Deutschland
Gibt es einen handschriftlichen Zusatz?

Bundespräsident Gauck unterzeichnet ESM-Gesetz

Bundespräsident Joachim Gauck hat erwartungsgemäß schnell die Gesetze zu ESM und Fiskalpakt unterzeichnet. Ganz sicher scheint er sich jedoch nicht gewesen zu sein.
13.09.2012 22:05
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Kryptische Urteile verlangen nach kreativen Notaren: Bundespräsident Joachim Gauck hat die ESM-Gesetze unterzeichnet. Er machte jedoch einen kleinen Vorbehalt, über dessen juristischen Wert...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

DWN
Politik
Politik Deutsche im Iran: Pistorius bereit für Bundeswehreinsatz bei Waffenruhe
26.03.2026

Der Iran-Krieg alarmiert die Bundesregierung, weil die wirtschaftlichen Folgen weltweit spürbar werden. Verteidigungsminister Pistorius...

DWN
Politik
Politik USA verschärfen Ton gegenüber Teheran: Diplomatie unter maximalem Druck
26.03.2026

Washington droht dem Iran mit einer massiven Ausweitung der Militärschläge, falls die Führung in Teheran nicht einlenkt....

DWN
Politik
Politik EU und Ungarn: Spionageverdacht erschüttert Vertrauen in Europa
26.03.2026

Misstrauen breitet sich in der Europäischen Union aus und trifft einen ihrer eigenen Mitgliedstaaten. Der Verdacht, dass Ungarn...

DWN
Finanzen
Finanzen Aktienmarkt in Gefahr: Investoren warnen vor Eskalation im Iran-Konflikt
25.03.2026

Die Märkte geraten ins Wanken, während geopolitische Spannungen eskalieren. Investoren befürchten nach den Drohungen eines eskalierenden...

DWN
Politik
Politik Russlands Ölexport unter Beschuss: Energiekrieg erreicht neue Stufe
25.03.2026

Explosionen in russischen Ostseehäfen lassen den Ölfluss abrupt versiegen. Die Angriffe treffen Moskaus Energieinfrastruktur empfindlich...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Tarif-Durchbruch in der Chemie: Mehr Geld und Jobgarantie für 585.000 Beschäftigte
25.03.2026

Lohnplus trotz Krise: Die rund 585.000 Beschäftigten der deutschen Chemie- und Pharmabranche erhalten künftig deutlich mehr Geld. Nach...

DWN
Politik
Politik Turbo für die Verteidigung: EU plant Millionen-Spritze für Militär-Innovationen
25.03.2026

Die EU-Kommission will die militärische Schlagkraft Europas durch schnellere Innovationszyklen sichern. Ein neues Förderinstrument namens...

DWN
Politik
Politik Digitale Gewalt: Was die Regierung jetzt plant
25.03.2026

Deepfakes, Überwachung, intime Bilder – digitale Gewalt nimmt zu, und der politische Druck wächst. Die Bundesregierung arbeitet an...