In den vergangenen Monaten kamen immer neue Meldungen über die dramatische Lage in Griechenland. Eine ganze Panik-Industrie überbot sich an immer neuen Schreckensmeldungen. Die Meldungen dienten immer dem taktischen Ziel, den anderen unter Druck zu setzen. Eines der beliebtesten Motive waren die Bank-Runs: Die Griechen würden ihre Konten leerräumen, weil sie der Regierung von Alexis Tsipras nicht vertrauen, sagten die Euro-Retter. Sie hofften, dass die Unruhe im Land dazu führen würde, der linken Regierung Angst und Schrecken einzujagen, um sie zum Einlenken auf die Forderungen nach weiterer Austerität zu bewegen.
Allerdings musste man sich schon wundern, wenn man der Euro-Rettungspropaganda nicht erlegen war, warum die griechische Regierung so auffallend gelassen blieb bei all den Bank-Runs. Wären diese wirklich ein Problem, hätte die griechische Regierung längst Kapitalverkehrskontrollen verhängen müssen. Doch die Regierung tat nichts dergleichen – im Gegenteil: Sie schien alle Zeit der Welt zu haben und machte keine Anstalten, sich bei den Verhandlungen mit der Gläubigern zu bewegen.
Bei näherem Hinsehen wird klar, als hätten die Euro-Spieler ihre Gegner Tispras und seinen Finanzminister Yanis Varoufakis unterschätzt. Mehr noch: Offenbar hat die griechische Regierung die Euro-Retter regelrecht vorgeführt. Denn der Bank-Run schadete der griechischen Regierung nicht – im Gegenteil: Sie hat ihn bewusst gewähren lassen, weil die Rechnung für den Bank-Run mit oder ohne Crash niemand anders bezahlen wird als die anderen Euro-Zonen-Staaten.
Wir verdanken diese Erkenntnis einem sehr lesenswerten Artikel von Hans-Werner Sinn für das Project Syndicate. Sinn erklärt das Geschehen sehr einleuchtend: Wenn die Griechen Geld von der Bank holen, entziehen sie das Geld der Bank. Die Bank muss, um nicht in die Knie zu gehen, neue Kredite aufnehmen. Die griechischen Banken tun dies über die Notfall-Kredite der EZB (ELA). Auf diese Weise hätten die Griechen laut Sinn in den vergangenen drei Monaten neue Schulden in der Höhe von 99 Milliarden Euro bei den anderen Euro-Staaten gemacht. Diese Summe scheint in den sogenannten Target 2-Salden auf, die die Verbindlichkeiten und Forderungen in der Euro-Zone auflistet. Sinn nennt das Ganze einen „Überziehungskredit“, den die anderen Zentralbanken der Euro-Zone der griechischen Zentralbank gewährt haben. Sinn hält das Vorgehen der EZB für problematisch, weil den griechischen Banken Liquidität von 80 Milliarden Euro gewährt wurde, obwohl die griechische Zentralbank nur werthaltige Sicherheiten in Höhe von 41 Milliarden Euro stellen konnte. Allerdings kann man der EZB keinen wirklichen Vorwurf machen. Es gibt im Euro-System einen Rechtsanspruch auf die ELA-Kredite. Die griechischen Banken sind privat und rekapitalisiert.
Im Fall einer Staatspleite wäre also zusätzlich zu den bereits gewährten 240 Milliarden Euro der Gläubiger nun auch noch 99 Milliarden Euro weg, die die Griechen in den vergangenen Monaten von der Bank geholt haben und die die griechischen Banken, weil selbst längst illiquide, bei den Euro-Staaten haben anschreiben lassen.
Möglich wurde das Spiel durch die Notfall-Kredite der EZB. Weil diese nie versiegt sind, konnten sich Tsipras und Varoufakis zurücklehnen: Sie wussten, dass jeder Tag eine neue Milliarde auf der Uhr der Euro-Retter kostet, wie Sinn ermittelt hat. Aus Sicht der griechischen Regierung besteht kein Anlass zur Eile, im Gegenteil: Je länger das Spiel geht, umso teurer wird der Crash für die Euro-Zone – und damit umso unwahrscheinlicher.
Die EZB könnte dieses Spiel jetzt allerdings beenden, und Hans-Werner Sinn meint Anzeichen zu sehen, dass die EZB schon sehr bald die Notbremse ziehen dürfte. Dies wird zwar einerseits bewirken, dass die griechische Regierung quasi über Nacht mit ernsthaften Verhandlungen beginnt. Doch zugleich hat sich die Position Griechenlands in dem Poker durch die ELA-Kredite dramatisch verbessert: Die Griechen werden von den Euro-Rettern neue Kredite bekommen und sich auf kein besonders strengen „Programme“ verpflichten müssen.
Am Montag trafen sich die Troika-Granden Christine Lagarde (IWF), Jean-Claude Juncker (EU) und Mario Draghi (EZB) mit Angela Merkel in Berlin, um das weitere Vorgehen zu beraten. Wie sehr die Euro-Retter in den Händen der Griechen sind, zeigt die Tatsache, dass der IWF seinen aktuellen Kredit den Griechen bereits gestundet hat. Athen muss die fälligen 700 Millionen Euro nicht diese Woche bezahlen, eine Zahlung bis Ende Juni reicht.
Es deutet vieles darauf hin, dass diese Runde des ewigen Schulden-Pokers an Varoufakis geht – und nicht an den ihn stets mit ausgesuchter Verachtung behandelten Wolfgang Schäuble, der für die deutschen Steuerzahler möglicherweise weitere Milliarden verzockt haben könnte. Allerdings ist nicht klar, ob Schäuble dies nicht bewusst zugelassen hat. Schäuble ist seit jeher ein Anhänger einer maximal integrierten Euro-Zone und hält die Umverteilung für unerlässlich. Es ist gut denkbar, dass Schäubles Kalkül darin besteht, für die große europäische Einigungsidee eine weitere Anschubfinanzierung aus des Steuerzahlers Säckel springen zu lassen.
