Nach Brandbrief: Verteidigungsministerium schlittert in die Krise

Wegen der akuten Mängel am Schützenpanzer „Puma“ kommen die Spitzen von Verteidigungsministerium und Bundeswehr am Montag zu einem Krisentreffen zusammen. Kreise aus dem Ministerium in Berlin bestätigten am Sonntag entsprechende Informationen der Tageszeitung Welt. Nach einem Spiegel-Bericht sind 18 „Pumas“, die für die schnelle Eingreiftruppe der Nato kommendes Jahr vorgesehen waren, nicht einsatzfähig. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sagte umgehend eine schnelle Aufklärung zu. Die Bundeswehr-Spitzen betonten, der Beitrag für das Bündnis sei nicht in Gefahr.

Den Ministeriumskreisen zufolge trifft Ressortchefin Christine Lambrecht am Montagmorgen mit Zorn, dem Inspekteur des Heeres, Alfons Mais, dem Kommandeur der 10. Panzerdivision, Generalmajor Ruprecht von Butler, und dem für Rüstung zuständigen Staatssekretär Benedikt Zimmer zusammen. Laut Spiegel meldete von Butler in einer „vertraulichen Brandmail an den Inspekteur des Heeres“ vergangene Woche, „dass nach einer Schießübung von 18 hochmodernen Schützenpanzern 'Puma' kein einziger einsatzbereit ist.“ Ersetzt werden sollen sie dem Bericht zufolge nun bis auf weiteres durch den „alten, aber bewährten Schützenpanzer 'Marder'.“

Warum die 18 „Puma“-Panzer defekt sind, ist unklar. Tichy's Einblick berichtet, dass die Mängel bei Schießübungen auftraten: „Laut Generalmajor von Butler ist vor allem die Elektronik des Hightech-Panzers anfällig, in einem Panzer habe es sogar einen schweren Kabelbrand im Fahrerraum gegeben. Die letzten beiden noch einsatzbereiten PUMA seien schließlich „nach anderthalb Stunden mit Turmdefekten“ auch noch ausgefallen. Die Art der Mängel, so der General weiter, seien der Truppe bereits bekannt gewesen, sie seien „allerdings noch nie in dieser Häufigkeit“ aufgetreten. Ein Schirrmeister (in der Regel im Rang eines Stabs- oder Oberstabsfeldwebels) wird vom General mit den Worten zitiert: Es sei davon auszugehen, dass die volle Einsatzbereitschaft der Kompanie erst wieder in drei bis vier Monaten hergestellt werden könne.“

Lambrecht hat einen Nachkauf weiterer Puma-Schützenpanzer für die Bundeswehr vorerst ausgesetzt. Bevor sich das Fahrzeug nicht als stabil erweise, werde es kein zweites Los geben, ließ die Ministerin am Montag in Berlin aus dem Verteidigungsministerium mitteilen.

Puma-Projekt wird vorerst komplett gestoppt

Lambrecht zog am Nachmittag schließlich weitreichende Konsequenzen aus dem Pannendesaster. Die SPD-Politikerin ließ am Montag nach Krisengesprächen geplante Nachbeschaffungen des Gefechtsfahrzeugs auf Eis legen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Zudem wurde beschlossen, die Soldaten der Bundeswehr vom 1. Januar an nicht mit dem modernen Puma, sondern mit dem seit Jahrzehnten genutzten Schützenpanzer Marder für die schnelle Nato-Eingreiftruppe VJTF bereitzustellen.

„Bevor sich das Fahrzeug nicht als stabil erweist, wird es kein 2. Los geben. Die Kritik aus dem Parlament ist vollkommen berechtigt“, teilte Lambrecht in Berlin mit. „Unsere Truppe muss sich darauf verlassen können, dass Waffensysteme auch im Gefecht robust und standfest sind. Und die Nato kann sich weiter auf unsere Pflichterfüllung bei der VJTF verlassen. Wir haben den Schützenpanzer Marder bereits bei den Vorbereitungen eingeplant und das hat sich als klug erwiesen.“

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde die geplante Unterzeichnung einer Übereinkunft für den Kauf weiterer Schützenpanzer auf Eis gelegt. Lambrecht: „Die neuerlichen Ausfälle des Schützenpanzers Puma sind ein herber Rückschlag.“

„Wir waren nach den vorangegangenen Übungen noch recht zuversichtlich, weil der Puma sich gut geschlagen hatte. Und nun kommt dieser ungewöhnlich hohe Ausfall“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Am Vormittag habe Lambrecht sich von Generalinspekteur Eberhard Zorn, Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer und weiteren Offizieren informieren lasse. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde in einer ersten Bilanz ein uneinheitliches Schadensbild an den ausgefallenen Schützenpanzern festgestellt, das von abgenutzten Zahnkränzen bis hin zu Problemen mit der Elektronik reicht.

Die Bundeswehr hat etwa 350 der Schützenpanzer beschafft. Davon stehen aktuell 42 in einer speziellen Konfiguration für die VJTF zur Verfügung. Die Bundeswehrführung hatte den Panzer im März vergangenen Jahres nach umfangreichen Tests als gefechtstauglich eingestuft.

Lambrecht unter Druck

Die Episode mit den Schützenpanzern fällt in eine Phase, in der Verteidigungsministerin Lambrecht ohnehin unter Druck steht. Zuletzt hatte es zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Wirtschaftsministerium einen öffentlichen Schlagabtausch gegeben, weil Lambrecht mehr Geld für ihr Ressort wollte. Der Wunsche wurde vom Finanzministerium öffentlich brüsk abgewiesen - ein ungewöhnlicher Vorgang.

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Zorn schrieb am Sonntag auf Twitter: „Wir tun alles für eine schnelle Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft der 'Puma'.“ Er werde „zusammen mit Spezialisten der Rüstungsindustrie“ umgehend eine Schadensaufnahme in Angriff nehmen. Zugleich betonte Zorn: „Die Verpflichtungen gegenüber der Nato werden wir ab dem 1. Januar 2023 erfüllen.“

Generalleutnant Mais erklärte, es werde derzeit eine „umfangreiche Bestandsaufnahme“ gemacht. „Die Zielsetzung ist dabei, die Einsatzbereitschaft des Schützenpanzers so schnell wie möglich wiederherzustellen.“ Der Beitrag der Bundeswehr im Bündnis „kann weiterhin sichergestellt werden“, betonte auch Mais.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, mahnte eine rasche Lösung des Problems an. Sie kenne zwar noch keine Details, sie erwarte allerdings, dass die Verantwortlichen „ganz schnell klären, wo der Fehler liegt und wie das Problem zu lösen ist“, sagte die FDP-Politikerin dem Handelsblatt. „Wir haben schließlich viel Geld in den Puma gesteckt“ so Strack-Zimmermann, die für einen systematischen Feindbildaufbau bei der Bundeswehr wirbt.

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Der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte forderte Lambrecht auf, das Thema zur „Chefin-Sache“ zu machen. Die Bundeswehr übernehme mit der schnellen Eingreiftruppe ab Jahresanfang mehr Verantwortung in der Nato, sagte er der Rheinischen Post. Eine schnelle Lösung sei geboten, „damit wir unsere Freunde in der Nato nicht im Stich lassen.“