Politik

Japan: Parlament aufgelöst, Neuwahlen ausgerufen

Lesezeit: 1 min
18.11.2014 13:30
Der japanische Premier Shinzo Abe ruft Neuwahlen aus. Gleichzeitig verschiebt er die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 2017. Mit der Neuwahl will sich Abe Rückendeckung für seinen wirtschaftspolitischen Kurs sichern.
Japan: Parlament aufgelöst, Neuwahlen ausgerufen

Mehr zum Thema:  
Asien >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Asien  

Der japanische Premier Shinzo Abe ruft Neuwahlen aus und verschiebt die Mehrwertsteuererhöhung um anderthalb Jahre. Das Parlament werde bereits am 21. November aufgelöst, kündigte der erst seit knapp zwei Jahren amtierende Regierungschef am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Tokio an. Sollte seine Partei LDP mit dem Koalitionspartner Komeito die Mehrheit verlieren, werde er zurücktreten.

Als neuen Termin für die zweite Stufe der Steuererhöhung nannte Abe den April 2017. Eine nochmalige Verschiebung werde es aber nicht geben. Möglich seien Ausnahmen für Waren des täglichen Bedarfs.

Ursprünglich sollte der Steuersatz im Oktober 2015 auf zehn Prozent steigen, nachdem er bereits am 1. April von fünf auf acht Prozent angehoben worden war. Dies hatte die nach den USA und China drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in eine Rezession gestürzt. Mit der Neuwahl will sich Abe Rückendeckung für seinen wirtschaftspolitischen Kurs sichern. Angesichts einer zerstrittenen Opposition gilt laut Umfragen eine Mehrheit für die gemäßigt konservative und wirtschaftsnahe LDP als sicher.

Die Verschiebung der zweiten Steuererhöhung half der Landeswährung Yen auf die Sprünge. Ein Dollar verbilligte sich auf 116,68 Yen von zuvor 116,91 Yen.

 


Mehr zum Thema:  
Asien >

DWN
Unternehmen
Unternehmen Neue Verträge: Nach dem KaDeWe sind auch Oberpollinger und Alsterhaus gerettet
26.07.2024

Die berühmten Flaggschiffe der deutschen Warenhäuser scheinen nach der Pleite des Immobilien-Hasardeurs René Benko endlich gerettet zu...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Hilfsgelder von Russland: EU gibt Erträge aus dem eingefrorenen Vermögen frei
26.07.2024

Die Europäische Union hat jetzt die ersten Zinserträge aus dem im Westen eingefrorenem russischen Staatsvermögen freigegeben. Die...

DWN
Politik
Politik Der Chefredakteur kommentiert: Islamisches Zentrum Hamburg - ein längst überfälliges Verbot, Frau Faeser!
26.07.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Politik
Politik Bundeskanzler Scholz zu irregulärer Migration: „Die Zahlen müssen runter“
26.07.2024

Erwerbsmigration nach Deutschland sei erwünscht, meint der Kanzler. Problematisch findet er unerlaubte Einreisen. Eine Innenexpertin der...

DWN
Panorama
Panorama ADAC warnt: Es droht schlimmstes Stau-Wochenende der Saison
26.07.2024

Wer nun in den Urlaub fährt, sollte etwas mehr Zeit einplanen und mitunter starke Nerven haben. Der ADAC rechnet mit vielen Staus. Lassen...

DWN
Politik
Politik Außenministerin Baerbock: Seegerichtshof in Hamburg wird an Bedeutung gewinnen
26.07.2024

In Hamburg informiert sich die Außenministerin bei ihrer Sommerreise über die Arbeit des Internationalen Seegerichtshofs. Anschließend...

DWN
Finanzen
Finanzen EZB nach Stresstest: Banken haben Verbesserungsbedarf bei Cyber-Angriffen
26.07.2024

Seit der Finanzkrise 2008 wird genauer hingeschaut bei den Banken. Im Euroraum müssen sich die Institute nach Einschätzung der...

DWN
Politik
Politik Verfassungsschutz weist auf russische Sabotageversuche hin
26.07.2024

Der deutsche Inlandsgeheimdienst beobachtet schon länger verstärkte russische Geheimdienstaktivitäten. Neue Hinweise veranlassen ihn...