Der Befund ist klar und eindeutig: Europas größte Volkswirtschaft befindet sich in einer tiefen Krise. Seit einem Jahr stagniert die deutsche Wirtschaft oder schrumpft sogar. Die Prognose, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um 0,3 Prozent in ihrer Leistung zurückgeht, ist dabei noch nicht einmal die pessimistischste Vorhersage. Gleichzeitig aber erholen sich gerade die meisten Industriestaaten auf dem Kontinent recht zügig. Es ist also hohe Zeit, sich zum einen einzugestehen, dass die aktuelle Krise in Deutschland zu einem nicht unerheblichen Teil hausgemacht ist.
Wer sagt wem was?
Doch ganz am Anfang erscheint etwas anderes noch wichtiger zu sein: Wir müssen uns – endlich – wieder auf das besinnen, was Deutschland einmal ökonomisch stark gemacht hat: nämlich auf das Erbe Ludwig Erhards. Die Politik in Deutschland hat es sich zur Angewohnheit gemacht, in immer kürzeren Abständen mit immer kleinteiligeren Maßnahmen in das Wirtschaftsgeschehen einzugreifen. Verstärkt wird diese unselige Neigung zudem durch eine immer stärker um sich greifende Regelungswut der Europäischen Kommission, deren Resultate dann in Deutschland mindestens eins zu eins nachvollzogen werden.
Es liegt auf der Hand, dass eine dauerhafte Überforderung derer, die zu einem erheblichen Teil den Wohlstand dieser Gesellschaft erwirtschaften, am Ende keinem nutzt. Dabei scheint die Frage, wie die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft gestärkt werden kann, längst aus dem gedanklichen Fokus der Politik in Berlin und in Brüssel gerückt. Ein schlagendes Beispiel hierfür ist das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Das Gesetz, dessen Name schon ein sprachliches Ungetüm mit zehn Silben ist, hat einen ganz entscheidenden Nachteil.
