Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Premier Samaras hat angedeutet, dass Griechenland das Troika-Programm verlassen könnte. Das klingt etwas optimistisch...
Yanis Varoufakis: Das war nicht einmal Wunschdenken! Vielmehr war es ganz klar ein Trick, um die Wählergunst auf der Grundlage einer unverhohlenen Lüge zurückzugewinnen – einer Lüge von der Sorte, wie sie viele Griechen hören und glauben wollen, auch wenn sie tief im Innern wissen, dass es eine Lüge ist. Kurz gesagt, es ist ein Beispiel dafür, was ein verzweifelter politischer Führer tut, wenn er versucht, eine verzweifelte Wählerschaft zu ködern.
Samaras' Strategie bestand darin, sich selbst als heldenhaften Premier darzustellen, der sein Volk durch ein schreckliches Elend gezwungen hat, der es jetzt aber in das gelobte Land (jenseits von … Bailoutistan) führen wird, wenn die Wähler ihm nur das Vertrauen schenken, diese Heldentat zu vollenden.
Und er wollte Syriza, die größte Oppositionspartei, als die dunkle Macht hinstellen, welche die Tür zum gelobten Land schließen und Griechenland zur dauerhaften Sklaverei verdammen wird, wenn sie an die Regierung kommt. Zumindest war das Samaras' Plan.
Gab es jemals eine Chance, dass er das bis zur nächsten Wahl durchziehen kann? Ich denke ja, auch wenn sie klein war. Schließlich haben Portugal und Irland die Bailout-Programme formell verlassen, die durch Draghis OMT zur Verfügung gestellt wurden, welche die Zinssätze auf ihre Staatsanleihen nach unten drückten und der Eurozone erlaubten, so zu tun, als wären die beiden Länder wieder zahlungsfähig.
Warum hätte Samaras nicht auf einen ähnlichen Schirm hoffen sollen, unter dem er seinen eigenen Mythos schaffen kann? Tatsächlich schien es eine Weile lang zu funktionieren. Griechische Staatsanleihen und Bank-Aktien erholten sich und die Illusion einer griechischen Erfolgsgeschichte schien plausibel. Doch wie wir wissen, sind Blasen dazu verdammt, irgendwann zu platzen. Samaras widerfährt nun das Schicksal, dass die benannten Blasen nun genau vor den Wahlen platzen.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die Daten für Griechenland sind nicht sehr ermutigend. Was ist die wirkliche Situation?
Yanis Varoufakis: Es ist ziemlich schrecklich. Der Staat ist zahlungsunfähiger als je zuvor, die Banken ebenso. Und im privaten Sektor hat jeder Schulden bei jedem, und niemand kann zahlen. Zwei Faktoren haben zu einem geringen Anstieg der Konsumausgaben beigetragen, der die Wirtschaft auf einem schrecklich niedrigen Aktivitätslevel (die Standarddefinition einer Depression) mehr oder weniger stabilisiert hat.#
Zunächst einmal gab es die politische Tatsache, dass Merkel einseitig verkündete, dass Griechenland in der Eurozone gehalten wird. Das Ergebnis war, dass viele Griechen, die ihr Geld ins Ausland gebracht hatten (einschließlich Frankfurt), damit begannen, ihre Konsumausgaben in Griechenland zu erhöhen (das heißt Häuser renovieren, Autos kaufen, großzügig in Urlaub fahren, wieder ins Restaurant gehen und so weiter), obwohl sie niemals wirklich den Großteil ihrer Vermögen an griechische Banken überwiesen.
Was außerdem zu dem geringfügigen Anstieg im Konsum beigetragen hat, waren die zwei hervorragenden Tourismus-Saisons, die wir 2013 und 2014 hatten, die wir vor allem dem Zusammenbruch der türkischen und ägyptischen Tourismus-Märkte verdanken, aber auch der Tatsache, dass schlechte Nachrichten über Griechenland aus den nordeuropäischen und amerikanischen Zeitungen und Sendern verschwanden.
Doch abgesehen davon signalisieren die wirtschaftlichen Indikatoren ein fortgesetztes Desaster: Investitionen in festes Kapital bleiben nicht existent, während die Kreditvergabe an den Privatsektor weiter zurückgeht. Um es ganz klar zu sagen: Keine Wirtschaft kann sich nach einem so großen Absturz erholen, ohne Investitionen und Kredite zu erhalten. Punkt.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die EU-Kommission hat gesagt, es dürfe „keinen Zweifel daran geben, dass Europa Griechenland weiterhin unterstützt, wie immer dies notwendig ist“. Was könnte damit gemeint sein?
Yanis Varoufakis: Einfach dass sie alles Nötige tun werden, um den Mythos aufrechtzuerhalten, dass Griechenland auf dem richtigen Weg ist, ohne dass sie jedoch irgend etwas tun, was nötig wäre, um Griechenland auf den richtigen Weg zu bringen. Mit anderen Worten: Die EU und die EZB werden der aktuellen Regierung weiterhin helfen durchzuhalten mit ihrer Politik des „Ausweiten und So-Tun“.
Ich habe diese Politik auch als Schneeball-Austerität bezeichnet, das heißt ein Programm, das neue Kredite und strenge Ausgabenkürzungen verbindet, die letztendlich die Verschuldung erhöhen und die Fähigkeit des Landes verringern, die Produktion und das Einkommen zu erzeugen, die notwendig sind zur Rückzahlung seiner Schulden.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Hat es in letzter Zeit eine nennenswerte Bereinigung im griechischen Bankensystem gegeben? Wir haben den Eindruck, dass die griechischen Banken vielmehr in das globale Kasino zurückgekehrt sind.
Yanis Varoufakis: Genau das Gegenteil ist der Fall. Die griechischen Banken sind vollkommen insolvent mit einem Anteil fauler Kredite von 40 Prozent und anderen „Vermögenswerten“, die reiner Betrug sind. In jedem gut verwalteten Bankensystem hätte man diese übernommen, umstrukturiert und an neue Besitzer verkauft. Nur in einem bankrotten Eurozonen-Land ist ein solcher Vorgang unter den geltenden „Regeln“ nicht möglich.
Stattdessen borgte sich der Steuerzahler unter der Aufsicht der EZB und unserer sogenannten Bankenunion 40 Milliarden Euro, um es den Banken zu geben. Der gescheiterte Bankenvorstand und die großen Aktionären wurden in ihren Positionen belassen. Und kurz nachdem zugelassen wurde, dass die staatlichen Anteile aufgebraucht wurden, damit Manager und Großaktionäre ihre „Eigentumsrechte“ über die Banken wiedererlangen konnten, können sie weder Geld leihen noch borgen – was erklärt, warum die Kreditvergabe weiterhin so rapide zurückgeht.
Und als ob das nicht genug wäre, hat der Staat diesen Banken auch noch versteckte Garantien im Umfang von vielen zehn Milliarden Euro bereitgestellt, ohne Zustimmung des Parlaments – siehe hier.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie sehen Sie die letzten Entwicklungen auf dem Anleihemarkt?
Yanis Varoufakis: Seit Sommer 2012 weise ich darauf hin, dass Draghi es ziemlich geschickt bewerkstelligt hat, eine unglaubwürdige Drohung gegen Anleihehändler zu nutzen, um die Zinsaufschläge nach unten zu drücken. Man sollte ihm gratulieren, denn ohne eine einzige Anleihe zu kaufen, hat er eine große Menge Zeit für die Politiker gekauft, etwas gegen die zugrunde liegende Krankheit zu tun. Leider haben die Politiker nichts anderes getan, als auf derselben Mischung aus giftiger, selbstzerstörerischer Austerität und makroökonomisch bedeutungslosen „Reformen“ zu bestehen.
Also bewegte sich die Eurokrise vom Anleihemarkt hin zur Realwirtschaft, indem die deflationären Kräfte gegen Investitionen und die gesamtwirtschaftliche Nachfrage wüteten. Im Großteil der Eurozone hat dies die Anleihezinssätze auf unglaublich niedrige Stände gedrückt, nicht weil die Investoren den Regierungen vertrauen, sondern weil sie (a) eine niedrige Inflation oder Deflation erwarten, sodass ihre realen Zinserträge aus Eurozonen-Anleihen steigen, und weil sie (b) darauf vertrauen, dass Draghi ihnen die italienischen, irischen und spanischen Anleihen abkauft, wenn er muss.
Kurz zu Griechenland: Griechische Anleihen waren die einzigen, die abrutschten und einen scharfen Anstieg der Zinssätze verzeichneten. Warum? Weil Samaras' griechische Erfolgsgeschichte entzaubert worden ist und seine Regierung sehr wacklig aussieht angesichts des starken Widerstands durch eine Partei (SYRIZA), dessen Hauptziel darin besteht (wie es sein sollte), Griechenlands Bailout-Bedingungen neu zu verhandeln.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Haben die Investoren das Vertrauen in Draghis Zauberkünste verloren?
Yanis Varoufakis: Nein, noch nicht. Anleihen (außer den griechischen) halten sich gut und zeigen den anhaltenden Einfluss der OMT. Was die Investoren verloren haben, ist irgendein Maß an Vertrauen in die EU und in die deutsche Regierung, sich mit einer Krise abzufinden, die diese selbst herbeigeführt haben.
