Deutschland

Etappensieg für Beiersdorf im Streit um Nivea-Blau

Lesezeit: 1 min
09.07.2015 12:02
Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag im Markenstreit um das Nivea-Blau eine Entscheidung zugunsten von Beiersdorf getroffen. Der Konkurrent Unilever forderte zuvor, dass der spezielle dunkelblaue Farbton für alle Wettbewerber freigehalten werden müsse. Doch Bundesgerichtshof sieht das anders.
Etappensieg für Beiersdorf im Streit um Nivea-Blau

Der Markenstreit um das Nivea-Blau des Kosmetikkonzerns Beiersdorf geht in eine neue Runde. Der Bundesgerichtshof hob am Donnerstag eine Entscheidung des Bundespatentgerichts auf, das die Löschung der entsprechenden Farbmarke angeordnet hatte. Die Hamburger hatten sich die Marke im Jahr 2007 für Haut- und Körperpflegeprodukte schützen lassen. In dem Streit fordert der Konkurrent Unilever, dieser spezielle dunkelblaue Farbton müsse für alle Wettbewerber freigehalten werden. (Az. I ZB 65/13). Die Rechtsbeschwerde von Beiersdorf gegen die Löschungsentscheidung des Bundespatentgerichts war nun erfolgreich. Der Dax-Konzern verbuchte damit einen Etappensieg und kann sich Hoffnungen machen, das markante Blau seiner Nivea-Cremeverpackungen doch weiter für sich allein beanspruchen zu können. Das Bundespatentgericht muss den Fall jetzt neu prüfen. Das Patentgericht müsse nun mit einer neuen Umfrage feststellen, wie hoch der Prozentsatz der Verbraucher sei, der den blauen Farbton automatisch als Produktkennzeichen der Firma Beiersdorf sieht.

Unilever argumentiert, Beiersdorf verwende die blaue Farbe nur rein dekorativ als Verpackungshintergrund des weißen Schriftzugs Nivea. Den Begriff Nivea hat sich Beiersdorf als Wortmarke schützen lassen - diese wird in dem Streit nicht angegriffen. Das Unternehmen macht geltend, es verwende die Farbe Blau als Hausfarbe für Haut- und Körperpflegeprodukte und nutze sie auch in der Werbung.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Corona-Rezession wie Zweiter Weltkrieg – der Tod des Gastgewerbes ist beschlossene Sache

Die aktuelle Corona-Rezession weist große Ähnlichkeiten mit den wirtschaftlichen Auswirkungen des Zweiten Weltkriegs auf. Aus einem...

DWN
Politik
Politik Steinmeier erwägt staatliche Regulierung der sozialen Medien im Namen der Freiheit und der Demokratie

Bundespräsident Steinmeier meint: „Die Demokratien der Welt müssen ihre Verfasstheit auch im Digitalen sichern, gegen Feinde von innen...

DWN
Deutschland
Deutschland 900 Millionen Euro mehr: Stromkosten in Deutschland explodieren

Die Haushalte in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viel für ihren Strom bezahlt wie noch nie.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Softwareriese Microstrategy nutzt Kursknick für weitere starke Bitcoin-Käufe

Das an der Nasdaq notierte Unternehmen Microstrategy hat im großen Stil Bitcoin zugekauft. Das Investieren von Bitcoin ist zum zentralen...

DWN
Finanzen
Finanzen Lieferketten-Chaos und hohe Transportkosten fachen Inflation in Europa an

Produzenten geben die teils deutlich gestiegenen Kosten an die Kunden weiter, die Inflation in Europa erreicht die Geschäfte und...

DWN
Politik
Politik Zwischen Europa und Russland tobt ein harter Kulturkampf

Der geopolitische Wettbewerb zwischen Europa und Russland nimmt Konturen eines Kulturkampfs an, bei dem es um Religion, Familienwerte und...

DWN
Finanzen
Finanzen Zentralbank der Zentralbanken warnt vor Blasen im Finanzsystem

Die Bank für internationalen Zahlungsausgleich wählt ihre Worte mit Bedacht. Im Klartext warnt sie vor dem Platzen riesiger...

DWN
Politik
Politik Schock-Bericht: Bundesregierung will Lockdown bis Ende März verlängern

Aus einem Bericht geht hervor: „Aus Regierungskreisen heißt es, dass der Lockdown voraussichtlich bis Ende März im Grundsatz...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Erschreckend hohe Kosten erdrücken Deutsche Metall- und Elektroindustrie

Dass die deutsche Metall- und Elektroindustrie im internationalen Vergleich relativ hohe Kosten hat, dürfte wohl kaum jemanden...

DWN
Deutschland
Deutschland Verrückte Entwicklung: Immobilien-Preise auf Sylt steigen wegen Corona

Der rasante Anstieg der Immobilienpreise auf Sylt wird durch die Corona-Pandemie verstärkt.

DWN
Finanzen
Finanzen Bargeld boomt: Die Federal Reserve überschwemmt die Welt mit Dollar-Banknoten

Die Nachfrage nach Dollar-Banknoten zieht derzeit weltweit spürbar an – ein Beleg für die Flucht der Bürger in den sicheren Hafen...

DWN
Politik
Politik Die Politik beschließt Corona-Maßnahmen nach dem Mephisto-Prinzip

DWN-Kolumnist Christian Kreiß wendet zur Beurteilung der Corona-Maßnahmen ein neues Verfahren an. Die Ergebnisse sind verblüffend.

DWN
Politik
Politik Italien: Ein Land kann seinen größten Trumpf nicht nutzen

In der elften Folge der großen geopolitischen DWN-Serie zeigt Moritz Enders auf, warum Italien sein Potential als Regionalmacht nicht...

DWN
Politik
Politik Südostasiens Drahtseilakt zwischen den Giganten: Wo führt China, wo die USA? - Teil 2

Wie tief und verlässlich die bilateralen Beziehungen der Vereinigten Staaten und Chinas zu ihren Partnern in Südostasien sind, lässt...