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Griechische Präsidentenwahl im ersten Anlauf gescheitert

Lesezeit: 1 min
17.12.2014 20:37
Die Präsidentenwahl in Griechenland ist im ersten Anlauf gescheitert. Der Kandidat der konservativ geführten Regierung, Stavros Dimas, konnte die erforderliche parlamentarische Zweidrittel-Mehrheit nicht für sich verbuchen. Im dritten Wahlgang genügt eine Mehrheit von 180 Stimmen - doch auch von der ist Premier Samaras weit entfernt: Beim ersten Wahlgang blieb Samaras mit 160 Stimmen deutlich hinter den Erwartungen zurück.
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Die Präsidentenwahl in Griechenland ist im ersten Anlauf gescheitert. Damit bleibt offen, ob es im Januar zu vorgezogenen Parlamentswahlen kommt. Nur 160 Abgeordnete stimmten am Mittwochabend für den Kandidaten der konservativ geführten Regierung, Stavros Dimas. Damit verfehlte er wie erwartet die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im 300 Sitze zählenden Parlament. Sollte auch in den nächsten beiden Wahlgängen kein Präsident gewählt werden, müsste das Parlament aufgelöst werden. Die linke Opposition hat Umfragen zufolge gute Aussichten, eine solche Wahl zu gewinnen.

Es gilt als unwahrscheinlich, dass das Regierungslager mit seinen 155 Mandaten Stavros im zweiten Wahlgang am 23. Dezember durchbringt. Bei einem letzten Wahlgang am 29. Dezember bräuchte der 73-Jährige allerdings nur 180 Stimmen. Ministerpräsident Antonis Samaras sagte nach der Abstimmung, er hoffe weiter, dass doch noch ein Präsident gewählt werde. Er hatte die Wahl des Staatsoberhaupts um zwei Monate vorgezogen, um die politische Unsicherheit in dem hoch verschuldeten Land zu beenden.

Der Chef der linksradikalen Opposition, Alexis Tsipras, sagte, die Strategie der Regierung, Angst zu schüren, sei gescheitert. In Umfragen liegt seine Syriza-Partei, die die Rettungspolitik von EU und Internationalem Währungsfonds ablehnt, vorn. Sie pocht auf ein Ende des Sparkurses. Samaras warnte für den Fall eines Wahlsieges von Syriza jüngst vor einem Rückfall in Krisenzeiten, die der frühere Pleitekandidat Griechenland mit Hilfe seiner Geldgeber nur mit Mühe überwunden habe. Auch ein Euro-Austritt würde dann wieder zu einem Thema.

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici rechnet allerdings nach eigenen Worten fest mit einem Verbleib Griechenlands in der Währungsunion. Der Staat ist seit 2010 mit zwei Rettungsprogrammen von insgesamt 240 Milliarden Euro im Kampf gegen die Schuldenkrise über Wasser gehalten worden. Das Land will im kommenden Jahr an die Finanzmärkte zurückkehren.

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