der kommenden Woche niederlegen.

Die Bild-Zeitung berichtete, die Initiative komme von Lambrecht selbst. Die Zeitung berief sich auf mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bezeichnete die Informationen als "Gerüchte, die wir nicht kommentieren". Ein Regierungssprecher sagte: "Wir kommentieren das nicht."

Lambrecht war wegen ihrer Amtsführung und wegen einer auf Twitter veröffentlichten Grußbotschaft zu Silvester in die Kritik geraten. Sie sprach dort von großen Herausforderungen im Jahr 2022 und fuhr fort: "Mitten in Europa tobt ein Krieg. Damit verbunden waren für mich ganz viele besondere Eindrücke, die ich gewinnen konnte. Viele, viele Begegnungen mit interessanten, mit tollen Menschen."

Bild berichtete, Grund des geplanten Rücktritts sei die Erkenntnis Lambrechts, dass es im Verteidigungsministerium einen Neuanfang brauche. In Regierungs- und SPD-Kreisen werde über die Nachfolge beraten. Der Wehrbeauftragten des Bundestags, Eva Högl (SPD), würden gute Chancen eingeräumt.

Laut SZ wird neben Högl auch die Parlamentarische Verteidigungs-Staatssekretärin Siemtje Möller (SPD) als mögliche Nachfolgerin Lambrechts gehandelt. Dem Spiegel zufolge wird auch eine Kabinettsrochade für denkbar gehalten. Demnach könnte SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil ins Verteidigungsministerium wechseln.

Über eine mögliche Kabinettsumbildung wird bereits seit Längerem spekuliert, da Innenministerin Nancy Faeser als Spitzenkandidatin der hessischen SPD für die Landtagswahl gehandelt wird. Faeser ist Vorsitzende des Landesverbandes, der Anfang Februar über die Personalie entscheiden will. Die Landtagswahl findet im Herbst statt.

Die FDP reklamiert ihrem Vizechef Wolfgang Kubicki zufolge das Verteidigungsministerium nicht für sich. "Eine mögliche Neubesetzung des Bundesverteidigungsministeriums obliegt dem sozialdemokratischen Koalitionspartner", sagte Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dem Vorabbericht zufolge regte Kubicki eine größere Kabinettsumbildung an.

Im April 2022 war bereits Familienministerin Anne Spiegel zurückgetreten. Auslöser war Kritik am Verhalten der SPD-Politikerin als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Weil Eltern keine Superhelden sein müssen!

Familien haben ihren ganz speziellen Vorsorgebedarf, der mit den Kindern wächst und sich verändert. Unterstützen Sie Familien bei der...

X

DWN Telegramm

Verzichten Sie nicht auf unseren kostenlosen Newsletter. Registrieren Sie sich jetzt und erhalten Sie jeden Morgen die aktuellesten Nachrichten aus Wirtschaft und Politik.
E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und erkläre mich einverstanden.
Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Ihre Informationen sind sicher. Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten verpflichten sich, Ihre Informationen sorgfältig aufzubewahren und ausschließlich zum Zweck der Übermittlung des Schreibens an den Herausgeber zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Link zum Abbestellen befindet sich am Ende jedes Newsletters.

DWN
Politik
Politik Gas-Skandal in der EU: Andere EU-Länder kaufen immer mehr billiges Gas aus Russland!
27.03.2025

Die EU-Mitgliedstaaten sollen bis 2027 auf günstige Energie aus Russland verzichten. Zuletzt stiegen die Gasimporte aber. Vor allem drei...

DWN
Politik
Politik Klimaneutralität im Grundgesetz – Annalena Baerbock kündigt zahlreiche Klagen der Umweltverbände an
27.03.2025

Die beschlossene Grundgesetzänderung verankert erstmals das Ziel der „Klimaneutralität bis 2045“ in der Verfassung....

DWN
Panorama
Panorama Bluttat in Amsterdam: Messerattacke mit mehreren Verletzten in den Niederlanden
27.03.2025

Messerattacke in Amsterdam! Am Donnerstagnachmittag wurden in der niederländischen Metropole mehrere Menschen niedergestochen....

DWN
Politik
Politik CDU Austritte: Revolte gegen Merz – Immer mehr CDU-Mitglieder geben ihr Parteibuch ab
27.03.2025

CDU-Austrittswelle im ostdeutschen Kühlungsborn geht weiter: Der lokale Stadtverband der CDU im Landkreis Rostock ist aus der Partei...

DWN
Finanzen
Finanzen Steuererklärung: Neun Aufwendungen, die fast jeder von der Steuer absetzen kann
27.03.2025

Wer weiß, welche Kosten absetzbar sind, kann bares Geld vom Finanzamt zurückbekommen. Ob Kinderbetreuung, Handwerkerkosten oder...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Milliardenverlust Deutsche Bahn: Staatkonzern erneut unrentabel - Bahnchef auf Abruf?
27.03.2025

Der Staatskonzern (DB) hat im vergangenen Jahr erneut einen Milliardenverlust eingefahren. Unterm Strich stand 2024 ein Minus von rund 1,8...

DWN
Technologie
Technologie Nordkorea rüstet auf: Machthaber Kim stellt neueste Militärtechnologie vor
27.03.2025

Neben einem Flugzeug, das als luftgestütztes Frühwarnsystem dienen soll, hat das nordkoreanische Militär auch eine neue Kamikaze-Drohne...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Mittagspause in Deutschland: Was Beschäftigte dürfen und was nicht
27.03.2025

Die Mittagspause in Deutschland ist mehr als nur eine Unterbrechung der Arbeitszeit – sie ist gesetzlich geregelt und dient der...