Politik

House of Lords: Europa wie „Schlafwandler“ in die Krise mit Russland

Lesezeit: 1 min
23.02.2015 00:46
Das britische Oberhaus ist der Ansicht, dass die EU und Großbritannien den Konflikt in der Ukraine falsch eingeschätzt hätten. Sie seien wie „Schlafwandler“ in eine Krise mit Russland geraten.Die EU habe sträflich unterschätzt, dass der Deal zwischen Brüssel und Kiew in Russland negativ aufgenommen werden könnte.

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Der EU-Ausschuss des britischen House of Lords urteilt in einem aktuellen Bericht, dass die EU wie ein „Schlafwandler“ in die Krise mit Russland geschlittert ist. Die EU habe nicht verstanden, dass Russland strikt gegen eine Annäherung zwischen Brüssel und Kiew ist. „Der Mangel an robusten Analysekapazitäten, sowohl in Großbritannien als auch in der EU, hat in effektiver Art und Weise zu einer katastrophalen Fehlinterpretation der Stimmung im Vorfeld der Krise geführt“, zitiert die BBC den Vorsitzenden des Komitees, Lord Tugendhat.

Die EU sei von der „optimistischen Annahme“ ausgegangen, dass Russland sich an der Schwelle zur demokratischen Transformation befinde. Das sei eine Fehleinschätzung gewesen. Der Bericht des britischen Oberhauses zitiert auch den britischen Verteidigungs-Minister Michael Fallon, der zuvor gewarnt hatte, dass Russlands derzeitige Politik auch eine „reale und gegenwärtige Gefahr“ für das Baltikum darstelle.

Damit folgen die Briten der neuen Nato-Beurteilung, dass Russland kein Partner, sondern eine Bedrohung für Europa sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte vor zwei Jahren, dass sie in Europa ähnliche Phänomene wie am Vorabend des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs erkenne. Dies sei ihr bei der Lektüre des Buchs „Schlafwandler“ von Christopher Clarke klar geworden.

Auch Deutschland ändert gerade seine Militär-Doktrin und richtet die Bundeswehr darauf aus, sich auf Bedrohungen aus Russland  einzustellen.


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