Politik
Keine Maßnahmen

Generalbundesanwalt macht Rückzieher gegen Netzpolitik

Der Generalbundesanwalt will vorerst von Exekutivmassnahmen gegen die Blogger von netzpolitk.org absehen. Die Aktion dürfte offenbar den Zweck gehabt haben, Insider von der Weitergabe von Informationen an Medien abzuhalten. Das Bundesverwaltungsgericht stellte zeitgleich fest, dass die Geheimhaltung von Geheimdienst-Informationen schutzwürdiger ist als die Information der Öffentlichkeit.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
31.07.2015 15:19
Lesezeit: 4 min

Im Folgenden:

Generalbundesanwalt Harald Range will die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org vorerst ruhen lassen. Range sagte der FAZ, er wolle mit „Blick auf das hohe Gut der Presse- und Meinungsfreiheit“ von...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Ökonomen ratlos: Stehen wir vor einer großen Weltwirtschaftskrise?
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ökonomen ratlos: Stehen wir vor einer großen Weltwirtschaftskrise?
23.05.2026

Pessimisten warnen vor Stagflation, Optimisten vertrauen auf KI und starke Unternehmen. Die Wahrheit über die Weltwirtschaft könnte...

DreiMeister-Insolvenz: Traditionsreicher Schokoladenproduzent unter Druck – 150 Jobs bedroht
DWN
Unternehmen
Unternehmen DreiMeister-Insolvenz: Traditionsreicher Schokoladenproduzent unter Druck – 150 Jobs bedroht
22.05.2026

Mit der DreiMeister-Insolvenz gerät ein bekannter deutscher Pralinenhersteller in schwere Turbulenzen. Trotz internationaler Kunden und...

US-Marktbericht: S&P verzeichnet längste Gewinnserie seit 2023
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: S&P verzeichnet längste Gewinnserie seit 2023
22.05.2026

Was die Märkte antreibt und welche entscheidenden Signale Anleger jetzt im Blick behalten sollten

Start-up selvendo: Wenn künstliche Intelligenz Unternehmensnachfolger für den Mittelstand sucht
DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Start-up selvendo: Wenn künstliche Intelligenz Unternehmensnachfolger für den Mittelstand sucht
22.05.2026

Rund 250.000 Unternehmen stehen in den kommenden Jahren vor dem Aus, weil sich kein Nachfolger findet. Das Start-up selvendo vermittelt...

Trade Republic attackiert Europas Banken mit sechs Prozent Zinsen
DWN
Finanzen
Finanzen Trade Republic attackiert Europas Banken mit sechs Prozent Zinsen
22.05.2026

Sechs Prozent Zinsen, Brad Pitt im Werbespot und ein deutscher Anbieter, der in Polen plötzlich klassische Banken herausfordert. Trade...

Deutsche Wirtschaft im Alarmzustand: Fünf Daten zerlegen den Aufschwung
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutsche Wirtschaft im Alarmzustand: Fünf Daten zerlegen den Aufschwung
22.05.2026

Deutschland steht wirtschaftlich schlechter da, als das schwache Wachstum vermuten lässt. Industrie, Konsum, Inflation und Arbeitsmarkt...

Strategische Aufrüstung: Hessen baut Drohnenzentrum für militärische Erprobung in Kassel
DWN
Technologie
Technologie Strategische Aufrüstung: Hessen baut Drohnenzentrum für militärische Erprobung in Kassel
22.05.2026

Das Land Hessen und die TU Darmstadt forcieren den Aufbau eines spezialisierten Drohnenzentrums am Kassel Airport, das noch in diesem Jahr...

Apotheke statt Arztpraxis? Bundestag beschließt weitreichende Reform der Patientenversorgung
DWN
Politik
Politik Apotheke statt Arztpraxis? Bundestag beschließt weitreichende Reform der Patientenversorgung
22.05.2026

Das deutsche Gesundheitssystem steht vor einem tiefgreifenden Wandel. Durch neue Gesetzespläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU)...