Zustimmung aus Ankara nach Vereinbarung in Damaskus
Die Resolution zur Auflösung der von Kurden geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) trifft in der Türkei auf Wohlwollen. Das Verteidigungsministerium in Ankara bezeichnete den Vollzug als wesentlichen Beitrag zur Festigung der nationalen Einheit Syriens. Die türkische Regierung pflegt enge Beziehungen zur Führung in Damaskus und verfolgt die Ereignisse auch vor dem Hintergrund der eigenen kurdischen Bevölkerung aufmerksam.
Der militärische Anführer der SDF, Maslum Abdi, hatte das Ende der vor allem im Norden und Nordosten Syriens operierenden Allianz am Dienstag nach Gesprächen mit Syriens Interimspräsident Ahmed al-Scharaa in Damaskus verkündet. Über die staatliche Agentur Sana wurde den Kurden durch al-Scharaa zudem erneut die Aussicht auf Unterricht in ihrer Muttersprache zugesagt.
Ankara unterhält Friedensprozess mit der PKK
Die Türkei betrachtet die von den USA unterstützten SDF als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terrororganisation. Sie hat in der Vergangenheit immer wieder Militäroperationen in Nordsyrien durchgeführt und weiterhin Truppen dort stationiert.
Die Entwicklungen in Syrien sind für die Türkei auch mit Blick auf den Friedensprozess mit der PKK im Inland von Bedeutung. Die PKK hatte vergangenes Jahr ihre Auflösung verkündet, in diesem Zusammenhang forderte Ankara auch immer wieder ein Ende der SDF in Syrien.
Vor gut zwei Wochen hatte das türkische Parlament zudem ein Gesetz verabschiedet, das eine Freilassung von inhaftierten PKK-Mitgliedern zur Folge haben könnte. Von kurdischen Politikern geforderte demokratische Reformen oder Zusagen für mehr Rechte für die Minderheit wie etwa muttersprachlichen Unterricht blieben jedoch bislang aus.
