Absichtserklärung zur Zusammenarbeit
Wegen der Bedrohung durch Russland will Deutschland seine militärische Präsenz beim Nato-Partner Island verstärken. Verteidigungsminister Boris Pistorius unterzeichnete dazu bei einem Besuch des Inselstaats im hohen Norden eine Absichtserklärung, die Grundlage für den Ausbau der Zusammenarbeit sein soll.
Ein Ziel der in Reykjavik unterschriebenen Erklärung sei eine Kooperation mit Island im Bereich maritime Logistik, sagte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit der isländischen Außenministerin Thorgerdur Katrin Gunnarsdottir. Dabei wird die Bundeswehr einen strategisch wichtigen Anlaufpunkt für ihre Kampfschiffe, U-Boote und Versorger haben.
Brücke nach Nordamerika und Tor zur Arktis
Island sei wegen seiner geografischen Lage ein wichtiger Logistikpunkt, sagte Pistorius. Es sei eine Brücke über den Nordatlantik hin zu den Partnern USA und Kanada und zugleich ein Tor zur Arktis. Die Deutsche Marine könne sich dort versorgen. Zudem sollen zeitweilig deutsche Seefernaufklärer vom Typ P-8A Poseidon in Island stationiert werden. Die Maschinen sind zur U-Boot-Jagd konzipiert. Mit ihnen lassen sich große Meeresgebiete überwachen.
„Diese Maßnahmen sind in unserem gemeinsamen Interesse. Die Sicherheitslage macht es nötig, dass wir unser Engagement verstärken“, sagte Pistorius, der auch auf den Schutz von Unterseeleitungen verwies. „Russlands Schattenflotte bedroht unsere kritische maritime Infrastruktur jeden Tag.“
Er warf Russland zudem vor, die Arktis zu militarisieren und alte Militärbasen in der Region wieder auszubauen. Russische U-Boote nutzten die Gewässer rund um Island „als Eintrittspunkte in den Atlantik“, sagte er weiter. Pistorius begann mit seinem ersten Besuch in Island eine mehrtägige Reise, die ihn auch nach Kanada und Großbritannien führen sollte.
Inselstaat ohne eigenes Militär
Island gehörte 1949 zu den Gründungsmitgliedern der Nato, verfügt jedoch bis heute über keine eigenen Streitkräfte. Nato-Bündnispartner wechseln sich bei der Aufgabe ab, den Luftraum über Island zu sichern. Nur die US-Streitkräfte haben eine dauerhafte Militärpräsenz auf der Insel.
Gunnarsdottir sagte, eine verstärkte Zusammenarbeit solle es mit der deutschen Luftwaffe und der Marine sowie beim Schutz gegen hybride Angriffe und Störungen der Internetkommunikation geben. „Deutschland ist aus meiner Sicht nun führende Kraft bei der Stärkung von Sicherheit und Verteidigung in Europa“, sagte sie. Die Lage habe sich verändert. „Es ist nur drei Jahre her, dass der hohe Norden eine Region mit geringen Spannungen war, aber so ist es nicht mehr.“
Klimawandel und ein aggressiveres Russland
Nato-Partner bauen ihre Zusammenarbeit für den Schutz eigener Ansprüche und Sicherheitsbedürfnisse im Norden seit einiger Zeit aus. Zunächst hatten Folgen des Klimawandels die zuvor von Eis blockierten Seewege leichter befahrbar gemacht und Begehrlichkeiten geweckt. Seit 2022 sind zudem Sorgen vor einem aggressiver auftretenden Russland gewachsen.
In der Folge sind mit dem Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens nunmehr alle Arktis-Anrainer mit Ausnahme Russlands Nato-Mitgliedstaaten. Erklärtes Ziel ist es, dem entschlossener Ausdruck zu verleihen. Kanada hat mit Norwegen und Deutschland eine maritime Sicherheitspartnerschaft für den Nordatlantik vereinbart, der inzwischen Dänemark als viertes Mitglied beigetreten ist.
