Finanzen

Dramatischer Anstieg bei Betrug mit EU-Fördergeldern

Lesezeit: 1 min
22.09.2012 01:52
Der Missbrauch von EU-Geldern ist massiv gestiegen. Nun fordert die EU empfindliche Strafen und eine zentrale Stelle, die Betrugsfälle verfolgt. Die Kommission zeigt sich geschockt über die vielen bekanntgewordenen Fälle.
Dramatischer Anstieg bei Betrug mit EU-Fördergeldern

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
EU  
Energie  
Politik  

Aktuell: Hollande: Deutschland und Frankreich sind das Herz Europas

Der Missbrauch von EU-Geldern aus verschiedenen Fördertöpfen der Union hat stark zugenommen. Im Jahr 2010 wurden bereits Betrugsfälle im Wert von 600 Millionen Euro festgestellt. Nun dürfte das Volumen ungerechtfertigter Bezüge noch gestiegen sein: „Das Ausmaß der illegalen Aktivitäten, die zu Verlusten beim EU-Haushalt führen, ist wirklich schockierend. Wir gehen davon aus, das die tatsächliche Zahl noch deutlich höher liegt“, sagte die EU-Justizkommissarin Viviane Reding dem Euobserver zufolge am Donnerstag vor EU-Abgeordneten.

Das Budget der EU umfasste vergangenes Jahr insgesamt über 125 Milliarden Euro. Rund 80 Prozent davon werden auf nationaler Ebene verteilt. Genau hier sieht auch Reding das Problem. Sie fordert ein föderales Gesetz und eine Behörde, die die Geldströhme überwacht: „Wenn wir ein föderales Budget mit Geld von den EU 27 haben, dann brauchen wir auch ein föderale Gesetz, dass dieses Budget schützt“, sagte sie.

Außerdem soll es künftig sensible Strafen für den Missbrauch von EU-Geldern geben. Reding fordert Haftstrafen von bis zu fünf Jahren. Auch Busgelder im sechsstelligen Eurobereich sollen Beamte und Politiker künftig davon abhalten, ungerechtfertigt EU-Gelder in Anspruch zu nehmen. Die Kontrolle soll ein zentraler Ermittler übernehmen, der wie ein Staatsanwalt agieren können soll.

Kritiker könnten dies als weiteren Einschnitt in nationale Souveränität werten. Erst kürzlich forderte der EZB-Chefökonom Peter Praet, nationale Haushalte stärker unter Kontrolle zu stellen und gegebenenfalls Ausgabeneinschränkungen zu verhängen (mehr hier).

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft IWF-Urteil von „Bretton Woods“: Digitale Zentralbankwährungen werden das Bargeld abschaffen

Der neue „Bretton Woods“-Moment wirkt sich bereits auf das internationale Finanzsystem aus. Durch die Einführung digitaler...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Hackerangriff auf US-Pipeline: Investoren bereiten Aufkauf von Benzin in Europa vor

Medienberichten zufolge haben Großhändler Öltanker gebucht, um Benzin und Diesel aus Europa in die Vereinigten Staaten zu bringen.

DWN
Deutschland
Deutschland Studie der Uni Bayreuth: Deutlicher Anstieg des Radfahrens in Großstädten nach Lockdown-Beginn 2020

Die pandemiebedingte Schließung von Sportplätzen, Sporthallen und Fitness-Studios in Deutschland hat zu einem signifikanten Anstieg des...

DWN
Finanzen
Finanzen Alzheimer: So bewahren Sie Freiheit, Finanzen und Lebensqualität trotz Diagnose

Betroffene und Angehörige reagieren zuerst geschockt auf die Diagnose von Alzheimer oder anderen Demenzerkrankungen. Doch gerade in diesen...

DWN
Politik
Politik Der „Great Reset“ ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine Realität

Der „Great Reset“ wird in der Öffentlichkeit als Verschwörungstheorie abgetan. Doch das stimmt nicht. Es handelt sich dabei um eine...

DWN
Panorama
Panorama Kinder und Jugendliche erhalten wohl ab Sommer Biontech-Impfstoff

Der Impfstoff von Biontech steht vor der Zulassung auch für Kinder und Jugendliche. Doch der Präsident des Kinderärzte-Verbands spricht...

DWN
Deutschland
Deutschland DWN-SPEZIAL / Nato-Nordflanke: Deutsche Marine testet Raketen vor Norwegen

Die Deutsche Marine hat in den vergangenen Tagen Boden-Luft-Raketen vor Norwegen getestet.

DWN
Finanzen
Finanzen Rohstoff-Gigant: Kupferpreis muss weiter steigen, damit massive Nachfrage bedient werden kann

Dem Rohstoffhändler Glencore zufolge reicht das gegenwärtige Allzeithoch beim Kupferpreis nicht aus. Das Industriemetall müsse noch...