Pete Hegseth will unbedingt ins Pentagon. Oder besser formuliert: Donald Trump wünscht sich ihn als Secretary of Defense! Manch anderer wäre wohl lieber Papst. Die entscheidende Frage wäre in beiden Fällen, ob der eine wie andere überhaupt für sein Amt geeignet ist.
Im US-Senat ging es diese Woche bei einem Confirmation-Hearing um den Top-Job im Pentagon. Die Erkenntnis sollte sein: Trumps favorisierter Kandidat, ein ehemaliger Fox-Moderator mit notorischen Alkoholproblemen und Vorurteilen, ist offenkundig völlig ungeeignet. Er weiß zwar, als ehemaliger Soldat, mit Waffen umzugehen und rühmt sich auch auf die rhetorische Frage des Senators von Montana, Tim Sheehy, seiner täglichen Liegestütze. Er wusste sogar Sheehys Gretchenfrage zu beantworten, welche Batterien denn für ein Nachtsichtgerät erforderlich sind. Hegseth ist sicher, es müssen „Duracell“ sein. Von internationaler Politik hat der Seiteneinsteiger freilich genauso wenig Ahnung wie von der Führung eines der größten Organisationen der Welt.
Gut 3,5 Millionen Soldaten und Zivilangestellte arbeiten für das Verteidigungsministerium, darunter auch 500.000 Frauen. Hegseth muss dann einen Etat von über 900 Milliarden Dollar jährlich verantworten. Man kann nur hoffen, dass er nicht wieder besoffen ist, so wie in seiner beruflichen Laufbahn (u.a. in der Nationalgarde und beim Fernsehsender Fox). Denn Hegseth, in Minneapolis/Minnesota, dessen Alkoholprobleme aktenkundig sind und gegen den mehrfach Vorwürfe sexueller Übergriffe vorgebracht wurden, hatte sogar massive Schwierigkeiten damit, den Haushalt von zwei Veteranen-NGOs, für die er tätig war, in Ordnung zu halten.
Und die Sache mit den Frauen? Die demokratischen Senatoren konfrontierten den Vater von sieben Kindern mit seinen früheren Äußerungen, wonach Frauen nicht zu Kampfeinsätzen taugen, und brachten Zitate aus seinem im letzten Jahr veröffentlichten Buch vor. Hegseth entgegnete wachsweich, dass Frauen einen „erstaunlichen Beitrag“ zum Militär leisten. Er argumentierte, dass seine Kommentare, die den Einsatz von Frauen im Kampf infrage stellen, mit den Standards und der Bereitschaft des Militärs zusammenhängen. Eine Kehrtwende sieht zwar anders aus. Immerhin hat Hegseth aber Kreide gefressen, nachdem ihn Frauen innerhalb der republikanischen Senatsmehrheit wohl in mehreren Interviews eingenordet hatten und ihm Grenzen aufgezeigt hatten.
Neuer US-Verteidigungsminister Hegseth: Unaufrichtig, dreist, inkompetent – Trumps perfekte Wahl für einen willfährigen Vollstrecker
Wird Pete Hegseth also vom Senat abgelehnt werden? Wohl nicht! Vier Stunden und 15 Minuten wurde er zwar gegrillt und bloßgestellt, bis er „welldone" und in Wallung war. Ein Mann nicht nur auf dem heißen Stuhl und unter einem gleißenden Brennglas. Souverän hat er sich nicht wirklich geschlagen, ein vorlauter Charmeur, so ganz nach dem Geschmack Trumps. Und allemal ein Posterboy für die vielen neuen All Americans und MAGA-Republikaner im US-Senat. Sie dienten sich im Ausschuss durch die Bank als bereitwillige Stichwortgeber an, damit sich Hegseth als Westernheld in Szene setzen konnte.
Ein Mann, der vorgibt, wieder für Ordnung bei den Streitkräften zu sorgen und dem Militär jeden Anflug von „Weakness and wokeness“ (Weichlichkeit durch Wachsamkeit) austreiben werde. Der wieder richtige Männer rekrutieren möchte und zudem der US-Army die alte „Warrior Culture“ einimpfen möchte. Vielfalt, Gerechtigkeit und Inklusion (Diversity, equity, inclusion) seien Werte, mit denen laut Senator Jim Banks von Indiana „fünf Millionen Personenstunden“ unter Verteidigungsminister Lloyd J. Austin verschwendet wurden. Senator Eric Schmitt aus Missouri formulierte seine Anerkennung wiederum so: „Endlich mal ein Hauch frische Luft – inmitten der ständig gleichen Gesichter auf den Cocktail-Partys in Washington.“
Was Trump sich derweil wünscht, ist ein Secretary of Defense, der keine Widerworte gibt oder ihn eines besseren zu belehren versucht. Wie etwa Mark Esper anno 2020, der sich Trumps Ansinnen, mit 10.000 Mann der 82. Luftlande-Division, der Ehrengarde der USA, gegen friedliche Demonstranten in der US-Hauptstadt Washington einzusetzen, widersetzte. Hegseth mit der Frage konfrontiert, ob er eine Order des Präsidenten über Verfassung und geltendes Recht stellen würde, eierte herum. Er stellte schlicht das Szenario als unrealistisch infrage – trotz mehrfache Nachfrage von Senatorin Elissa Slotkin aus Michigan mochte er keine Lanze für Law & Order brechen. Amerika darf sich auf so einiges gefasst machen, wenn Hegseth im Pentagon sitzt. Und Deutschland wohl auch.
Aber genau deshalb hat Donald Trump den ehrgeizigen Politiker von Fox-TV ja ausgesucht, und den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Roger Wicker, dermaßen unter Druck gesetzt, seinen Kandidaten sicher durchzubringen. Der republikanische Senator schwärmte nach dem Confirmation-Hearing am Dienstag ernsthaft von einem „Triumph“ Hegseths. Fragen von Journalisten, warum nicht die vollständige FBI-Akte über Hegseths Verfehlungen im Senat offengelegt wurde, wich Wicker indigniert aus. Eine düstere Lektion in der Geschichte des US-Parlaments, denn normalerweise versuchen Republikaner und Demokraten bei der Besetzung eines so wichtigen Amtes wie dem Job im Pentagon an einem Strang zu ziehen. So geschehen bei Lloyd J. Austin, dem amtierenden Mann Bidens. Bei Matt Gaetz aus Florida, der als Attorney General (Justizminister) im Gespräch war, hat dies bereits im Vorfeld Wirkung gezeigt. Gaetz verzichtete, nachdem er schnell einsehen musste, dass er keine Chance hat bei seinem Kerbholz – trotz Trumps vermeintlicher Unterstützung.
Angehender US-Verteidigungsminister: Hegseth zeigt im US-Kongress erstaunliche Wissenslücken
Diesmal läuft die Sache, wie Trump es verlangt von seiner Partei. Alkohol, Ehebruch, sexuelle Übergriffe? Senator Markwayne Mullin aus Oklahoma spielte das alles schnippisch herunter. In den USA sind wir Jungs doch alle so, insinuierte er. Die Senatoren der demokratischen Opposition reagierten zwar geradezu entsetzt – sind im Senat aber mit nur 47 Politikern in der Minderheit. Wenn die republikanische Mehrheit zusammen steht, wird Hegseth durchkommen. Die Trump-Anhänger wiederum lieben wiedergeborene Christen, die wie schon Ex-Präsident George W. Bush sich zu ihren Sünden bekennen – dem lieben Gott und der Ehefrau für die neue Chance danken.
Hegseths offenkundige Inkompetenz und Unaufrichtigkeit spricht zwar Bände. Senatoren wie Jack Reed von Rhode Island und Tim Kaine aus Virginia mokierten sich obendrein, dass Hegseth über keine Führungserfahrung verfüge und keinerlei internationales Standing. Zudem war der Lautsprecher aus dem Fernsehen dermaßen schlecht vorbereitet im Hearing erschienen, dass er vor Unwissenheit einen hochroten Kopf bekam. Bestes Beispiel: Die Frage, welche Länder denn Mitglieder in der asiatischen Verteidigungsallianz ASEAN sind. Er meinte neunmalklug; Japan, Südkorea und Australien und musste sich prompt belehren lassen, dass „nicht eine der drei Antworten korrekt“ war.
Pete Hegseth räumte im Kongress immerhin ein, dass er „kein perfekter Mensch“ sei. Alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe seien indessen nur „anonyme Verleumdungen“ und „Schmierentheater“. Dass sehr viele der Beschwerdeführer sehr wohl auch namentlich in den Akten stehen, woran ihn Senator Kaine erinnerte, perlte an ihm ab. Bei jeder Vorhaltung hielt er trotzig und eisern an seiner Strategie fest: leugnen, abstreiten, angreifen.
Stattdessen halfen ihm die US-Senatoren, in dem sie Persilscheine oder gar Belobigungsschreiben nacheinander zu den Akten reichten: von 90 seiner ehemaligen Kameraden, diversen Parteigängern, fragwürdigen Arbeitskollegen. Immerhin gab ein „US-General mit 35 Dienstjahren“ auch seine Ablehnung zu Protokoll – in der Menge der Eingaben eine Fußnote. „Völlig egal“, was Hegseth weiß oder kann, heißt die Devise. Es zähle allein, dass er „seinen Arsch für die USA riskiert“ habe als Soldat, meine etwa der republikanische Senator Markwayne Mullin aus Oklahoma.
Republikaner könnten Hegseth durchwinken – und zum Problem für Deutschland und die Nato werden lassen
Hegseths Bestätigungsanhörung am Dienstag vor dem Streitkräfteausschuss des Senats war die erste einer ganzen Reihe von Anhörungen zu Trumps Kabinettskandidaten in dieser Woche vor Amtseinführung Trumps am 20. Januar. Wann Hegseth zum nächsten Verteidigungsminister ernannt wird, hängt letztlich vom Votum im Plenum ab. Der Widerstand der Demokraten ist offensichtlich. Die Republikaner haben allerdings eine 53-47-Mehrheit im Senat. Das bedeutet, dass er keine Unterstützung der Demokraten braucht, um bestätigt zu werden, solange er nicht mehr als drei Republikaner verliert.
Interessant wird, was passiert, wenn Hegseth erstmals auf die Verbündeten in der Nato trifft. Wird er den Kollegen aus Europa vielleicht beim Austreten sein angeblich extremistisches Tattoo zeigen, das er laut US-Medien unter seinem Anzug verbirgt, aber für dessen Existenz Kameraden sich verbürgt haben sollen. Ein Jerusalemkreuz hat er in jedem Fall auf der Brust.
Warum die USA Deutschland außenpolitisch noch immer brauchen
Oder wird er Boris Pistorius (oder dessen Nachfolger), Nato-Chef Mark Rutte oder andere Alliierte von vornherein wissen lassen, dass er die Nato laut seines Buches bestenfalls für eine „Distraction“ hält, die von den wahren Problemen Amerikas nur ablenke. Vielleicht studiert er bis dahin aber auch noch die National Defense Strategy der USA, auf die er von Demokraten in der Senatsanhörung aufmerksam gemacht wurde. Die kannte er allem Anschein nach nicht.
Darin steht, dass USA die Herausforderungen in der Welt nicht allein angehen sollte und kann, sondern Verbündete braucht. Zum Beispiel in Deutschland, das außenpolitisch noch immer von den USA gebraucht wird.
