Politik

Verfassungsgericht: Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand - Karlsruhe schmettert "Soli"-Klage ab

Das Soli-Urteil ist gefallen: Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch entschieden, dass der Solidaritätszuschlag verfassungsgemäß ist. Die künftige Bundesregierung kann nun aufatmen. Hätten die Verfassungshüter anders entschieden, hätte das eine milliardenschwere Haushaltslücke und möglicherweise sogar die Rückzahlung bereits erhobener Beiträge bedeutet. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick!
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
26.03.2025 10:57
Lesezeit: 3 min
Verfassungsgericht: Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand - Karlsruhe schmettert "Soli"-Klage ab
Das Bundesverfassungsgericht prüft die Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags. (Foto: dpa) Foto: Uli Deck

Im Folgenden:

  • Welche Folgen eine erfolgreiche Klage gegen den Solidaritätszuschlag gehabt hätte
  • Um welche Steuer-Beträge es gegangen wäre
  • Was die Kläger gegen den "Soli" anführen
  • Wie das Bundesverfassungsgericht die Klage abgeschmettert hat

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Wandert die Industrie ab? Fakten statt Ideologie
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wandert die Industrie ab? Fakten statt Ideologie
13.06.2026

Die Industrie verschwindet nicht über Nacht. Gefährlicher ist, was leiser passiert: Investitionen entstehen anderswo, Produktlinien...

Rechenzentren: Warum Energieaktien zur Nebenwette auf künstliche Intelligenz werden
DWN
Finanzen
Finanzen Rechenzentren: Warum Energieaktien zur Nebenwette auf künstliche Intelligenz werden
13.06.2026

Der Energiesektor könnte zu einem der Gewinner beim Bau der Rechenzentren werden, die für künstliche Intelligenz benötigt werden.

Deutsche Bahn: Familientickets ab 60 Euro – worauf Sie unbedingt achten müssen
DWN
Finanzen
Finanzen Deutsche Bahn: Familientickets ab 60 Euro – worauf Sie unbedingt achten müssen
13.06.2026

Die Deutsche Bahn bringt ein neues Familienticket zum Festpreis an den Start und verspricht attraktive Konditionen für Reisende. Doch das...

Lexus LBX im Test: Hybrid-SUV erinnert an die besten Diesel-Zeiten
DWN
Unternehmen
Unternehmen Lexus LBX im Test: Hybrid-SUV erinnert an die besten Diesel-Zeiten
13.06.2026

Der Lexus LBX setzt nicht auf reinen Elektroantrieb, sondern auf einen effizienten Hybrid. Im Test überzeugt der kleine SUV mit Verbrauch,...

Glasfaser-Boom ohne Kunden: Warum die Branche ins Straucheln gerät
DWN
Technologie
Technologie Glasfaser-Boom ohne Kunden: Warum die Branche ins Straucheln gerät
13.06.2026

Schnelles Internet gilt als Schlüssel für die digitale Zukunft Deutschlands. Doch während immer mehr Glasfaserkabel verlegt werden,...

EY-Umfrage: Jobmarkt verunsichert Deutschlands Studierende
DWN
Panorama
Panorama EY-Umfrage: Jobmarkt verunsichert Deutschlands Studierende
13.06.2026

Wer heute studiert, blickt offenbar weniger sorglos auf den Arbeitsmarkt als frühere Jahrgänge. Eine aktuelle Umfrage von EY zeigt...

KI-Revolution: In einer Branche ist sie schon angekommen
DWN
Technologie
Technologie KI-Revolution: In einer Branche ist sie schon angekommen
13.06.2026

In der Softwarebranche ist die KI-Revolution nicht mehr Zukunftsmusik. Sie zeigt, wie schnell ein Beruf kippen kann und welche Fragen sich...

Deutsche Wirtschaft: Sechs Thesen zur Krisenbewältigung
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutsche Wirtschaft: Sechs Thesen zur Krisenbewältigung
13.06.2026

Deutschlands Wirtschaft steckt in einer tiefen strukturellen Krise, da das exportgetriebene Wachstumsmodell der letzten Jahrzehnte spürbar...