Deutschland

Etappensieg für Beiersdorf im Streit um Nivea-Blau

Lesezeit: 1 min
09.07.2015 12:02
Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag im Markenstreit um das Nivea-Blau eine Entscheidung zugunsten von Beiersdorf getroffen. Der Konkurrent Unilever forderte zuvor, dass der spezielle dunkelblaue Farbton für alle Wettbewerber freigehalten werden müsse. Doch Bundesgerichtshof sieht das anders.
Etappensieg für Beiersdorf im Streit um Nivea-Blau

Der Markenstreit um das Nivea-Blau des Kosmetikkonzerns Beiersdorf geht in eine neue Runde. Der Bundesgerichtshof hob am Donnerstag eine Entscheidung des Bundespatentgerichts auf, das die Löschung der entsprechenden Farbmarke angeordnet hatte. Die Hamburger hatten sich die Marke im Jahr 2007 für Haut- und Körperpflegeprodukte schützen lassen. In dem Streit fordert der Konkurrent Unilever, dieser spezielle dunkelblaue Farbton müsse für alle Wettbewerber freigehalten werden. (Az. I ZB 65/13). Die Rechtsbeschwerde von Beiersdorf gegen die Löschungsentscheidung des Bundespatentgerichts war nun erfolgreich. Der Dax-Konzern verbuchte damit einen Etappensieg und kann sich Hoffnungen machen, das markante Blau seiner Nivea-Cremeverpackungen doch weiter für sich allein beanspruchen zu können. Das Bundespatentgericht muss den Fall jetzt neu prüfen. Das Patentgericht müsse nun mit einer neuen Umfrage feststellen, wie hoch der Prozentsatz der Verbraucher sei, der den blauen Farbton automatisch als Produktkennzeichen der Firma Beiersdorf sieht.

Unilever argumentiert, Beiersdorf verwende die blaue Farbe nur rein dekorativ als Verpackungshintergrund des weißen Schriftzugs Nivea. Den Begriff Nivea hat sich Beiersdorf als Wortmarke schützen lassen - diese wird in dem Streit nicht angegriffen. Das Unternehmen macht geltend, es verwende die Farbe Blau als Hausfarbe für Haut- und Körperpflegeprodukte und nutze sie auch in der Werbung.

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Technologie
Technologie Der Chefredakteur kommentiert: Kleiner Blackout - kein neuer Strom mehr in Oranienburg! Echt jetzt?
19.04.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Politik
Politik Forsa-Zahlen: Die Grünen unterliegen den Fliehkräften der Abwärtsspirale
19.04.2024

Und schon wieder eine Etage tiefer. Der Sog verstärkt sich und zieht die Partei Bündnis 90/Grüne immer weiter hinab in der Wählergunst....

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft G7-Außenministertreffen: Israel-Iran Konflikt überschattet Agenda
19.04.2024

Nach israelischem Angriff auf Iran: G7-Außenministertreffen auf Capri ändert Agenda. Diskussionen zu China und Cyber-Sicherheit werden...

DWN
Technologie
Technologie Sehnsuchtsort Mond – Wettlauf um Macht und Rohstoffe
19.04.2024

Forscher, Technologiefirmen und ganze Staaten streben nach neuen galaktischen Ufern. Der Mond lockt mit wertvollen Rohstoffen und dient...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Krieg: So ist die Lage
19.04.2024

Ukraines Präsident, Wolodymyr Selenskyj, dankt Deutschland für die Unterstützung. Die Außenminister beider Länder, Baerbock und...

DWN
Immobilien
Immobilien Wie viel Immobilie kann ich mir 2024 leisten?
19.04.2024

Wie günstig ist die aktuelle Marktsituation für den Erwerb einer Immobilie? Auf welche Haupt-Faktoren sollten Kaufinteressenten momentan...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Trotz Exportbeschränkungen: Deutsche Ausfuhren in den Iran gestiegen
19.04.2024

Deutsche Exporte in den Iran trotzen geopolitischen Spannungen: Anstieg trotz EU- und US-Sanktionen. Welche Kritikpunkte gibt es in diesem...

DWN
Technologie
Technologie Turbulenzen bei Tesla: Stellenabbau und düstere Prognosen für 2024
19.04.2024

Nach einem Stellenabbau bei Tesla prognostizieren Experten ein „Durchhänger-Jahr“ für Elektromobilität 2024, während Tesla auf...