Russland unter Druck: Warum Putins Eliten nervös werden
Tatjana Stanovaja ist Senior Fellow beim Thinktank Carnegie Russia Eurasia Center in Berlin. Sie verfolgt seit Jahrzehnten die russische Politik aus nächster Nähe und analysiert in internationalen Medien unter anderem Machtverhältnisse im Kreml, russische Eliten und das gesamte politische Umfeld um Putin.
Sie gründete das Analysehaus R.Politik und war früher 15 Jahre lang Leiterin der Analyseabteilung des Moskauer Beratungsunternehmens Center for Political Technologies.
Nun erscheint sie in einem Videogespräch mit unserer Kollegin von Borsen, und wir beginnen mit dem Status des Präsidenten hier und jetzt.
„Institutionell ist Putin weiterhin ein dominanter Spieler. Er steht politisch extrem stark und kann fast alles kontrollieren, selbst die kleinsten Dinge“, sagt Stanovaja.
Und doch ist etwas anders als früher.
Aus Sicht der Elitekreise um den Präsidenten könne es „wirken, als habe er keinen Plan mehr oder als funktioniere der Plan nicht“, sagt sie.
Darauf kommen wir zurück.
Die Machtverhältnisse haben sich verschoben
Um Putin zu verstehen, muss man verstehen, wer ihn umgibt und ihn an der Macht hält.
Als ich Tatjana Stanovaja bitte, die russischen Eliten zu beschreiben, zählt sie vier Gruppen auf: Beamte und Technokraten. Die politische Klasse. Wirtschaftsführer. Und schließlich Führungskräfte aus dem Militär sowie mehreren konkurrierenden Sicherheitsdiensten.
Sie betont, dass es bewusst ist, wenn sie nicht von reichen Wirtschaftsführern als „Oligarchen“ spricht.
„Ich mag diese Bezeichnung nicht, da sie gewöhnlich auf Personen verweist, die auch erheblichen politischen Einfluss haben. So ist es nicht mehr. Wir haben keine Oligarchen mehr.“ – Tatjana Stanovaja, leitende Forscherin am Think Tank Carnegie und Gründerin des Analysehauses R.Politik
Es gibt noch immer ultrareiche Russen, erklärt sie, doch sie haben keinen automatischen Zugang zur politischen Macht mehr.
Seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich die Machtverhältnisse zwischen den Eliten verschoben, sagt Tatjana Stanovaja.
Technokraten werden politisiert
Der erste Punkt, auf den sie verweist: Beamte und Technokraten sind deutlich stärker politisiert worden. Sie sind gezwungen, der Linie des Regimes zu folgen, wenn sie ihren Job behalten wollen.
„Man kann sagen, dass der klassische Technokrat verschwunden ist. Sie sind stärker eingebunden, stärker verantwortlich für die russische Politik, sowohl außenpolitisch als auch innenpolitisch. Ich versuche nicht, sie zu verteidigen. Es ist ihre Entscheidung, aber die Umstände haben eine erhebliche Rolle gespielt.“
Auch in der politischen Klasse habe es eine „Konsolidierung“ gegeben, sagt sie.
„Es gibt eine Sammlung um einen falkenhaften Kurs: antiliberal, antiwestlich, für Repression.“
Sie verweist etwa auf die Partei Jabloko, die gegen den Ukraine-Krieg ist und früher ein „marginaler politischer Akteur“ war, nun aber von der kommenden Wahl zur Staatsduma vom 18. bis 20. September ausgeschlossen wurde.
Unter den Parteien, die antreten, herrsche über weite Strecken Konsens: über Geopolitik, Krieg und nationale Sicherheit, sagt sie.
„Sie können dann einige Debatten etwa über Sozialpolitik und Haushalte führen, aber sonst gibt es keinen großen Unterschied. Über den Rest sind sie sich einig.“
„Häufig kann alles eine Sicherheitsfrage sein“, sagt Tatjana Stanovaja.
Die letzte Elitegruppe, die Führungskräfte aus Militär und Sicherheitsapparat, hat in den vergangenen Jahren nach Einschätzung Stanovajas ein stärkeres und breiteres Mandat erhalten.
„Wenn wir über Sicherheit sprechen, geht es inzwischen um alles: soziales Leben, Kultur, Musik, die Durchführung von Wahlen. Alles kann eine Sicherheitsfrage sein.“
Das ist also die Verschiebung, die sich um Putin vollzogen hat: Während Beamte und Politiker stärker an die Linie des Regimes gebunden sind und Wirtschaftsführer Einfluss verlieren, spielen Militärführer und Sicherheitsdienste eine wachsende Rolle.
Es gibt weiterhin Eliten um Putin. Doch sie sind in hohem Maß vom Präsidenten abhängig. Und es ist schwer, konkurrierende Machtzentren oder Gruppierungen zu erkennen, die sich zusammenschließen könnten, um ihn abzusetzen.
Stark und geschwächt zugleich
Damit sind wir beim Paradox: Wie kann der Präsident gleichzeitig stark und geschwächt sein?
Nach Ansicht von Tatjana Stanovaja zieht er sich allmählich aus der täglichen Führung des Landes zurück.
„Das Problem liegt bei Putin selbst“, sagt sie und präzisiert sofort:
„Er sieht sich als Führer mit historischer Mission und strategischen Aufgaben. Und er delegiert einen großen Teil der Verantwortung für Routinefragen und tägliche Führung an andere um ihn herum.“
Das führe zu einer spontaneren und teils chaotischen Regierungsführung, bei der Koordination fehlen könne, sagt sie.
„Die eine Hand weiß nicht immer, was die andere tut.“ – Tatjana Stanovaja, leitende Forscherin am Think Tank Carnegie und Gründerin des Analysehauses R.Politik
Hinzu kommt, dass Putin in einem Echoraum lebt, in dem Informationen gefiltert werden und in dem er nicht immer ein objektives und vollständiges Bild davon zu haben scheint, was vor sich geht.
Personen, die versuchen, seine Entscheidungen oder vielleicht sogar sein Weltbild infrage zu stellen, riskieren, Zugang und Vertrauen zu verlieren, erklärt sie.
„Die Menschen um Putin wissen, was er hören will. Niemand wagt es, Fragen zu stellen.“
Genau das trägt nach Einschätzung von Tatjana Stanovaja zu wachsender Skepsis in den Eliten bei.
„Für Personen mit erheblichen Ressourcen, etwa Wirtschaftsführer, kann es sich anfühlen, als verliere ihr Führer die Fähigkeit, mit Rückschlägen umzugehen. Als verliere er die Kontrolle und habe keine strategische Vision. Als irre er sich in vielen Bereichen und sei falsch informiert“, sagt sie.
„Das ist ein riesiges Problem. Und es ist Teil der Erklärung dafür, warum dieses Jahr außergewöhnlich werden kann, ein entscheidendes Jahr für das Regime, wie ich es sehe.“
Des Kaisers neue Kleider
Tatjana Stanovaja verweist auf eine Formulierung, die sowohl der Exilrusse Chodorkowskij als auch der verstorbene Oppositionsführer Nawalnyj früher über Putin verwendet haben und die nun zurück ist:
„The king is naked“, oder mit Hans Christian Andersens Worten über den Kaiser: „Er hat ja gar nichts an.“
„Es ist üblich geworden, darüber zu sprechen, dass Putin nicht mehr so stark wirkt“, sagt sie und fährt fort: „Dass er mit illusionären Vorstellungen lebt oder manipuliert werden kann, nicht da es stärkere Akteure um ihn herum gibt, die eine eigene Agenda haben. Sondern da er nur von Menschen umgeben ist, die denken wie er und die Welt auf dieselbe Weise sehen.“
Ein wichtiges Signal aus der Elite
Als jüngstes und aufsehenerregendes Beispiel für die Veränderung nennt sie den Industriemilliardär Andrej Melnitschenko. Er schrieb im Juli einen persönlichen Essay über Russlands Zukunft und gab außerdem dem Magazin The Economist ein großes Interview.
Darin startete er keinen offenen Aufstand gegen Putin, im Gegenteil. Aber er warnte davor, dass Russland sich zu einer geschlossenen Festung entwickelt, und entwarf eine Zukunft, in der Russland wieder das Wohlergehen seiner Bürger priorisiert und sich nicht in ständigem Konflikt mit dem Westen befindet.
Tatjana Stanovaja beschrieb in einem Kommentar bei Carnegie, wie sie Melnitschenkos Interview und Essay als „Riss“ im System liest, den „tiefsten seit vielen Jahren“, und als politische Vision für eine Zukunft ohne Krieg, autoritäre Herrschaft und ewige Feindschaft.
Sie nennt es bemerkenswert, dass ein Name aus den Eliten wagte, einen anderen Weg zu umreißen, auch wenn er dies „sehr diskret, verpackt in Loyalität und putintreue Rhetorik“ tat.
Das Regime im Kreml sei jedoch über Melnitschenkos Aktion informiert gewesen, vermutet sie. Deshalb sollte man sie nicht als Vorzeichen eines baldigen Aufstands lesen.
„Ich würde daraus kein Signal machen, dass Putin gestürzt werden kann oder etwas in dieser Art. Ganz und gar nicht. Aber es ist ein Signal, dass sich intern in den russischen Eliten etwas Wichtiges vollzieht.“
Melnitschenkos Aktion sei ein „bedeutungsvolles“ Ereignis, sagt sie: „Es geschieht nicht oft, dass die russischen Eliten wagen anzudeuten, selbst auf sehr diskrete Weise, dass es einen alternativen Ansatz geben könnte.“
Unzufriedenheit ohne Ventil
Es ist unmöglich zu wissen, wie verbreitet in den Eliten der Gedanke an eine andere Zukunft genau ist, betont sie. „Wir können die Unzufriedenheit weder abschätzen noch messen.“
Doch aus Gesprächen mit russischen Kontakten haben Tatjana Stanovaja und ihre Kollegen den klaren Eindruck, dass Melnitschenko nicht allein ist.
„Wir haben das Gefühl, dass es eine starke und breite Unzufriedenheit gibt. Dass es so nicht weitergehen kann. Dass der russische Staat auf eine Katastrophe zusteuert. Dass Putin damit nicht umgeht und dass etwas getan werden muss.“
Es gibt jedoch ein großes Aber: Auch wenn Skepsis vorhanden ist, gibt es in Russland fast keinen Ort, an dem sie ein Ventil finden kann, und es gibt keine Möglichkeit, sie in politisches Handeln umzusetzen, sagt sie.
„Das Maximale, was sie wagen, ist, ein Essay zu schreiben, getarnt als putinloyales Narrativ.“
Bald könnte das Regime nach Ansicht Stanovajas an einem Scheideweg stehen: Wird der Kreml einen kleinen Raum tolerieren, in dem Mitglieder der Eliten sehr diskret oder völlig stillschweigend autonom sein können, oder wird auch dieser Raum bald geschlossen?
Tatjana Stanovaja sagt, dass sie persönlich Russlands Zukunft nicht hell sieht. „Es sieht nicht so aus, als gäbe es Bedingungen, unter denen Menschen beginnen könnten, politisch zu handeln. Es ist zu früh. Und ich bin auch nicht sicher, wann das geschehen kann.“
Ihre Prognose für die kommenden sechs bis zwölf Monate ist von tiefer Skepsis geprägt, betont sie.
„Ich glaube, wir können mehr Unterdrückung sehen, eine härtere Politik, Nationalisierungen, Festnahmen.“
Denn selbst wenn die Eliten beginnen, das Vertrauen in Putin zu verlieren, bedeutet das aus westlicher Sicht nicht zwingend positive Veränderungen. Es kann auch zu einem noch repressiveren und geschlosseneren Regime führen.
„Putin lebt weiterhin in der Illusion, dass er Russlands Retter ist und dass das Land innerhalb von 25 Jahren aufhören wird zu existieren, wenn er den Krieg nicht gewinnt.“
Zu spät zum Umkehren
Es hat früher Proteste gegeben, sowohl auf der Straße als auch in den Eliten.
„Wir sahen das etwa zu Beginn des Krieges, dass es Menschen gab, die zu sagen wagten, dass es Wahnsinn sei. Dass einige Menschen sehr schockiert waren und es spontane Proteste gab“, sagt Tatjana Stanovaja.
Auch in diesem Jahr gab es einzelne kritische Stimmen.
Im April veröffentlichte die Influencerin Victoria Bonja ein Video, in dem sie sich direkt an Putin wandte und unter anderem Umweltverschmutzung, Internetabschaltungen, hohe Preise und Steuern kritisierte. Sie beschuldigte das System um den Präsidenten, ihn in Unwissenheit zu halten, äußerte allerdings zugleich Unterstützung für Putin und verlor kein Wort über den Ukraine-Krieg.
Diese Videoansprache erhielt innerhalb weniger Stunden Hunderttausende Likes und wurde auch von Kremlsprecher Peskow beantwortet, der versprach, dass an der Lösung der Probleme gearbeitet werde.
„Es ist eine große Frage, wie viel Russen tolerieren können und wann dies möglicherweise politische Folgen bekommt. Das ist unmöglich zu wissen. Aber ich gehöre zu der Gruppe, die glaubt, dass Menschen mehr ertragen können, als wir denken“, sagt Tatjana Stanovaja.
Ich frage, welche positiven Szenarien sie sieht. Es fällt ihr sehr schwer, welche zu erkennen.
„Ich bin extrem skeptisch. Es kann richtig schlimm werden, oder es kann ... Jetzt sage ich etwas, das vielleicht Reaktionen von ukrainischer Seite hervorrufen wird“, kündigt sie an und macht eine kurze Pause.
Dann entwirft sie ein mögliches Szenario, das einerseits positiv für die Ukraine wäre: Putin fällt. Eine neue russische Führung beendet den Krieg, ist bereit, das Verhältnis zum Westen zu normalisieren, und ist auch bereit, Verantwortung für Kriegsverbrechen zu akzeptieren.
Doch dieses Szenario könne andererseits auf russischer Seite destruktiv und zerstörerisch sein, sagt sie.
„Wenn wir das Szenario nehmen, das aus ukrainischer Sicht das beste ist, kann es zu erheblicher Destabilisierung und erheblichen politischen Umwälzungen in Russland führen“, sagt sie und fährt fort:
„Es gibt ein riesiges Risiko einer Dezentralisierung des russischen Staates. Das kann eine sehr schwierige Zeit werden und weit schlimmer als die 1990er-Jahre. Für den Staat, für das russische Volk und die russische Wirtschaft kann es zerstörerisch werden.“
Mit den 1990er-Jahren verweist sie auf die Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall des sowjetischen Imperiums, als Russland ebenfalls enorme politische, wirtschaftliche und soziale Umwälzungen durchlief.
„Der Krieg ist so weit gekommen, dass man jetzt nicht einfach aufhören kann. Es ist nicht realistisch.“ – Tatjana Stanovaja, leitende Forscherin am Think Tank Carnegie und Gründerin des Analysehauses R.Politik
Damit ist der russische Staat vermutlich dazu verurteilt, seine Konfrontation mit dem Westen fortzusetzen, solange es dafür Ressourcen gibt, meint sie.
„Für Putin und für Teile der russischen Eliten ist es ein existenzieller Krieg. Für einige ist es auch persönlich. Aber bei Putin glaube ich, dass es um das Überleben des Staates und um Russlands Zukunft geht.“

